Alt-Star Peter Ducke unterstützte die FDP

Und wieder Rafting in Sömmerda. Bereits zum 15. mal wird der Kanukanal der Kreisstadt zum großen Spektakel an der Rennstrecke und im Kanal freigeben. Auch die FDP wird mit dem Kreis- und dem Landesverband in die 500-Meter-Strecke stürzen. Firmen, Verbände, Parteien, Familien und Freundeskreise gehen in den Wettbewerb um die schnellst Abfahrt und natürlich den größten spaß im Boot und an der Strecke. FDP-Kreischef Heinz Untermann begrüßt gern weitere FDP-Mitglieder und Sympathisanten. :

Samstag, 2. September 2006, ab 10.00 Uhr
Kanukanal Sömmerda (Beschilderung folgen)

Die aktuelle Diskussion um ein Feierabend-Parlament im Freistaat wird von den Thüringer Liberalen begrüßt. FDP Generalsekretär Patrick Kurth erklärte, dass sich der FDP Landesparteirat bereits mit diesem Thema befasst habe. Thüringens ehemaliger Landtagsdirektor Joachim Linck hatte sich heute im MDR 1 Radio für ein Feierabend-Parlament ausgesprochen.
Allerdings erinnert Kurth, dass eine Umstellung auf nebenamtliche Mandatsausübungen dann eine deutliche Prüfung der Aufgabenstruktur des Landes verlange. Zum jetzigen Zeitpunkt bearbeiten die zahlreichen Ministerien, Landesbehörden und Verwaltungen über 40.000 Landesaufgaben. Eine Umwandlung des Parlamentes bedeute, dass zahlreiche dieser Angelegenheiten gestrichen werden müssten. Daher könne eine Verschlankung der Legislative nur mit einer Reduzierung der Landesaufgaben und somit einer Verkleinerung der Exekutive einhergehen.

Die Alternative zum Feierabend-Parlament, das Vollzeit-Parlament, weise laut Kurth in Thüringen keine Verhältnismäßigkeit auf. 88 Abgeordnete auf 2,2 Millionen Thüringer bei anhaltend hoher Abwanderung seien dann eindeutig zu viel. Eine ernsthafte Diskussion über eine Länderfusion müsse daher geführt werden. Von den Fraktionen erwarte Kurth stichhaltige Begründungen warum dieses Thema nicht weitergeführt werden sollte.

Erstmals seit Wochen meldet Forsa nicht mehr 14 Prozent für die FDP. Die Freien Demokraten legen laut heute veröffentlichter Umfrage um einen Punkt auf 15 Prozent zu. Die Union liegt jetzt bei 33 Prozent. Die SPD bleibt mit 28 Prozent tapfer unter der 30-Prozent-Marke. PDS und Grüne verzeichnen neun bzw. zehn Prozent.

Die FDP setzt damit ihren Aufwärtstrend fort und meldet sich kraftvoll aus der Sommerpause zurück.

Der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth, MdB, fordert eine komplette Reformierung zur Bezahlung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die ab dem 1. Januar 2007 geltende Rundfunkgebühr für internetfähige Personal Computer sei ein "weiterer Bruchstein im Stückwerk des herkömmlichen GEZ-Systems". Barth fordert die Abschaffung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ). Die FDP wolle stattdessen eine Medienpauschale für jeden volljährigen Bürger. "Jeder Bürger ist mittlerweile Medienkonsument. Allerdings kann er nur jeweils eine Medienart konsumieren. Wer im Dienst-KFZ Radio hört, kann nicht gleichzeitig zu Hause fernsehen. Entsprechend sollte jeder für eine Dienstleistung auch nur einmal zahlen."