Landeschef Uwe Barth im Fragebogen

Das große Fußballfest ist zu Ende gegangen. Die deutsche Elf holte Platz 3. Allerorts herrscht Einigkeit darüber, dass Deutschland sich dem In- und Ausland hervorragend präsentierte. Die Thüringer FDP hatte in der Reihe "WM und Thüringen" auf www.fdp-thueringen.de den FDP-Landesvorstand vor Turnieranpfiff um das Ausfüllen eines WM-Fragebogens gebeten.

Wie sah Landeschef Uwe Barth die WM vor Beginn des Turnieres? Er füllte den Fragebogen zur WM aus.

Wer stellt sich als Fußball-Fan heraus, wer als Fußball-Muffel? Gibt es einen Lieblingsspieler in der deutschen Mannschaft, und welche Schnittpunkte zwischen WM und Thüringen fallen den Mitgliedern ein? Der Fußball-WM-Fragebogen: Wöchentlich werden mehrere Bögen eingestellt.

Die bisherigen Umfragen:
- Jost Hofmann, LFA-Chef
- Monika Gilg, Landesgeschäftsführerin
- Stellvertretende Vorsitzende Franka Hitzing
- Heinz Untermann, Landesvorstand
- Dirk Bergner, VLK-Vorsitzender
- Heidemarie Bischoff, Landesvorstand
- Gerhard Jahns, JuLi-Chef
- Patrick Kurth, Generalsekretär

Abrufbar unter "Aktionen" bzw. mit http://www.fdp-thueringen.de/aktionen.php .

Hier gehts zum Fragebogen vonUwe Barth, MdB

Barth mit Gästen aus SLF-RU im Fraktionssaal

Essen im Roten Rathaus, Informationsgespräch im Auswärtigen Amt, Stadtrundfahrten mit politischen Höhepunkten, Diskussionsrunde mit Bundestagsabgeordneten oder Besichtigung des Reichstages, dazu die Übernachtungen und die Busfahrt kostenlos - die dreitägige "Berlin Reise" auf Einladung des FDP-Bundestagsabgeordneten Uwe Barth gemeinsam mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hat es ohnehin in sich. Wenn dann aber die Fußball-WM ganz Berlin in WM-Fieber versetzt und das Spiel Deutschland-Polen zeitgleich den ersten Höhepunkt markiert, sind außergewöhnliche Erlebnisse garantiert. Vom Mittwoch bis Freitag hatte der FDP-Abgeordnete Uwe Barth 50 Thüringerinnen und Thüringer eingeladen. Darunter Teilnehmer aus Jena, dem Saale-Holzland-Kreis, Erfurt, Saalfeld-Rudolstadt Sömmerda, aus dem Saale-Orla-Kreis oder dem Wartburgkreis. Dabei freut sich Barth v.a. parteilose Bürgerinnen und Bürger in Berlin begrüßen zu können. "Wir wollen zeigen, wie Bundespolitik und Parlamentsarbeit funktioniert. Drei Tage Berlin bieten dabei nicht nur einen oberflächlichen schnellen Blick", so Barth.

Volksaufstand am 17. Juni 1953

Anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 hat der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth gemeinsam mit seinen MdB-Kollegen aus den neuen Bundesländern und dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag Guido Westerwelle sich an die Linkspartei.PDS mit einem offenen Brief gewandt. Darin fordern die FDP-Abgeordneten auf, den Leidtragenden der DDR-Vergangenheit mehr Anerkennung und Aufrichtigkeit entgegenzubringen und das offizielle Verhältnis der Linkspartei.PDS zu den Ereignissen und Opfern des 17. Juni 1953 zu revidieren. Der offene Brief der zwölf FDP-Bundestagsabgeordneten erschien am 16. Juni als Anzeige in der Zeitung "Neues Deutschland".

Dirk Bergner (r.) mit seinem neuem Vorstand

Bergner als Vorsitzender wieder gewählt

Der 41jährige Bauingenieur Dirk Bergner aus Hohenleuben (Greiz) wurde am Donnerstag als Landesvorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) wiedergewählt. Bergner ist seit 10 Jahren als Stadtrat in Hohenleuben sowie seit zwei Jahren als Mitglied des Greizer Kreistags kommunalpolitisch aktiv. Er gehört zudem dem FDP-Landesvorstand an. Vize wurde erneut Marcel Hardrath (Nordhausen). Besonders freute den alten und neuen Vorsitzenden, dass in die Reihen der Beisitzer "samt und sonders hochkarätige, gestandene Leute" gewählt wurden. So ist mit Horst Gärtner der Straufhainer Bürgermeister und erste Vorsitzende der Thüringer VLK wieder im Vorstand aktiv. Herbert Bernhardt (Bürgermeister von Schkölen) und Kurt Lachmund (Bürgermeister von Brotterode) gehören bereits zu den langjährigen Vorstandsmitgliedern, während mit dem Mörsdorfer Bürgermeister Hans-Jürgen Lehmann und Norbert Ortloff (9 Jahre Bürgermeister in Rothenstein, jetzt Verwaltungsmitarbeiter in der dortigen VG) weitere kommunalpolitische Experten das Team abrunden.

Zur Homepage der VLK Thüringen

Barth unterschreibt bei BdSt-Chefin Dr. Gründig

Ihre Unterschriften setzten heute FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, und Generalsekretär Patrick Kurth unter die Unterschriftensammlung des Bundes der Steuerzahler. Hintergrund ist die für Freitag im Bundesrat angesetzte Abstimmung zur Erhöhung der Mehrwertsteuer. Der Bundestag hat mit CDU/CSU/SPD-Mehrheit bereits zugestimmt. Der Steuerzahlerbund und die FDP machen massiv Front gegen die Steuererhöhung. Beide Verbände planen in Berlin Aktionen zur Freitagsabstimmung. Die FDP wird mit ihrer "liberalen Steuerwehr" vor dem Bundesrat auffahren. Der Bund der Steuerzahler überreicht seine Unterschriftensammlung, die in allen Bundesländern zusammengetragen wurden. Darunter auch die Unterschriften der Liberalen.

"Einseitig die Mehrwertsteuer zu erhöhen wäre genau das Gegenteil von gut, nämlich miserabel." Dieses Zitat von Dieter Althaus und andere mehr finden Sie in dieser Sonderausgabe der Thüringen Liberal zur Mehrwertsteuererhöhung.

Die Sonderausgabe der Thüringen Liberal zur Steuererhöhung

FDP klar gegen Mehrwertsteuer

Die finanzielle Entlastung der Bürger und Unternehmen bleibt auch 2006 Kernthema der FDP. Mit der Kampagne "Stoppt die Mehrwertsteuererhöhung!" wollen die Liberalen ein klares Zeichen setzen. Nur geringere Steuern setzen Wachstumsimpulse frei, die neue Arbeitsplätze entstehen lassen. Deshalb lehnt die FDP die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik ab.

Die Pläne von Schwarz-Rot für eine höhere Mehrwertsteuer kommen die Bürger dagegen teuer zu stehen. Nach dem Willen von CDU/CSU und SPD soll die Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2007 von 16 auf 19 Prozent steigen.

Stimmen auch Sie gegen die Mehrwertsteuererhöhung. Beteiligen Sie sich an der Unterschriftenaktion des Bundes der Steuerzahler.

Unterschreiben auch Sie gegen die Mehrwertsteuererhöhung

Entscheidung am kommenden Freitag

Ablehnung, Gegenwehr, Diffamierung, Aggressivität - der Wahlkampf der SPD gegen die Mehrwertsteuererhöhung ließ nichts an Härte vermissen. Sie kämpfte gegen die von der Union vorgeschlagenen zwei Prozentpunkte Mehrwertsteuererhöhung, die komplett in die Senkung der Lohnzusatzkosten investiert werden sollten. Kurz nach der Wahl brachen beide Parteien ihre Wahlversprechen, planten die Mehrwertsteuererhöhung mit drei Prozentpunkte, die zum großen Teil der Sanierung der maroden öffentlichen Haushalte dienen soll. Am 19. Mai brachte der Erfurter SPD-Abgeordnete Carsten Schneider die Mehrwertsteuererhöhung für die Große Koalition in den Bundestag ein, CDU/CSU und SPD winkten die Erhöhung durch. Am kommenden Freitag wird der Bundesrat das Gesetz behandeln.

Protest-E-Card an Dieter Althaus

Gegen Mehrwertsteuererhöhung

Am Freitag entscheidet der Bundesrat über die größte Steuererhöhung aller Zeiten. Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD der Mehrwertssteuererhöhung zugestimmt. Die FDP Thüringen und der Bund der Steuerzahler Thüringen (BdSt) machen mobil gegen die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Zum deutschlandweiten Aktionstag des Steuerzahlerbundes am morgigen Dienstag, 13. Juni 2006, beteiligt sich auch die FDP. FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, wird gemeinsam mit der Thüringer BdSt-Vorsitzenden Dr. Elfi Gründig gegen die Mehrwertssteuererhöhung protestieren. "Wir wollen mit der Aktion noch einmal auf die geplante größte Steuererhöhung aller Zeiten hinweisen, die den Menschen in Deutschland zugemutet wird", sagte die Vorsitzende des Steuerzahlerbundes. Gründig wie Barth fordern den Ministerpräsidenten Dieter Althaus auf, am Freitag gegen das Haushaltsbegleitgesetz 2006 zu stimmen. Barth wird sich an der Unterschriftenaktion des Bundes der Steuerzahler beteiligen.

GEZ werden für Uni-Rechner fällig

Als "absurd" und "eine Provinzposse" bezeichnete der FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, die Nachforderung der Gebühreneinzugszentrale an Thüringer Hochschulen. Nach Medienberichten müssen die Uni Erfurt 155.000 Euro, die Uni Jena gar 450.000 Euro nachzahlen. GEZ-Mitarbeiter hatten Fernseher in Seminarräumen, Hörsälen und Rechenzentren fleißig gezählt und gemeldet. Dass man allerdings an den Universitäten weder bei "Volle Kanne, Susanne" noch bei "Hier ab Vier" einschaltet, sondern wissenschaftliche Videos und Produktionen ansieht, interessierte nicht. Auch nicht von Interesse waren fehlende Antennenkabel. Selbst Hausantennen würden, zumindest in Jena oder Erfurt, keinen Empfang zulassen, Dank Digitalfernsehen DVB-T.

Jungliberaler Elstner plakatiert in Jena

Wahlen vorbei, Plakatierung vorbei? Eigentlich, heißt es, stünde bis 2009 mangels Wahlen auch eine wahlkampffreie Zeit an. Gerhard Jahns, Landeschef der Jungen Liberalen (JuLis) Thüringen, widerspricht: "Der Wahlkampf beginnt nicht ein paar Monaten vor den Wahlen 2009, er muss in diesem Jahr, er muss 2006 beginnen." Das erklärte Jahns zum Landesparteitag Ende April in Bleicherode. Und er betonte dies zu seinem Amtsantritt im Mai. Entsprechend plakatieren die JuLis fleißig.

Beworben wird allerdings nicht die Wahl der Partei oder eines Bewerbers. Beworben wird der Eintritt in die FDP bzw. in die Jugendorganisation JuLis. Dazu haben die Jungen Liberalen die Mitgliederplakate der Bundespartei aufgezogen. "Wir wollen nicht nur vor den Wahlen Präsenz zeigen, sondern deutlich machen, dass wir zu jeder Zeit neue Mitglieder wollen. Schließlich wird die sogenannte politische Schwarzbrotarbeit in den Bereichen Programmatik, Sachdiskussion oder Kampagnenvorplanung in der wahlkampffreien Zeit durchgeführt. Dafür sind jederzeit neue Leute mit neuen Ideen willkommen", so Jahns.

Fleißiger Bundestagsredner: Uwe Barth

Bereits die fünfte Rede hielt der FDP-Bundestagsabgeordnete Uwe Barth gestern im Plenum. Damit unterscheidet er sich deutlich von den anderen Thüringer Abgeordneten: Fast die Hälfte der weiteren 17 Bundestagsmitglieder aus Thüringen haben ein halbes Jahr nach Konstituierung des Parlamentes noch keine einzige Rede im Plenum gehalten. Im statistischen Mittel liegen die Thüringer mit durchschnittlich zwei Reden unter dem Bundestags-Schnitt von 2,3 Beiträgen pro Parlamentarier. Barth übertrifft diesen Durchschnitt nicht nur weit um das Doppelte, sondern hat zugleich das Thüringer Mittel angehoben. Die gestrige Rede befasste sich mit einem Antrag zur Hochschulfinanzierung bezüglich der Föderalismusreform.

Die Reden des Abgeordneten

Die heutige Sitzung des Landesfachausschusses IV "Gesundheit, Familie, Gleichstellung, Soziales" fällt aus, da die beiden Gäste Herr Volker Weber und Herr Marian Koppe kurzfristig abgesagt haben.

Als neuer Termine hat Ausschussvorsitzender Jost Hofmann den 29.6. und den 6.7. avisiert, die aus Sicht der WM unproblematisch sind.