Pfingstfrühschoppen in Bad Langensalza

Pfingstmontag war genau die richtige Zeit für einen liberalen Frühschoppen. In Bad Langensalza hatte die FDP zu einem beschwingten Ausklang des Pfingstfestes eingeladen und läuteten den Auftakt in die letzten zwei Wochen bis zur Landtagswahl ein.

Dazu war auch Politprominenz aus Berlin zugegen: Generalsekretärin Cornelia Pieper sagte, dass die absolut heiße Phase des Wahlkampfes eingeläutet sei. Landeschef Uwe Barth erklärte, dass die letzten 13 Tage der CDU-Alleinregierung angebrochen wären. Er warnte aber vor völlig neuen Koalitionsverhältnissen in Erfurt. Direktkandidat Wolfgang Schwarzmann indes setzte den Sozialgedanken der FDP in die Praxis um und sammelte Spenden für einen hiesigen Kindergarten.

Rot-Weiß Erfurt in der 2. Bundesliga

Zum Aufstieg in die 2. Bundesliga gratuliert die FDP Thüringen dem FC Rot-Weiß Erfurt herzlich. Für den Thüringer Sport gäbe der Aufstieg gute Impulse, sagte FDP-Landeschef Uwe Barth. Auch für die Thüringer Identität sei die höhere Klasse wichtig. Dem Vorbild der Erfurter Rot-Weißen müssten in der nächsten Saison andere Fußballvereine folgen. Allen voran die Jungs vom FC Carl-Zeiß-Jena, so Barth.

In Suhl herrscht großer Zuspruch für die FDP

"Es war eine tolle Veranstaltung.", resümierte "Mondscheinfriseurin" Ilka Brückner im Anschluss an das Pfingstfest. Frau Brückner ist FDP-Direktkandidatin in Suhl und hatte gemeinsam mit den Südverbänden in den Biergarten "Friz" geladen. Dies ließen sich auch FDP-Bundeschef Dr. Guido Westerwelle und Spitzenkandidat Uwe Barth nicht entgehen.

Wie groß das Interesse an den Inhalten der FDP war, bewies die absolute Ruhe während der kurzen Ansprachen Westerwelles und Barth. Die sonst völlig unübliche Stille im Biergarten wurde lediglich von begeisterndem Zwischenapplaus unterbrochen.

Insgesamt kamen am gestrigen Freitag an die 140 Bürgerinnen und Bürger zum FDP-Pfingsfest. "Der überwiegende Teil der Gäste gehört nicht zur FDP. Es ist schön, dass wir so großen Zuspruch haben.", sagte Frau Brückner bereits während der Veranstaltung. "Zumal wir große Konkurrenz hatten." Zur Erklärung: Zeitgleich hatte die CDU mit Landeschef Dieter Althaus auf dem Suhler Markt zu einer Wahlkampfveranstaltung geladen. 100 Zuhörer samt aufgebrachter Demonstranten seien wohl erschienen, hieß es aus Medienkreisen.

Das Signal ist eindeutig

Über die Perspektiven der deutschen Wirtschaft in den kommenden Jahrzehnten diskutieren die Grünen heute und morgen in Erfurt. Die Liberalen gaben zu Beginn der Veranstaltung ihren eindeutigen Kommentar zur wirtschaftlichen Zukunft von Land und Bund, sollten die Grünen ihren Einfluss mehren können.

Vor dem Sondershäuser Rathaus: Liberale Spitzen

In Sondershausen trafen gestern die FDP-Kabinettsmitglieder der Sachsen-Anhaltinischen Landesregierung mit FDP-Spitzenkandidat Uwe Barth zusammen. Die Minister Prof. Karl-Heinz Paqué, Gerry Kley und Dr. Horst Rehberger informierten sich über den Fortgang des Wahlkampfes in Thüringen. Eine weitere liberale Kraft in Ostdeutschland sei dringend notwendig, bekräftigten sie. Insbesondere die Kooperation der drei mitteldeutschen Länder sei zu verstärken. Barth sagte, dass die Probleme in Sachsen-Anhalt und Thüringen ähnlich seien. Abwanderung und Arbeitslosigkeit würden sich wie Mehltau über das Land legen. "Ohne die Lösung dieser Probleme, brauchen wir andere Themen gar nicht erst angehen.", sagte auch Finanzminister Karl-Heinz Paqué. Nach dem Treffen besichtigte Barth gestern in Sondershausen die Kreis- und Stadtbibliothek, den Wochenmarkt und die Einkaufspassage in der Stadtmitte. Er kam mit einigen Sondershäusern ins Gespräch und machte sich damit ein weiteres Bild über die Lage in der Region mit der höchsten Arbeitslosigkeit in Thüringen.

Uwe Barth mit Prof. Köhler nebst Gattin

Der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth hat sich erfreut über den Ausgang der Bundespräsidentenwahl heute in Berlin gezeigt. Barth sagte, dass sich die Bundesversammlung in schwierigen Zeiten für einen Mann mit Zuversicht entschieden habe. Dies sei auch politisch ein richtiges Zeichen. Köhler stehe für mehr Tatkraft und Entschlossenheit in der deutschen Politik. Barth sagte, dass Skeptiker durch die Tatkraft und Integrität Horst Köhlers
überzeugt werden können.

Der FDP-Landesvorsitzende stellte aber fest, dass sich die Kandidaten Prof. Gesine Schwan und Prof. Horst Köhler nicht sehr fern seien. Er zollte Frau Schwan Respekt für ihr Engagement. Beide Seiteneinsteiger hätte der Politik frische Impulse gegeben.

Köhler selbst könne als gutes Vorbild für viele Menschen dienen. "Er hat sich aus einfachen Verhältnissen nach oben gearbeitet. Ein Bundespräsidenten, der seine Herkunft nicht vergessen wird und kein Berufspolitiker ist, kann vielen Menschen Kraft.", so Barth.

Generalsekr. Pieper, Ehrenvors. Genscher und Barth

"Alles Theater? Kulturpolitik im Zeichen knapper Kassen" Unter diesem provokanten Titel lud die FDP-Bundestagsfraktion am 16.Mai ins Hotel "Sächsischer Hof" in Meiningen zum Kulturgespräch. Trotz eines schönen Maisonntags war der Saal mit über 150 Zuhörern bis auf den letzten Platz besetzt, um den Ausführungen des FDP-Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher zu lauschen. Und sie wurden nicht enttäuscht. Nach der Begrüßung durch den Bürgermeister von Meiningen, Reinhard Kupietz und einer Einführung durch Karlheinz Guttmacher geriet die Ansprache des Außenministers a.D. zu einem leidenschaftlichen Plädoyer für Kunst und Kultur als völkerverbindende Klammer Europas.

Halt vor dem Goethehaus in Weimar

Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Thüringer FDP, Uwe Barth, ging gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Hermann Otto Solms, auf eine Tour der besonderen Art: Per Motorrad bereisten beide Denkmäler im Freistaat.

Am Mittwoch folgten sie den Spuren der "Straße der Romanik". Bewusst startete die Tour an der Königspfalz Tilleda. Damit machten die Fahrer symbolisch ihren Start in Sachsen-Anhalt fest. Denn der nördliche Nachbar ist mit dem Projekt der Straße der Romanik sehr erfolgreich. Von Tilleda aus ging es die bei Motorradfans berühmten 36 Kurven zum Kyffhäuserdenkmal hoch. Nächster Termin war die St. Veit Kirche in Artern. Die Region erträgt die größte Arbeitslosenquote Thüringens. Über Sömmerda, Großneuhausen und die Ordensburg Liebstedt fuhr der Tross in Weimar ein. Daher auch der Name der Tour: "Von Tilleda nach Weimar."

Weiteres bei Presse

Generalsekretärin Pieper und Landeschef Barth

Am Montag hat FDP-Landeschef Uwe Barth gemeinsam mit der Generalsekretärin Cornelia Pieper das jüngste Plakat der FDP enthüllt. "Nicht mehr in Thüringen zu Hause.", ist das Großflächenplakat mit großen Lettern überschrieben. Es lehnt sich damit bewusst an die seit einiger Zeit zu bestaunenden Plakate der CDU an. "Täglich verlassen 30 Thüringer unser Land.", heißt es weiter auf dem Plakat. "Es ist schön, wenn einer in Thüringen gern zu Hause ist. Es wäre besser, wenn es täglich mehr Bürger werden würden, satt weniger.", sagte Barth. Er verwies darauf, dass sich die Kritik nicht ausschließlich an die Regierungspartei richte. "Alle Landtagsparteien sind sich des Problems seit Jahren nicht bewusst. Das beweisen auch die Plakate, die wir derzeit bestaunen können.", sagte Barth bei der Vorstellung.

Fachkundiges Podium gab Anregungen zum Aufbau Ost

An die 140 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung haben heute in Erfurt Probleme und Chancen beim Aufbau Ost diskutiert. Der zweite FDP-Ostgipfel widmete sich im Schwerpunkt der Probleme, die mit der Sondersituation der Neuen Bundesländer zusammenhängen. Der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth verwies allerdings darauf, dass diese Veranstaltung nicht aus den derzeitigen Diskussionen heraus rühre. "Vor genau drei Monaten haben wir uns beim ersten Ostgipfel mit den Problemen des Aufbau Ost beschäftigt. In der Zwischenzeit ist eine beachtliche Diskussion um dieses Thema aufgeblüht. Wir besprechen den Prozess heute erneut. Die FDP steht dafür, dass sie Probleme frühzeitig erkennt und Lösungen nennt. Und die FDP geht in die Tiefe.", so Barth in seiner Begrüßungsrede. Zuvor hatte FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper in ihrer Eröffnungsrede erklärt, dass die Neuen Bundesländer alle Chancen hätten, sich als "Speerspitze für gesamtdeutsche Reformen und damit für Gesamtdeutschland" zu entwickeln.

Der Ostgipfel beschäftigte sich insbesondere mit der Frage, welche Grundausrichtung die Neuen Bundesländer erhalten sollen. Schwerpunktmäßig wurde die Möglichkeiten der Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft diskutiert. Mittelpunkt der Gespräche stellte eine Diskussionsrunde dar, die aus Wissenschaftlern, Unternehmern, Verbandsvertretern und Politikern bestand. In der von dem Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen, Sergej Lochthofen, pointiert, fachkundig und unterhaltsam moderierten Diskussion kamen unterschiedliche Aspekte der Ostentwicklung zum Vorschein.

Weiteres bei Presse

Dr. Guttmacher im Gespräch

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Karlheinz Guttmacher hat am Freitag in Eisenach die ersten Petitionen für Berlin mitgenommen. Er startete dort eine Tour durch die Landkreise des Freistaates, um Sprechstunden durchzuführen. Denn Guttmacher ist der Petitionsbeauftragte seiner Fraktion. Und deshalb geht der Politiker in die Regionen, um vor Ort Beschwerden und Eingaben der Bürgerinnen und Bürger entgegenzunehmen.

Etwa dreißig Eisenacher nahmen dieses Angebot war. Mehrfach erklärten Bürger, dass sie beeindruckt darüber wären, dass sich ein Bundestagsabgeordneter öffentlich stellen würde, um allein die Probleme der Bevölkerung aufzunehmen.

Weiteres bei Presse

Uwe Barth und Prof. Horst Köhler im Gespräch

Der FDP Landeschef Uwe Barth ist am heutigen Mittag mit dem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, Prof. Horst Köhler, zusammengetroffen. In einem einstündigen Gespräch informierte sich Köhler über die politische Lage in Thüringen aus Sicht der Liberalen. Schwerpunkt des Gespräches bildete das Thema Aufbau Ost. Hierzu schilderte der FDP-Landeschef die aus seiner Sicht bestehenden Probleme und notwendige Lösungsansätze. Intensiv wurden dabei auch praktische Probleme der mittelständisch geprägten Wirtschaftsstruktur in Thüringen angesprochen. Die Gesprächspartner stellten übereinstimmend fest, dass der "Aufbau Ost" nicht als "Belastung West" angesehen werden dürfe.

Barth freute es, dass auch persönliche Schnittpunkte in den Biographien der Gesprächspartner deutlich wurden. "Zwei Kandidaten, die nicht direkt aus der Politik stammen, bewerben sich um politische Ämter. Beide werden bei ihren Kandidaturen hoffentlich erfolgreich sein.", so Barth wörtlich.

Landeschef Uwe Barth

FDP-Landeschef Uwe Barth hält die Ankündigung des Thüringer Regierungschefs Dieter Althaus (CDU) zur zeitweisen Aussetzung der Trinkwasserbeiträge für "nicht glaubwürdig". Barth erklärte, dass die FDP mit dieser Ankündigung nicht arbeiten könne. "Wir orientieren uns daran, was Schwarz auf Weiß vorliegt.", so Barth. Er verwies auf das CDU-Wahlprogramm, dass kurz nach der Althaus-Ankündigung beschlossen wurde. Eine Änderung des Programms zur angekündigten Neuregelung habe nicht stattgefunden. Damit sei die Erklärung nichts weiter als "vordergründige Wahlkampfrhetorik", so Barth.

"Der Ministerpräsident hätte die Ankündigung mit wenigen Zeilen in das beschlossene Wahlprogramm aufnehmen können. Ich gehe davon aus, dass dies bewusst nicht geschehen ist.", sagte der FDP-Landeschef. Seine Partei würde deshalb die Ankündigung nicht anerkennen. "Wer schreibt, bleibt - das gilt auch für Althaus. Leere Wahlversprechen sind angesichts dieser sensiblen Problematik nicht akzeptabel.", sagte Barth.

Julis kurz vorm "Platzverweis" durch "Funktionäre"

Statt "Tag der Arbeit" feierten die Liberalen den "Tag für Arbeit". Zur zentralen Veranstaltung zum 1. Mai lud die FDP Thüringen nach Jena ein. Dort informierten sie am Rande einer Gewerkschaftsdemo über liberale Politik für einen Aufschwung am Arbeitsmarkt. Landeschef Uwe Barth verteilte gelb-blaue Blumen.

Dem wohlgemerkt friedlichen Zutritt zum Johannesplatz wurde den Liberalen durch "DGB-Sekretäre" verwehrt. Die Jungen Liberalen hatten ein Transparent entrollt: "DGB - Deutschlands größte Bremse". Aufgrund dieser "unmöglichen Difarmierung" sprachen besagte Funktionäre in Eigenauslegung rechtsstaatlicher und grundrechtlicher Prinzipien einen "Platzverweis" aus.

Die Liberalen, denen in ähnlicher Auslegung der Grundrechte auch die Teilnahme am Demonstrationszug einiger Dutzend DGB-Protestler verwehrt wurde, nahmen die Konfrontationen gelassen. Eigenmächtige Platzverweise durch Zivilisten kenne man aus anderen Zeiten, hieß es. "Gerade jene, die scheinbar als erste für Toleranz und Meinungsfreiheit aufstehen wollen, legen ein seltsames Rechtsstaatsverständnis an den Tag.", sagte Juli-Chef Christoph Burmeister.

Die "Ausbildungsplätzchen" der FDP erfreuten sich indes auch bei den Funktionären großer Beliebtheit. Die Backwaren wurden genüsslich selbst von DKP-Genossen vertilgt.