30 € von der FDP

Am kommenden Samstag beginnt auf dem Messegelände Erfurt die Thüringen-Ausstellung. Traditionell ist auch die FDP mit einem Stand vertreten.

Schauen Sie schon am ersten Aktionstag vorbei - wenn es um 14.30 Uhr heißt: "Einkaufen auf FDP-Kosten!"
Die FDP Thüringen schenkt Ihnen 30 Euro, die Sie im nahe gelegenen Einkaufsmarkt nach Belieben ausgeben dürfen. Einzige Bedingung: Sie müssen bis zur Euro-Umstellung ein persönliches Haushaltsbuch geführt haben und dies zur Messe mitbringen. Und wir prüfen, wie viele Waren Sie heute für Ihr Geld bekommen.

Außerdem: Machen Sie mit bei unserer großen Umfrageaktion rund um die Politik. Percy Wesselly wird sich freuen, Ihre ausgefüllten Fragebögen entgegenzunehmen. Am Ende warten 4x2 Reisen für zwei Personen nach Berlin.
Noch dazu: frisch gezapftes Bier - ab 15.30 Uhr schenkt der Landtagskandidat Ihnen gern reines Bier ein.

Der FDP-Stand ist im Politgarten, Halle 1, Stand 1 C 09.

Wir freuen uns auf Sie.

Aktionsplan der FDP auf der Thüringen-Ausstellung

Politischer Achermittwoch in Hochstimmung

"Die letzten 100 Tage sind angebrochen. Die letzten 100 Tage einer Alleinherrschaft, die letzten 100 eines Drei-Fraktionen-Parlamentes, die letzten 100 Tage einer selbstzufriedenen Regierung." Dies erklärte am gestrigen politischen Aschermittwoch der FDP-Spitzenkandidat und Landeschef Uwe Barth in Erfurt. Die Politik in Thüringen sei "lust- und kraftlos" und damit den großen Zukunftsproblemen nicht gewachsen. Der Landtag benötige einen "kräftigen Schuss Liberalität". "Nicht weil ein paar von uns eine Arbeit suchen, sondern weil über 200.000 Thüringer auf Arbeitssuche sind und weil Schluss sein muss mit der politischen Selbstgefälligkeit.", so Spitzenkandidat Barth.

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Horst Renberger sagte, dass es keine Frage sei, welcher nächste Landesverband aus dem Osten in ein Parlament ziehe: Thüringen. Auch er verwies auf die Kreativlosigkeit anderer Parteien. Thüringen habe genauso eine Chance verdient, wie Sachsen-Anhalt. Und, fuhr Rehberger fort, die FDP würde sie nützen, da sei er sich sicher.

Der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Wolfgang Gerhardt, ging indes davon aus, dass die Thüringer Liberalen sehr deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde liegen würden. "Sie haben mit Uwe Barth eine gute Wahl getroffen.", sagte er zu Beginn. Und: "Absolute Mehrheiten verführen auf längere Zeit zum Machtmissbrauch. Hüten Sie sich davor. Und hüten Sie sich vor einer großen Koalition. Wählen Sie eine bürgerliche Mehrheit."

Im Anschluss trat der Star der Volksmusik, Gerda Gabriel, auf die Bühne. Die Kandidatin für den Erfurter Stadtrat gab eine beeindruckende Probe ihrer Sangeskunst. "Simply the best." - das Lied ist Programm. Es folgten Hering, Kartoffeln und Bier für alle.

Rede und Fotos zum Download

Wolfgang Gerhardt

Traditionell begeht die FDP heute den politischen Aschermittwoch. Neben dem Sachsen-Anhaltinischen Minister für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Horst Rehberger, wird Dr. Wolfgang Gerhardt, Chef der FDP- Bundestagsfraktion das politische Zeitgeschehen kommentieren. Die Landespolitik wird vom Spitzenkandidaten Uwe Barth aufs Korn genommen.

Marinierter Hering und Braugold-Bier sorgen für eine angenehme Atmosphäre der persönlichen Gespräche im Anschluss.

Herzlich eingeladen sind alle Liberalen, Freunde und Sympathisanten.

Ort: Sudhaus, Braugoldbrauerei/Schillerstrasse, Erfurt
Datum: 25.02.2004
Zeit: 18:00

Cornelia Pieper gibt Gas

Zahlreiche Gäste und Freunde versammelten sich am M18.02. in Eisenach zum Neujahrsempfang des Kreisverbandes. Als Stargast gab sich Cornelia Pieper die Ehre. In Ihrer Rede machte Sie noch einmal die Unterstützung für den kommenden Wahlkampf deutlich. Weitere Schwerpunkte ihrer Rede waren die Wirtschaft, allen voran der Mittelstand, das Tollhaus Maut und das Steuermodell der FDP.

Musikalisch wurde der Abend von der Salt-River-Jazz-Band Bad Salzungen und von Rene Randrinarisoa (Musikschule Johann-Sebastian-Bach) begleitet. Jethro D. Gründer (feb) las aus «Der glückliche Prinz». Der erste und gelungene Neujahrsempfang des KV Eisenach soll nur der Auftakt für einen erfolgreichen Wahlkampf sein.

Cornelia Pieper

Am 18. Februar findet in Eisenach der Neujahrsempfang des Kreisverbandes statt. Als Gast des Abends wird Cornelia Pieper erwartet. Als Musikalische Unterhaltung an diesem Abend tretten Schüler der Musikschule Eisenach auf.

Ort: Steigenberger Hotel "Thüringer Hof", Eisenach
Datum: 18.02.2004
Zeit: 19:30

Karl-Heinz Guttmacher

Die FDP Thüringen und der Verband Liberale Kommunalpolitiker (VLK) gratulieren Dr. Karl-Heinz Guttmacher, MdB aus Jena, zu seiner heutigen Wahl zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Bundestages. Damit tritt er die Nachfolge von Marita Sehn (FDP) an, die vor zwei Wochen bei einem tragischen Unfall ums Leben kam. Guttmacher, seit 1990 im Bundestag, gehört dem Ausschuss bereits seit 14 Jahren an. Als neuer Vorsitzender will er sich mit Kraft und Mut dieser verantwortungsvollen Aufgabe stellen. Schwerpunkt seiner Arbeit bleiben dabei die Probleme der Menschen in den neuen Bundesländern.

Vor allem Gesetzgebungsänderungen sollen aus dem Petitionsausschuss heraus initiiert werden. Bei der Komplexität der Gesetzeslage und insbesondere der Schwierigkeiten durch die Wiedervereinigung tauchen immer neue Fälle von Ungleichbehandlung auf. Guttmacher gibt sich jedoch zuversichtlich, parteiübergreifende Einigungen erzielen zu können. Dennoch erkenne er die derzeitigen Mehrheitsverhältnisse im Petitionsausschuss an. Die Bereitschaft zur pragmatischen, parteiübergreifenden Zusammenarbeit im Dienste der Menschen sei in dem Ausschuss traditionell hoch.

Uwe Barth und Conny Pieper

Über 350 Besucher aus den fünf neuen Bundesländern, aber auch Gäste aus der alten Bundesrepublik Deutschland fanden sich am Sonntag den 8. Februar zum FDP-Ostgipfel im Congress Center der Messe Erfurt ein. Die rege Teilnahme und die Anwesenheit fast des gesamten Bundesvorstandes, allen voran Guido Westerwelle unterstrichen die Bedeutung, die die FDP-Bundespartei diesem wichtigen Thema beimisst.

Nach einem Grußwort des Landesvorsitzenden Uwe Barth und einem Grundsatzreferat des Bundesvorsitzenden ergriff der Präsident des BDI, Dr. Michael Rogowski als Gastredner das Wort. Sein Vortrag unter dem Titel "Für einen starken Osten in einem attraktiven Deutschland" machte den Delegierten Mut, trotz der Risiken der Osterweiterung der EU die Chancen für Investoren in Ostdeutschland zu sehen.

Der BDI, so Rogowski, nutze jeden Auslandskontakt, um intensiv für die Region zu werben. Insbesondere verweise man für Auslandsinvestoren auf die Vorzüge des Standortes Ostdeutschland, wie Rechtssicherheit, gute Infrastruktur und qualifiziertes Fachpersonal. Anschließend stellte Generalsekretärin Conny Pieper das Ostpapier der FDP vor. Hans-Jürgen Beerfeltz, Bundesgeschäftsführer der FDP erläuterte die FDP-Europawahlkampagne um die Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin.

In vier Foren wurde anschließend verschiedene Aspekte des Aufbaus Ost diskutiert. Das Spektrum reichte dabei von der Wirtschaftspolitik bis zu Konzepten für Kultursponsoring. Der Botschafter der Republik Irland, Sean O"Huiginn wurde für die Europadiskussion gewonnen. Der Tag klang aus mit einem Festbankett mit viel FDP-Bundesprominenz, u.a. Rainer Brüderle, Wolfgang Gerhard, Jörg van Essen und Hermann Otto Solms.

Uwe Barth

Absage in Oberhof ist Ohrfeige für den Osten

Jena, 06.02.04.

Mit seiner Ankündigung, den Vorsitz der SPD abzugeben, gesteht Gerhard Schröder seine Niederlage gegenüber seiner Partei ein. Es ist weder ihm noch seiner Regierung gelungen, die Basis der Sozialdemokraten von seinem Kurs zu überzeugen. Selbst den eigenen Anhängern konnte der Kanzler seine unausgegorenen Schnellschüsse und unausgewogenen Entscheidungen nicht als Zukunftsvisionen erklären. Dass Schröder sich zurückzieht hat nichts mit "sinnvoller Arbeitsteilung" zu tun, diese Entscheidung ist eine Kapitulation vor seiner eigenen Partei. Schröder und Sholz haben es nicht geschafft, in den eigenen Reihen Mehrheiten für ihre Vorhaben zu gewinnen. Anstatt in demokratischer Manier um Unterstützung zu werben und Fehler zu korrigieren, wird die Aufgabe, die Basis ruhig zu stellen, nun an einen anderen abgegeben. Schröder glaubt offenbar, er könne ohne diese ungeliebte Aufgabe als Medienkanzler weiter punkten und die aufgabe, seine Genossen zu überzeugen, Franz Müntefering überlassen. Das kann nur als Feigheit und Kapitulation bezeichnet werden.

Einen besonders faden Beigeschmack erhält die Entscheidung des Kanzlers auch dadurch, dass er nach seiner Ankündigung sämtliche Termine für heute abgesagt hat. Ist das Fernbleiben vom Treffen mit der Basis in Arnstadt lediglich ein weiteres Indiz für seinen fehlenden Mut, so sind die Absage an das Treffen mit Ministerpräsident Althaus und seine Absage an die Organisatoren der Biathlon-WM in Oberhof als klare Ohrfeige für den gesamten Osten zu bezeichnen. Das Wort von der "Chefsache" wird damit zum wiederholten Male als Wahlkampflüge offensichtlich. Die WM in Oberhof ist das Sportereignis des Jahres in Thüringen, wahrscheinlich sogar in Ostdeutschland. Einem vergleichbaren Termin in Niedersachsen wäre Gerhard Schröder wohl kaum ferngeblieben. Desinteresse nicht nur an den Problemen des Ostens, sondern ganz offenbar auch an den Leistungen seiner Menschen kennzeichnen erneut des Kanzlers Tun. Ein konzept-, kraft- und ideenloser Aufbau-Ost und Verkehrsminister kann darüber in keiner Weise hinwegtäuschen und ersetzt das Zeichen, das der Kanzler mit seiner Anwesenheit in Oberhof an den ganzen Osten hätte geben können in keinster Weise.

Go East

Am kommenden Sonntag, den 08.02., findet auf dem Messegelände in Erfurt der Ostgipfel der FDP statt. Zahlreiche Gäste werden erwartet u.a. Guido Westerwelle, Conny Pieper, Michael Rogowski ( Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie) und der Botschafter der Republik Irland, Sean O´Huiginn.

Themenschwerpunkt werden die Neuen Bundesländer sein. In mehreren Foren können sich die Teilnehmer mit den verschiedene Problemen auseinandersetzen.

Die FDP selbst ist mit der Parteispitze, der Bundestagsfraktion und den Landesspitzen vertreten. Zahlreiche kommunale Mandatsträger haben ebenfalls zugesagt.

Ort: Messegelände, Erfurt
Datum: 08.02.2004
Zeit: 14:00-18:00

Schmalkalden-Meiningen

Am Wochenende wählte der Kreisverband Schmalkalden-Meiningen seine Direktkandidaten für den Landtag.

Peter Casper, Platz acht auf der Landtagsliste, und Lutz Recknagel wurden von den Mitglieder als Direktkandidaten gewählt.

KV-Vorsitzender Stefan Hessenmöller geht als Spitzenkandidat für die Kommunalwahl ins Rennen.

Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker

Neuer Landesvorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker Thüringen (VLK) ist Dirk Bergner aus Hohenleuben (Kreis Greiz). Das ist das Ergebnis einer Landesversammlung, die am 30. Januar 2004 in Niederroßla (Kreis Weimarer Land) zusammentrat.

Als Stellvertreter wurde der 21jährige Marcel Hardrath aus Nordhausen gewählt. Hardrath ist durch sein langjähriges Engagement im Landesvorstand der Jungliberalen bekannt und kandidiert als Direktkandidat für den Thüringer Landtag.

Schatzmeister wurde wieder der bereits langjährig in diesem Amt bewährte Handwerksmeister und frühere Kreistagspräsident Weimarer Land, Hubert Lindner, aus Niederroßla. Als Beisitzer wurden in den neuen Vorstand gewählt: der Schkölener Bürgermeister Herbert Bernhardt, der Bürgermeister von Brotterode, Kurt Lachmund, der frühere FDP - Landesvorsitzende Heinrich Arens aus Erfurt, Andreas Möller aus Erfurt und Christoph Burmeister, Weimar.

Der alte Vorstand wurde entlastet, die Anwesenden dankten für die engagierte Arbeit unter langjähriger Führung von Matthias Lindig, der zugleich stellvertretender VLK - Bundesvorsitzender war.