Diskussion in der Regionalkonferenz

Die Liberalen haben auf ihrer Regionalkonferenz Südthüringen vom vergangenen Wochenende kommunalpolitische Themen in den Mittelpunkt gestellt. Landesvize Lutz Recknagel, Organisator des Treffens der Kreisverbände Suhl, Hildburghausen und Schmalkalden-Meiningen, dankte den mehr als 30 Teilnehmern für das Interesse im Vorfeld der Bürgermeisterwahlen. Er begrüßte auch gleich ein neues Mitglied aus Zella-Mehlis. Generalsekretär Patrick Kurth wies in seinem Grußwort darauf hin, dass die Thüringer FDP in ihrem Landesverband mehr Bürgermeister stelle, als der größte Landesverband NRW.

Der Hauptredner des Abends, Dirk Bergner, Vorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) stellte seinen Verband als Netzwerk guter Erfahrungen vor. Er forderte eine nachhaltige Politik als Kundendienst am Bürger. Den Ruf nach einem 'Gebäude-TÜV' nach der Katastrophe von Bad Reichenhall verglich er mit dem Herdentrieb der Populisten in die Sackgasse.

Wohin läuft die Gesundheit(-spolitik)?

Ärztestreik, Reform des Gesundheitswesens, Familienpolitik in Bund und Land, sowie Anträge für Bundes- und Landesparteitag - wer aktiv in der gesundheits- und sozialpolitischen Diskussionen mitmischen will, ist herzlich eingeladen. Der LFA 4 'Gesundheit, Familie, Gleichstellung, Soziales' tagt am Donnerstag in der Landesgeschäftsstelle.

Neben den Ausschussmitgliedern sind auch Interessenten herzlich willkommen.

Wann und wo tagt der Ausschuss?

Sterzik und Hermann Otto Solms im Wahlkampf 2004

Pfarrer Dirk Sterzik, FDP-Kreisvorsitzender im Ilmkreis, tritt für das Bürgermeistermandat in Arnstadt an. Zusammen mit Parteifreunden, Geschäftsleuten und seinem Werbeteam Ines Richter & Co erklärte der 40-jährige Gefängnisseelsorger gestern in der Kreisstadt vor der Presse seine Kandidatur.

Seit 2004 sitzt Sterzik bereits im Arnstädter Stadtrat. Dort war er zunächst Finanzausschussvorsitzender, trennte sich später aber aus Protest über die Finanzmisere in Arnstadt von seinem Vorsitz. Kritik wolle er aber nicht üben, sondern selbst anpacken. "Was hier vor sich geht, deprimiert gewaltig", so Sterzik. Die guten Ideen im Stadtrat und die engagierten Abgeordnete in allen Fraktionen würden meist durch Polarisierungen blockiert. Der "wirtschaftliche Sanierungsfall" Arnstadt habe allerdings viele Chancen. Die Stadt sei eine Goldgrube - das Gold wolle er zum Glänzen bringen. Vor allem in der Tourismusbranche will Sterzik aktive Impulse für einen Aufschwung geben.

Barth mit einem SPD-Wahlplakat zur

Über 200 Gäste starteten gemeinsam mit der FDP Thüringen und der FDP Jena politisch in das neue Jahr. Der Neujahrsempfang in Jena sollte insbesondere mit Blick auf die Wahl der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte am 7. Mai den Startschuss geben. Die FDP sei mit ihrer starken kommunalen Verankerung bereit, sich den Wahlen erfolgreich zu stellen.

Der Jenaer FDP-Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger, der in dieser Funktion letztmalig sprach, sagte, dass Jena weiterhin an seinem Erfolgskurs festhalten müsse. "Wer auf der Überholspur ist, wird manchmal von den überholten Autos neidvoll angeblickt. Oftmals wird dann das Einschwenken auf die rechte Spur behindert. Wir dürfen dann nicht bremsen, sondern müssen gerade Gas geben", verglich Röhlinger die Kommunalpolitik mit dem Straßenverkehr. Er forderte, dass sein Nachfolger weiterhin zum Wohle der Stadt Gas geben müsse.

Zur aktuellen Presseschau

Die Kreisvorsitzenden zur Konferenz

Im Vorfeld des Neujahrsempfanges trafen sich die FDP-Kreisvorsitzenden gemeinsam mit der Landesspitze. Thema: Die Wahl der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte am 7. Mai. Dabei betonten die Beteiligten, dass die FDP in den Kreisen Kandidaten aufstellen werde. "Gerade für die Thüringer FDP, die ihren Lebensnerv bei ihren Kommunalpolitikern hat, ist diese Wahl von ganz erheblicher Bedeutung. Wir sind aufgerufen, Flagge zu zeigen, eigene, starke Kandidaten aufzustellen und unsere kommunale Basis möglichst zu verbreitern.", so Landeschef Uwe Barth. Dies sei 2004 bei den Kommunalwahlen in beeindruckender Weise gelungen, der Trend müsse weiter fortgesetzt werden. Auch der Wähler erwarte von der FDP, dass sie präsent bleibe. "Wir werden unseren Wählern die Möglichkeit geben, uns treu zu bleiben, sich zu uns auch dauerhaft bekennen zu können. Wir stehen in der Verantwortung unserer Wähler und wir werden uns dieser Verantwortung stellen.", so Barth.

Neujahrsempfang der FDP stimmt auf neues Jahr ein

Eine herzliche Einladung zum an alle Mitglieder, Freunde, Unterstützer, Sympathisanten, Neugierige und Interessierte zum:

Neujahrsempfang der FDP Thüringen und der FDP Jena

Samstag, 21. Januar 2006, ab 11.00 Uhr
Hotel Schwarzer Bär in Jena

Reden, Gespräche, Büffet, Getränke und musikalische Einlagen.

Redner:
- Dr. Reinhard Bartsch, FDP-Fraktionschef im Jenaer Stadtrat
- Dr. Peter Röhlinger, Oberbürgermeister der Stadt Jena
- Uwe Barth, MdB, Landesvorsitzender der FDP Thüringen

Sie sind herzlich eingeladen, bringen Sie Freunde und Bekannte mit. Stimmen Sie sich mit den Liberalen auf das neue Jahr ein.

Martin Höfer kämpft für das OB-Amt

Mit zwei Kandidaten wird die Nordhäuser FDP die Bürgermeisterwahlen am 7. Mai bestreiten. In Bleicherode und in der Kreisstadt Nordhausen werden die Freien Demokraten im Kampf um das Rathaus mitmischen. Am gestrigen Donnerstag präsentierte der Kreisverband zu seinem Nuejahrsempfang erstmalig die Kandidaten. Für das Bürgermeisteramt in Bleicherode geht Frank Linsel an den Start. In Nordhausen wird FDP-Stadtrat Martin Höfer für den Posten des Oberbürgermeisters kandidieren.

In Höfers Gasthaus "Stepel", der Liberale betreibt seit zehn Jahren eine "urige Kneipe" hatten die Liberalen um Kreischef Claus-Peter Roßberg eingeladen. Auch Vertreter von CDU, PDS, SPD und den Bündnisgrünen kamen ebenso, wie von Kirche und gesellschaftlichen Institutionen. Für den Landesverband begrüßten die Liberalen, neben Landesvize Franka Hitzing aus Nordhausen, den Generalsekretär Patrick Kurth.

Die FDP schickt mit dem 53-jährigen Handwerksmeister Höfer eine in der Stadt bekannte Persönlichkeit ins Rennen. Er will als "bürgerlicher Kandidat" Oberbürgermeisterin Barbara Rinke, die von SPD und PDS unterstützt wird, vom Stuhl drücken. Nach zwölf Jahren Amtszeit brauche die Stadt einen Wechsel hin zu einer "Politik mit Zielen und Konzepten". Es werde Zeit, dass Initiativen gegen den Wegzug der Jugend vorgebracht würden. Die Wirtschaftsansiedlung soll offensiv gestaltend und nicht passiv verwaltend betrieben werden. Ähnlich will der in Bleicherode kandidierende 52-jährige Bankbetriebswirt Linsell Veränderungen in der Kalistadt herbeiführen.

LHG-Gründungsmitglieder im Gespräch

Der Nachwuchs der Liberalen formiert sich. Am Montag wurde in der Landeshauptstadt die Liberale Hochschulgruppe an der Erfurter Universität gegründet und der Kreisverband der Jungen Liberalen reaktiviert. Bereits im Dezember verzeichnete der Initiator der Neuorganisation Jens Claussen bei einem ersten Interessententreffen großen Zuspruch. Vor allem Studenten der Staatswissenschaft hätten großes Interesse. "Aber auch Nichtstudierende, darunter ein Polizist und ein junger Uni-Professor sowie FDP-Mitglieder sind an der Belebung der Jungen Liberalen interessiert", sagte Claussen, der selbst Student an der Universität ist.

Zum Gründungsakt wurde gestern eine Satzung beschlossen und von den neun Gründungsmitgliedern unterschrieben. Mitgründer Gerhard Jahns formulierte das erste Ziel, die Aufnahme eines zehnten Mitgliedes. Dieses Ziel erreichten die Hochschulliberalen bereits im Laufe des Abends mit einer weiteren Aufnahme. Gewählt wurde ein vierköpfiger LHG-Vorstand, dem neben Claussen und Jahns auch die Studenten Matthäus Schlummer und Daniel Kaddik angehören. Erstes konkretes Vorhaben ist die Organisation einer eigenen Lehrveranstaltung für das studium fundamentale. In diesem Bereich herrsche derzeit ein Mangel. Könnten die Liberalen eine solche Veranstaltung auf dem Wege bringen, wäre ein Zeichen gesetzt.

Hartmut Sieckmann (m) hakte in Weimar nach

Die Wahlen zu den hauptamtlichen Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten am 7. Mai werfen ihre Schatten voraus. Die Kreisverbände sondieren verstärkt seit Jahreswechsel die politische Lage in den Kommunen, prüfen eigene Kandidaturen oder mögliche Unterstützung für andere Anwärter. Letzterem nahm sich die FDP Weimar an. Sie hatte am Donnerstag den örtlichen CDU-Kandidaten Stephan Illert "auf Lungen und Nieren" geprüft. Illert versuchte, seine Ziele zu benennen und gab auch private und familiäre Hintergründe preis. Bedacht war er auf die Unterscheidung zwischen seiner OB-Kandidatur und seinem jetzigen Tätigkeit als Staatssekretär. Besonders deutlich wurde dies beim Thema Kreisgebietsreform. Trotz intensiven Nachhakens der Liberalen zog sich Illert auf die offizielle Sprachregelung der Landesregierung zurück Mit der Formulierung "für den großen Wurf müsse man in großen Zeiträumen denken", wagte sich der OB-Anwärter noch am weitesten vor.

Uwe Barth, Martin Hennig und Peter Zimmermann

von Peter Zimmermann
Am 12.01.2006 führten die Eichfelder Liberalen ihr traditionelles Dreikönigstreffen in Berlingerode durch. Als Gäste waren anwesend: der FDP-Landesvorsitzende und neue Bundestagsabgeordnete Uwe Barth, die Leiterin der FDP-Landesgeschäftsstelle Frau Fiddeke, die stellvertretende Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Landkreis Göttingen Frau Christiane Brunk, die Vorstandsmitglieder des FDP-Kreisverbandes Nordhausen Herr Kamp und Herr Steinecke sowie die Eichsfelder Jungliberalen. Der Kreisvorsitzende Martin Henning konnte 30 Parteifreunde und -freundinnen auf dem Dreikönigstreffen begrüßen. Der FDP-Kreisverband hat zurzeit 75 Mitglieder.

Die Liberalen in Meiningen zu Dreikönig

Die Süd-Kreisverbände der FDP haben am Freitag scharfe Kritik gegen die Pläne der Großen Koalition vorgebracht. Insbesondere gegen die Mehrwertsteuer erhoben die Liberalen ihre Stimme. Auch die Regulierungen auf dem Arbeitsmarkt, die Einschränkung der Bürgerrechte oder fehlende Konzepte in Sachen Gesundheitspolitik war für die Süd-FDP Thema zur Kritik.

Zum zweiten Male starteten die Südthüringer Kreisverbände mittels Dreikönigstreffen in das neue Jahr. Ortschef Eberhardt Behlert, zugleich auch Gastgeber, will mit der Veranstaltung "Feuer in das neue Jahr" bringen. Kreischef Lutz Recknagel stellte auf den "seltsamsten Kompromiss in der politischen Geschichte" ab: "Aus geforderten 16 Prozent Mehrwertsteuer und 18 Prozent einigen sich SPD und Union in der Mitte: 19 Prozent Mehrwertsteuer".

Parteichef Guido Westerwelle während seiner Rede

Alljährlich ist das traditionelle Dreikönigstreffen in Stuttgart der politische Jahresauftakt der Liberalen. Nach dem Landesparteitag der FDP Baden-Württemberg galt die Kundgebung zu Dreikönig einerseits als Auftakt für den Landtagswahlkampf im "Ländle" sowie als Einsatz für die politische Auseinandersetzung bundesweit. Wie jedes Jahr fanden zahlreiche Vertreter der FDP den Weg in das Stuttgarter Staatstheater - neben hochrangiger Prominenz aus der Bundesspitze auch zahlreiche Vertreter der Landesverbände. Für Thüringen reisten der Jenaer FDP-OB Dr. Peter Röhlinger, Generalsekretär Patrick Kurth und der Junge Liberale Johannes Elstner an.

Thüringen-Trend vom 3.1.2006(Grafik: Freies Wort)

Auch die jüngste Umfrage zur Landtagswahl sieht die FDP Thüringen im Landesparlament. Laut Sonntagsfrage des Thüringen-Trends, vom Freien Wort in Auftrag gegeben, erhalten die Liberalen erneut fünf Prozent. Bündnis 90/Grüne sehen die Befragten nach wie vor nicht im Landtag. Nicht unerhebliche Einbußen muss nach der repräsentativen Meinungsumfrage die CDU-Landesregierung verbuchen. Sie steht nunmehr bei 36 Prozent. SPD und PDS halten sich die Waage. "Für die Thüringer FDP ist eine solche Umfrage ein guter Start ins neue Jahr.", so Generalsekretär Patrick Kurth. Gleichzeitig müsse allerdings betont werden, dass Umfragen immer nur ein Trend aufzeigten. Bis zur Landtagswahl sei es noch ein harter Weg. "Wegweiser wie diese und die letzten Umfragen nehmen wir aber gern zur Kenntnis.", so der Generalsekretär.

Zum Artikel des Freien Wortes

Barrierefreiheit bei Thüringer Landesregierung?

Mit der zu Jahresbeginn runderneuerten Homepage der FDP Thüringen, hat sich die Handhabung im Sinne der Barrierefreiheit deutlich erhöht. Dadurch können auch sehbehinderte Internet-Surfer die Homepage nutzen. Im letzten Jahr verbuchte die Thüringer FDP einen neuen Nutzerrekord. Im Vergleich zum Vorjahr 2004 haben sich die Zugriffszahlen 2005 verdoppelt.

Mit der freiwilligen Bereitstellung einer barrierefreien Seite unterscheidet sich der Internetauftritt der Thüringer Liberalen deutlich von den Mitbewerbern. Nach Prüfung der Seiten der Landesregierung wie auch der Thüringer Landesparteien sind diese bisher nicht barrierefrei. Das stellte die Administration von www.fdp-thueringen.de fest. FDP-Generalsekretär Patrick Kurth sagte, dass eine entsprechende barrierefreie Umstellung zumindest des Internet-Auftritts der CDU-Landesregierung "notwendig, technisch möglich und ohne große Komplikationen durchführbar" sei. Ein Gesetz dazu sei zwar in den Thüringer Landtag eingebracht aber noch nicht beschlossen. "Bei der Erneuerung der Internetauftritte können nebenbei auch die 900 HTML-Fehler auf der Hauptseite der CDU-Landesregierung abgestellt werden. Der jetzige Zustand ist kein Aushängeschild für die "Denkfabrik Thüringen".", so Kurth. Für Behörden der Bundesverwaltung ist die Barrierefreiheit übrigens seit dem 1. 1. 2006 nach der "Verordnung des Bundes zur Barrierefreien Informationstechnik (BITV)" verpflichtend.

Für eine Internetpräsenz gibt es viele Varianten

Die Zeit schreitet voran, die technischen Möglichkeiten verändern sich beständig - auch die Internetpräsenz der FDP Thüringen wird auf dem Stand gehalten. Seit heute empängt Sie der Webauftritt der Thüringer FDP in einem neuen, frischen Outfit mit verbesserter Handhabung und erhöhter Barrierefreiheit.

Uns interessiert natürlich Ihre Meinung als Nutzer und Besucher unserer Websites. Wo sehen Sie Korrekturen, welche Funktionen innerhalb der Website sind ggf. überflüssig, was stört Sie an unserem Auftritt? Was kann noch weiter verbessert werden?

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