Uwe Barth

FDP-Landeschef Uwe Barth äußerte sich am Mittwoch in Erfurt kritisch zu den Änderungen in der Thüringer Förderpolitik. Die CDU-Landesregierung habe damit ihren Aussagen im Wahlkampf widersprochen. Als Beispiel nannte Barth die Tourismuspolitik. Im Wahlkampf wurde diese als einer der wichtigsten Wirtschaftszweige mit aussichtsreichen Wachstumsprognosen bewertet. Die Tourismuspolitik sei von der CDU in das Zentrum zukünftiger Wirtschaftspolitik gerückt worden. Die Entwicklung des Tourismus sei nun akut gefährdet. Touristische Projekte würden nach der Neuregelung nicht mehr bezuschusst. "Mit diesem Kurswechsel setzt die Landesregierung ein völlig falsches Signal," sagte Barth. Der Standort Thüringen würde damit gefährdet. Es habe sich erneut erwiesen, wer der eigentliche Partner der Thüringer Wirtschaft sei. Die FDP steht für unternehmerfreundliche Politik, die die Schaffung neuer und natürlich die Erhaltung bestehender Arbeitsplätze sichert. Die aktuelle Änderung der Förderpolitik sei nicht nur unsinnig, sondern auch ein klarer Bruch der Wahlversprechen, warf Barth der Landesregierung vor.

Landeschef Uwe Barth

Der FDP-Landeschef Uwe Barth hat sich heute für eine befristete Abschaffung des Kündigungsschutzes bei Neueinstellungen ausgesprochen. Barth sagte, dass es darauf ankommen muss, Arbeitslose in Lohn und Brot zu bringen. Deshalb müsse der Kündigungsschutz bei sämtlichen Neueinstellungen aufgehoben werden. Diese Regelung solle zunächst für die nächsten drei Jahre gelten. Damit könne die Wirtschaft angekurbelt und die Arbeitslosigkeit abgebaut werden. In drei Jahren sei zu prüfen, ob die Regelung in Kraft bleibe.

Barth sagte: "Der Kündigungsschutz wirkt! Er schützt. Nur leider doppelt falsch. Er schützt nämlich die Falschen vor dem Falschen. Er schützt nicht etwa Arbeitende vor Entlassung, er schützt Arbeitslose vor Einstellung." Barth führte aus, dass der Kündigungsschutz zu den wesentlichen Einstellungshemmnissen in Deutschland gehöre. Für Arbeitslose sei aber wichtig, dass diese Einstellungshemmnisse fallen. Für bestehende Arbeitsverhältnisse sieht der Landeschef in Sachen Kündigungsschutz dagegen keinen Handlungsbedarf.

Laut einer Studie hat der Wirtschaftsstandort Jena die besten Zukunftschancen in Ostdeutschland. Der Zukunftsatlas 2004, den die Prognos AG zusammen mit dem Handelsblatt veröffentlichte, bescheinigt dies. Darin wurden die 439 Landkreise und kreisfreien Städte in ganz Deutschland auf ihre Wachstumsfähigkeit untersucht. Jena erreichte Platz 24. Wirtschaftsstruktur, Arbeitslosenzahlen und Wettbewerbsfähigkeit seien in der Universitätsstadt im Vergleich mit dem restlichen Ostdeutschland am positivsten, heißt es darin.

Für die örtliche FDP eine Bestätigung. Die Einstufung sei ein Ergebnis der guten Stadtpolitik, die maßgeblich durch die FDP mitgestaltet worden sei, sagte FDP-Stadtrat Dr. Reinhard Bartsch, der auch Vorsitzender des Jenaer Altstadtvereins ist. Die zukunftsweisende Wirtschaftspolitik, die FDP-Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger maßgeblich mitgestaltet hat, habe an der Platzierung einen wesentlichen Anteil. Der FDP-Politiker verwies darauf, dass diese Entwicklung nach der Wende nicht vorhersehbar gewesen sei. "Durch richtige politische Entscheidungen in den 90er Jahren hat Jena im Gegensatz zu anderen Städten und Regionen Thüringens einen guten Weg beschritten." Gern verweist der Liberale darauf, dass an diesen Entscheidungen die FDP und der Oberbürgermeister grundlegend mitgewirkt hätten. Platz zwei auf der Rangliste der ostdeutschen Regionen belegt übrigens Dresden. Auch dort regiert ein liberaler Oberbürgermeister.

Zur Studie der Prognos AG

Teile des Landesparteirates

Als "deutliche Zeichen für die Geschlossenheit" wertete FDP-Landeschef die Aussprachen mit Landesvorstand und Landesparteirat im Anschluss an die Gremiensitzungen am Montagabend. Zuvor hatte er mit den Organen intensiv über den Wahlausgang und der Zukunft der FDP diskutiert. Dabei hatte er eine Verstärkung der kommunalen Mandatsträger auf Landesebene angeregt. Die Struktur und die Gremien der FDP müsse auf den Prüfstand.

Zur weiteren Stärkung der Schlagkraft der Partei wolle Barth den Posten des Generalsekretärs besetzen. Dies solle ein "deutliches Zeichen nach Innen und nach Außen" geben. Die FDP Thüringen müsse gerade in der jetzigen Situation zeigen, dass sie weiter landespolitisch aktiv sein werde. Auch aus diesem Grund würde die Landesgeschäftsstelle umziehen, ins Regierungsviertel. Damit will Barth deutlich machen, dass die Partei weiter handlungsfähig und handlungsbereit sei.

Der Landesvorstand sprach sich grundsätzlich für die Benennung eines Generalsekretärs aus. Namen sollten zunächst nicht diskutiert werden. Weiter beriet sich der Vorstand über das Vorgehen gegen die Fünf-Prozent-Sperrklausel auf Kommunalebene. Für den Ort des Landesparteitages am 4. September legte das Führungsgremium Altenburg fest. Eine Vorstandsklausur wird am 21. August in Jena stattfinden.

Landeschef Uwe Barth

Der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth hat heute eine Volksabstimmung zur Rechtschreibreform angeregt. Die öffentliche Diskussion sei geprägt von "Unsicherheit, Konfusität und Wissenschaftsgerede". Die Reform sei ohne tatsächlichen Handlungsbedarf im Elfenbeinturm entworfen worden und werde von den Menschen nicht angenommen. Außerdem schaffe sie mehr Verwirrung, als Klarheit.

Insbesondere kritisiert Barth die Vielzahl von "sowohl-als-auch"-Regelungen. "Ich habe die Vereinheitlichung der Regelungen durch Konrad Duden vor mehr als 100 Jahren immer für einen Fortschritt gehalten. Jetzt fallen wir ins Mittelalter zurück, wo jeder geschrieben hat, wie er wollte. Das ist keine Reform, sondern ein Rückschlag." Die deutsche Sprache und der Umgang mit ihr sei ein nationales Kulturgut.

Ob so weitreichende Eingriffe, wie die so genannte Reform sie mit sich bringe, überhaupt gewollt sind, könne daher nur durch eine Volksabstimmung geklärt werden. Diese könne verfassungsrechtlich nur in einzelnen Bundesländern durchgeführt werden, so Barth. Er verwies auf Schleswig-Holstein. Dort wurde bereits 1998 die Rechtschreibreform per Volksentscheid abgelehnt. Für Thüringen könne er sich ein ähnliches Vorgehen vorstellen, so der FDP-Chef.

Thüringen Liberal - Diese Woche druckfrisch

Die neue Thüringen Liberal erscheint in dieser Woche. Die Ausgabe konzentriert sich auf die zurückliegenden Wahlen. Unter anderem meldet sich FDP-Landeschef Uwe Barth in einem Interview zu Wort. Darin räumt Barth eine deutlich zu kurze Vorbereitungszeit der Partei ein. Die FDP habe zu spät Kraft, Einigkeit und Ruhe gefunden. In den nächsten Wochen wolle er sich mit den Gremien der Partei über des Ausgang der Wahlen und die Zukunft der Thüringer FDP beraten. Barth will ein Zukunftskonzept entwickeln. Eine erneute Kandidatur zur Wahl des Landesvorsitzenden im September machte Barth an einer Bedingung fest: Die weitere Geschlossenheit der Partei.

Mehrere FDP-Kandidaten haben gegen das Wahlergebnis der Kommunalwahl am 27. Juni Widerspruch eingelegt. Dies teilte heute FDP-Pressesprecher Patrick Kurth mit. Die Kandidaten würden sich gegen die Verteilung der Sitze in den Kommunalparlamenten wenden.

Die Sitzverteilung in den Kommunalparlamenten bemisst sich neben dem Wahlergebnis auch nach der Fünf-Prozent-Hürde. "Die Fünf-Prozent-Hürde ist verfassungswidrig. Sie beeinträchtigt die Wahlrechtsgleichheit und die Chancengleichheit der Parteien. Diese Ungleichbehandlung ist durch keinen zwingenden Grund gerechtfertigt.", stellte Kurth fest.

Er verwies dabei auf die Rechtsprechung und die politische Praxis. So habe das Bundesverfassungsgericht bereits 1957 festgestellt, dass die Sperrklausel bei Kommunalwahlen dann verfassungsgemäß ist, wenn der Gemeinderat den Hauptverwaltungsbeamten, zum Beispiel den Oberbürgermeister oder den Landrat, wählt. In Thüringen ist das nicht der Fall. Im Freistaat wird der Bürgermeister bzw. der Landrat direkt vom Volk gewählt. "Dies entspricht dem sogenannten dualen Organmodell, das auch in Bayern und Baden-Württemberg gilt, in denen es, wie übrigens auch in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg, keine Sperrklauseln bei Kommunalwahlen gibt.", so Kurth.

Peter Casper

FDP-Spitzenkandidat Peter Casper ficht das Wahlergebnis an

Gravierende Fehler sieht FDP-Kandidat Peter Casper bei der Auszählung der Stimmen für den Kreistag Schmalkalden-Meiningen. Am heutigen 9. Juli sandte er eine Wahlanfechtungsklage an das Landesverwaltungsamt in Weimar.

Direkt nach Kommunalwahl am 27. Juni hatte die FDP mit 5.8 Prozent den Sprung in den Kreistag geschafft. Das jedenfalls wurde am 28. Juni vom Kreiswahlleiter mitgeteilt. Doch drei Tage später wurde festgestellt, dass sich bei der Auszählung der Stimmen in den frühen Morgenstunden des 28. Juni, ein Fehler eingeschlichen habe. Das Ergebnis wurde korrigiert, die FDP scheiterte knapp mit 193 Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Liberalen zogen nicht in den Kreistag ein. Bei der elektronischen Eingabe von Wahlergebnissen seien die Stimmen der Grünen versehentlich bei der FDP eingetragen worden, verlautete aus dem Kreiswahlbüro. Casper fordert jetzt, dass das so zustande gekommene Wahlergebnis der Stadt Meiningen unbedingt überprüft werden müsse.

Landeschef Uwe Barth

Enttäuscht hat sich der FDP-Landeschef Uwe Barth zur Vorstellung des Thüringer Kabinetts gezeigt. Die guten Ansätze würden durch fragwürdige Entscheidungen überwogen. Als eindeutig richtige Entscheidung bezeichnete er die Zusammenlegung der Kultus- und Wissenschaftsministerien. Ebenso hält es Barth für zunächst richtig, Jürgen Reinholz weiter das Wirtschaftsressort zu überlassen. Er müsse nach seiner Einarbeitungszeit jetzt aber deutlich an Dynamik und Profil zulegen. Die Entscheidung, den bisherigen Justizminister Karl Heinz Gasser mit dem Innenressort zu betrauen, nannte Barth "einen Versuch, dem Skandalministerium Ordnung und Linie zu verleihen". Die sensible Innenthematik sei durch einen Verwaltungsfachmann zum derzeitigen Zeitpunkt besser zu bearbeiten, als "durch pulsierende und profilsuchende Politiker".

Als "absolut falsch" bewertete Barth die Errichtung eines neuen Ministeriums. Es handele sich hier um einen teuren Versorgungsposten. "Der Steuerzahler muss immense finanzielle Mittel dafür aufbringen, dass Herr Trautvetter ruhig gestellt wird." Barth verwies auf den immensen Aufwand, der mit der Aufstellung des Ministeriums verbunden sei. "Von der bürokratischen Umstrukturierung einzelner Referate über den Umzug in ein neues Gebäude bis hin zum letzten Telefonkabel - die Einrichtung dieses Ressorts wird mindestens die betroffenen Bereiche auf Monate hemmen."

Als "bedauerlich" bezeichnete Barth die Bestellung Gerold Wucherpfennigs zum Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten. Als Vertreter des Freistaates beim Bund wäre aus Sicht der Liberalen die Bestellung eines aus Thüringen stammenden Fachmannes angemessener gewesen.

Barth fasste zusammen, dass durch die Kabinettsbestellung kein Aufbruch vermittelt werde. Das Motto "Weiter so!" gelte für die neue Regierung. Dies allerdings könne Thüringen sich nicht leisten. "Der Wirtschaft fehlt ein Aufbruchssignal. Die Menschen haben sich von der Politik abgewendet und werden sich auch jetzt nicht für die politischen Entwicklungen im Land interessieren. Aufgrund der engen Mehrheiten im Parlament wird in den nächsten Jahren nichts in Thüringen passieren. Der Freistaat kann sich keinen Stillstand leisten. Er wird aber eintreten.", sagte Barth. Er sei sich sicher, dass mit der FDP im Landtag eine stabilere Mehrheit, aber auch mehr Bewegung und Innovation in das Regierungshandeln gekommen wäre.

Weiteres zum Bildungs- und Wissenschaftsressort

OB Röhlinger dankt Alt-Stadtrat Hans Lehmann

Im Jenaer Stadtrat wurden gestern die neuen Stadtratsmitglieder von Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger (FDP) begrüßt. Gleichzeitig verabschiedete er die scheidenden Stadträte der alten Legislatur. Darunter waren auch Mitglieder der FDP-Fraktion wie Gernot Poßögel, Hans Lehmann und Prof. Olaf Werner.

Röhlinger sagte, dass er den scheidenden Stadträten für ihr Engagement danke. Sie hätten viel von ihrer Freizeit für die Stadt aufgebracht. Dies stünde nun auch den wieder- und neugewählten Stadträten bevor. Ziel aller müsse es sein, am Erfolg Jenas weiter mitzuarbeiten.

Dass Jena erfolgreich ist, bekräftigte auch Landeschef Uwe Barth in einer Grußbotschaft an die FDP-Fraktion im Stadtrat. Barth sagte, dass die kleine Mannschaft eine große Verantwortung trage: "Unsere liberalen Freunde in der Fraktion werden zu einem großen Teil die liberale Politik in Jena prägen. Sie sind es, die bei der Vorbereitung der Oberbürgermeisterwahl 2006 eine wesentliche Rolle spielen werden. Dazu brauchen sie nicht nur das richtige politische Gespür, das sie ohnehin haben, sondern auch einen langen Atem."

Barth erklärte, dass die Landespartei mit großem Interesse auf die liberale Hochburg Jena schaue. "Jena ist und bleibt für die Landes-FDP eine wichtige Stütze. Ebenso braucht Jena als Thüringer "Boomtown" schlechthin auch weiterhin eine starke liberale Politik. Denn die Stadt hat gerade liberaler Politik ihre erfolgreiche Entwicklung der letzten 14 Jahre zu verdanken." Damit dies so bleibe, stünde die FDP-Fraktion in besonderer Verantwortung, so Barth gestern.

Peter Casper fordert erneute Auszählung

FDP fordert erneute Auszählung

Nach der Auszählungspanne bei der Kommunalwahl im Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen in der letzten Woche wird die Kreis-FDP einer erneute Auszählung beantragen. Dies teilte der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Peter Casper am Freitag mit. Zuvor hatte die FDP nach dem vorläufigen Wahlergebnis den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde mit 5,8 Prozent sehr deutlich genommen. Aufgrund von Auszählungsfehlern in Meiningen wurde dieses Ergbnis am Donnerstag auf 4,9 Prozent korrigiert. "Wir haben berechtigten Grund zur Annahme, dass es zu weiteren Fehlern in der Auszählung gekommen sein kann.", erklärte der FDP-Kreisvize.

Casper geht davon aus, dass bei einer so hohen Fehlerquote in Teilen des Wahlkreises auch weitere Fehler möglich sind. Der FDP-Mann sagt allerdings auch, dass er kein schlechter Verlierer sein wolle. "Wir fordern die Neuauszählung, weil wir immer noch Chancen auf Einzug in den Kreistag sehen. In Nordhausen haben die Grünen in gleicher Konstellation eine Überprüfung durchführen lassen und sind anschließend in den Kreistag gekommen." Casper will die Neuauszählung zum frühestmöglichen Zeitpunkt beantragen. Auch Landeschef Uwe Barth hatte diesem Vorhgehen zugestimmt.

Die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen hält Casper übrigens für kaum noch haltbar. In Nordrhein-Westfalen sei sie für verfassungswidrig erklärt worden. Fast alle Bundesländer hätten die Klausel deshalb abgeschafft. "Die Fünf-Prozent-Hürde ergibt auf Kommunalebene keinen Sinn. In den Gemeinden muss nämlich nicht derart stabilisiert werden, wie auf Bundes- oder Länderebene. Fast alle Länder haben dies erkannt.", sagte Casper.

Landeschef Barth mit Horst Köhler und Gattin

Der FDP-Landeschef Uwe Barth hat heute die Vereidigung des neunten Bundespräsidenten Dr. Horst Köhler als "neuen Aufbruch und neuen Auftrag für die Politik" bezeichnet. Die Rede hätte einen Kurs aufgezeigt, den der neue Bundespräsident bereits seit längerem einhält. Auch bei einem Gespräch zwischen Barth und Köhler im Frühjahr diesen Jahres hätte der Bundespräsident deutlich gemacht, dass die Politik mehr Tatkraft benötige. Köhlers erste Amtsrede heute hätte die Grundproblematik der derzeitigen politischen Lage skizziert.

"Sein Bekenntnis zum Sozialstaat und seine damit verbundene Konkretisierung zum "modernen" Sozialstaat ist richtungsweisend.", so Barth. Es müsse sich deutlicher darauf konzentriert werden, den Sozialstaat rechtzeitig auf die Bedingungen einer alternden Gesellschaft und einer veränderten Arbeitswelt einzustellen.