Marcel Hardrath,Claus Peter Roßberg,Franka Hitzig

Nordhausen hat gestern seine Direktkandidaten gewählt. Der Landtagswahlkamnpf hat dort somit seine nächste Phase erreicht.

Direktkandidatin für den Kreis Nordhausen wurde Franka Hitzig. Ihre Schwerpunkte liegen in der Bildungspolitik.
Marcel Hardrath, der ebenfalls auf der Landesliste kandidiert, konnte sich als Direktkandidat für die Stadt Nordhausen durchsetzen. Seine Schwerpunkte sind Jugendpolitik und Bürokratieabbau.

Ebenfalls wurde auf der Versammlung Claus Peter Roßberg als neuer Kreisvorsitzender gewählt.

Uwe Barth und Guido Westerwelle

Über 350 Mitglieder, Freunde und Gäste fanden sich zum diesjährigen Neujahrsempfang in Jenas Traditionslokal "Schwarzen Bär" ein. Trotz des vorher stattfindenden CDU-Empfanges kamen viele Gäste aus Wirtschaft und Politik den Weg in den traditionsreichen Spiegelsaal.

Eröffnet wurde der Empfang vom Kreisvorsitzenden Andreas Wiese mit dem traditionellen Grußwort an die Lokalprominenz. Spitzenkandidat und Landeschef Uwe Barth gab sich in seiner Wahlheimat besonders kämpferisch. In einer von vielen Seiten mit Lob bedachten Rede zeigte Barth das Ziel für 2004 auf: Ab dem 13. Juni werden die Liberalen in Thüringen mitregieren. Es ginge nicht nur um den Einzug in den Landtag, sondern die FDP habe im Gegensatz zu den Grünen den festen Willen, Politik aktiv zu gestalten.

Alle Jahre wieder - Der FDP-Neujahrsempfang

Auch in diesem Jahr hat die FDP Thüringen zum alljährlichen Neujahrsempfang am 24. Januar nach Jena geladen. Mit Interessenten, Freunden und Sympathisanten wollen sich die Liberalen traditionell auf ihre Ziele und Vorhaben für das Jahr 2004 einstimmen. Ein entscheidendes Jahr, stehen im Freistaat doch Landtags-, Kommunal- und Europawahlen an.

Als Redner werden der Landeschef der Liberalen, Uwe Barth, Jenas Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger sowie der Bundesvorsitzende Dr. Guido Westerwelle auf 2004 einstimmen. Diese Rednerliste spiegelt die anstehenden Wahlen wider: So wird die Kommunalpolitik durch Peter Röhlinger vertreten, der landespolitische Bereich von Uwe Barth und die Bundes- und Europapolitik von Guido Westerwelle repräsentiert werden.

Der Neujahrsempfang soll für die Liberalen in Thüringen als Startschuss für den sogenannten Vorwahlkampf dienen. Daher sind alle Freunde und Interessenten herzlich eingeladen, nicht nur an diesem Ereignis teilzunehmen, sondern auch darüber hinaus die FDP in diesem für sie so wichtigen Jahr tatkräftig zu unterstützen.

FDP-Neujahrsempfang
Samstag, 24.01.2004, 11.30 Uhr
Hotel "Schwarzer Bär", Lutherplatz 2 in Jena

Urkunde geht an Ministerin Dagmar Schipanski (CDU)

FDP-Landeschef Uwe Barth hat der Thüringer Wissenschaftsministerin Dagmar Schipanski (CDU) heute die Urkunde "Glückwunsch zur gelungenen Abschrift" übersendet. Zuvor hatte Schipanski erklärt, dass die Zentralstelle zur Vergabe von Studienplätze nicht zeitgemäß sei. "Damit hat sie nicht nur Recht, sondern sie schließt sich einer langjährigen FDP-Forderung an. Sie hat sich damit unsere Urkunde hart erkämpft.", erklärte Barth.

Weiter erklärte der Landesvorsitzende, dass die Ministerin alle Chancen auch auf die TÜV-Plakette der FDP hätte. Diese würde vier Wochen nach der Ankündigung erteilt, sollte " tatsächlicher Wille zur Umsetzung des Geforderten erkennbar" sein. Barth zeigte sich davon überzeugt, dass Schipanski die TÜV-Plakette erhalten wird: "Sie ist die zuständige Ministerin eines Fachbereiches, der eine Einrichtung der Länder ist. Damit hat sie die vollen Kompetenzen und kann selbsttätig die Durchsetzung ihrer eigenen Forderungen vorantreiben.", so Barth. Als Termin für die Erteilung der TÜV-Plakette gab er den 25. Februar an. Dann sei der traditionelle politische Aschermittwoch, an dem die Plakette vergeben werden kann, "oder auch nicht" - so Barth wörtlich.

Und hier ist die Urkunde zum download bereit ...

Volker Weber auf dem Europatag

FDP-Landesvize Volker Weber ist auf dem Europatag in Saarbrücken auf Platz 15 gewählt worden. Dies ergaben die endgültigen Auszählungen. Er ist damit nach Sachsen und Berlin der drittbeste Kandidat der ostdeutschen Bundesländer. Weber wurde auf dem Landesparteitag der Thüringer Liberalen im November 2003 zum Spitzenkandidat der FDP Thüringen für die Europawahl nominiert.

Bereits nach dem Europatag in Saarbrücken, auf dem er sich nicht unter den ersten zehn Plätzen durchsetzen konnte, sagte Weber, dass das Europathema weiter "ganz oben auf der Agenda" stehe. Auch Landeschef Uwe Barth hatte erklärt, dass Europa ein gewichtiges Thema sei.

Gernot Poßögel und Uwe Barth, die Kandidaten Jenas

Landeschef Uwe Barth wurde in Jena als Direktkandidat im westlichen Wahlkreis aufgestellt. Der Spitzenkandidat der FDP Thüringen erhielt 91 Prozent.

Im östlichen Wahlkreis tritt Gernot Poßögel an. Poßögel, der Fraktionschef im Jenaer Stadtrat ist, hatte sich bereits den neunten Platz auf der Landesliste gesichert.

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Spitzenkandidatin Dr. Sylvana Koch-Mehrin

Über 90 Prozent der Delegierten wählten am Samstag in Saarbrücken Frau Dr. Sylvana Koch-Mehrin zur Spitzenkandidatin zur Europawahl. Der Thüringer FDP-Landeschef Uwe Barth sagte dazu: "Wir haben wir eine gute und junge Europäerin an der Spitze unserer Liste, die die Interessen der Bürger gut in das Parlament einbringen wird.“

Zufrieden äußerte sich der Landeschef zum beschlossenem Programm. Die Leitlinien würden ehrlich mit den bevorstehenden Aufgaben umgehen. „Uns stehen Chancen bevor, uns stehen aber auch Risiken bevor. Das muss deutlich angesprochen werden. Wir Thüringer haben in Saarbrücken dafür geworben, die Probleme deutlicher anzusprechen. Mit den beschlossenen Leitlinien können wir aber leben.“, sagte Barth am Samstag.

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Europatag

Bis zu 20 Delegierte der FDP Thüringen treten am Freitag den Marsch nach Saarbrücken an. Am gleichen Abend werden sie mit zahlreichen FDP-Kollegen aus ganz Deutschland zusammen kommen. Dabei sollen in ersten Vorgesprächen die Entscheidungen des Samstages vorbereitet werden. Eine dieser Entscheidungen wird die Wahl zur Europaliste sein. Für die FDP Thüringen geht Landesvize Volker Weber ins Rennen.

Neben den personellen Entscheidungen geht es auch um politische Aussagen. Landeschef Uwe Barth hat im Vorfeld bereits angekündigt, dass sich die Thüringer Liberalen in die Diskussion um das Wahlprogramm einmischen werden. "Wir sind mit dem derzeitigen Entwurf nicht zufrieden. Die FDP muss unserer Ansicht nach deutlich auch auf Fehler und Mängel am derzeitigen System der EU hinweisen. Und es muss sich zu den Chancen und den Risiken der Osterweiterung bekennen. Eine Hurra-Postille, die Wahlprogramm genannt wird, wird in Saarbrücken sicher nicht beschlossen.", sagte der Landeschef.

Dr. Karlheinz Guttmacher, MdB

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Karlheinz Guttmacher mahnte heute eine unverzügliche Umsetzung einer großen Steuerreform an. Die FDP habe ein Steuermodell vorgeschlagen, dass als "15-25-35-Gesetz-Modell" bekannt ist. Dieses sei bereits am Dienstag von der FDP-Bundestagsfraktion einstimmig beschlossen worden. Die Liberalen hätten damit als erste Fraktion dem Parlament einen eigenen Gesetzesentwurf für eine Steuerreform vorgelegt. Es handelt sich dabei um ein Einkommenssteuergesetz mit Stufentarifen von 15 %, 25 % und 35 %. Dieses geht auf einen Vorschlag des FDP-Finanzexperten Hermann-Otto Solms aus dem Jahr 1996 zurück.

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Landeschef Uwe Barth

FDP-Landeschef Uwe Barth hat erklärt, dass eine gezielte Gründung oder Einrichtung von sogenannten Elite-Universitäten nicht durch die Politik verordnet werden könne. Besondere Qualitäten an den Universitäten müssten sich von selbst etablieren. Eine Elite auf Beschluss zu bestimmen, sei vollkommen weltfremd. Das Beispiel Erfurt habe gezeigt, dass Uni-Gründungen zu teuren Prestige-Objekten ausarten könnten.

Barth erklärte, dass Studenten sich ihre Universitäten selbst aussuchen müssten, ebenso wie sich die Universitäten ihre Studenten auswählen könnten. Duch den Abbau von bürokratischen Hemmnissen und einer verstärkten Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft könnten flächendeckend Eliteuniversitäten entstehen. "Und zwar Elite-Unis gegenüber dem Ausland.", so Barth.

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Percy Wesselly

Die SPD wird ihre Klausur im Elephant Weimar durchführen. Landesvize Wesselly erklärte hierzu:

"Was die SPD dieser Tage veranstaltet, ist unsoziale Instinktlosigkeit. Es ist unhaltbar, dass sich die SPD-Führung ausgerechnet das Weimarer Luxushotel Elephant als Tagungsort aussucht. Die Menschen rücken zusammen, weil rot-grüne Wirtschaftspolitik Deutschland in die Krise führte, aber die SPD selbst zeigt sich davon unbeeindruckt. Sie geruht wie einst der Adel fürstlich zu beraten, während Deutschland von Schuldenberg zu Rezessionstal wandert. Dieser Zustand ist unerträglich. Dabei hat vor allem die SPD ihre Konkurrenzparteien immer wieder als sozialkalt bezeichnet. Insbesondere die FDP war Ziel solcher Rufmord-Kampagnen. Jetzt zeigt sich, was wirklich in der SPD steckt. Das Land und vor allem Thüringen steckt in Arbeitslosigkeit und Wirtschaftskrise, die SPD selbst steckt im Luxushotel."

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