Trotz rd. 20% Arbeitslosogkeit in Greiz scheint die SPD einen Lottogewinn für die öffentlichen Kassen zu vermuten. Wie anders wäre zu erklären, dass man dort für sage und schreibe 36 Millionen Deutsche Mark ein Kultur- und Kongresszentrum bauen will.
Wie die sogenannten "großen" Parteien -wenn sie erst mal allein an der Macht sind- das Geld des Steuerzahlers verplempern, kann man auch am Beispiel Suhl's studieren. Dort gibt es schon ein CCS. Und jetzt? Jetzt ist die Stadt faktisch pleite, das CCS mit zugehörigem Atrium ist ein Zuschußgeschäft, die Kaufhäuser machen zu, die Menschen wandern ab usw...
Aktuelle Meldungen der FDP Thüringen
News - Archiv: Juni 2001
Sachsens Landeshauptstadt Dresden wird in Zukunft von einen FDP - Politiker regiert.
Der 40-jährige Ingolf Roßberg hat mit 47% den Wahlsieg geholt.
Nur noch 40% der Wähler votierten für Wagner, der seit der Wende die Geschicke der Landeshauptstadt führte.
Am 23.06. veranstaltete der Kreisverband Weimar mit Unterstützung der Kreisverbände Gotha und Erfurt, im BMW Autohaus Zentral, ein Sommerfest. Als Gäste wurden unter anderen begrüßt: der OB von Weimar, der OB von Jena und die Generalsekretärin der FDP, Cornelia Pieper. Außerdem waren der MdB Dr. Karl Heinz Guttmacher, sowie der Landesvorsitzende Dr. Andreas Kniepert und einige Mitglieder des Landesvorstandes anwesend.
Cornelia Pieper warb für das Projekt 18 und meinte, wenn wir auf Bundesebene das angepeilte Resultat erreichen, kann das Landtagswahlergebnis in Thüringen auf jeden Fall zweistellig ausfallen. Sie würde sich auch zutrauen in Ihrem Land, sie ist die Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt, Ministerpräsidentin zu werden.
Die Veranstaltung zeigte wieder einmal, das es aller gemeinsamer Anstrengungen bedarf, liberale Lösungsansätze für die Fragen unserer Zeit unter das Volk zu bringen.
Die Entscheidung der USA, das Kyoto-Protokoll nicht zu unterzeichnen, ist ein gewaltiger Rückschlag für den internationalen Klimaschutz. Die Haltung des US-Präsidenten ist unverantwortlich und ein Schlag ins Gesicht der Länder, die vom Klimawandel besonders betroffen sind. Es zeigt sich, dass mit der Fixierung der US-Politik auf nationale Interesse eine Einigung auf ein Klimaschutzabkommen zunächst in weite Ferne gerückt ist.
Bundesumweltminister Trittin ist jetzt erst recht in der Pflicht, die Fortsetzungsverhandlungen von Den Haag engagiert und professionell vorzubereiten. Bisher konnte er keine konkreten Ergebnisse dazu vorlegen.
Der Stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Thüringen, Matthias Lindig, hat daher eine Breifaktion ins Leben gerufen.
Am Freitag, 15.06.2001 wurde die Verlobung zweier JuliA-Freunde, die sich auch bei einer Veranstaltung der JuliA kennenlernten, gefeiert.
Am Samstag, 16.06. veranstaltete der Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt in Jehmichen, sehr abgelegen aber wunderschöne Gegend, sein Frühlingsfest. Der Kreisvorsitzende konnte ca 100 Gäste begrüßen. Bei Kuchen, Bratwurst, selbstgebackenem Brot und einer Tombola mit vielen schönen Preisen, der 1. Preis war eine Reise nach Berlin mit unseren Bundestagsabgeordneten Dr. Karlheinz Guttmacher,war die Stimmung sehr gut, auch viele Gäste wurden begrüßt.
In Erfurt zum Krämerbrückenfest hat der Kreisverband Erfurt und die EF Liberal ein VIP-Zelt unterhalten. Bei einem Glas Bier wurden viele Gespräche geführt. Neueintritte sind zu verzeichnen. Ausserdem wurden Spenden eingenommen die dem Behindertenverband zu Gute kommen.
Am Montag, 18.06. veranstalteten die Kreisverbände Erfurt, Gotha und Weimar eine Podiumsdiskussion zu dem Thema: "Freigabe weicher Drogen". Frau Sabine Leuthäusser-Schnarrenberger MdB, frühere Bundesjustizministerin und jetzige drogenpolitische Sprecherin hat sich für eine Entpoenalisierung, also eine Straffreiheit des Besitzes geringer Mengen weicher Drogen für den Eigenkonsum, ausgesprochen. Sie wolle Gefährdungen nicht verharmlosen , wünsche sich jedoch eine bundeseinheitliche Regelung, die zu einer Entkriminalisierung führe. Arndt Köppen, Staatssekretär im Thüringer Justizministerium wies auf die Risiken einer Entkriminalisierung hin und warnte vor einer strafrechtlichen Lockerung. Einig waren sich alle , dass in Schule und Elternhaus noch mehr vorbeugend getan werden müsse.
"Lieber Herr Ministerpräsident, kümmern Sie sich drum", so kommentierte Thüringens F.D.P.-Chef Dr. Andreas Kniepert die heutigen Pressemeldungen zum Thema "Datenklau". Kniepert weiter: "Damals war es Dewes, heute ist es Köckert. Und in beiden Fällen scheint man den Problemen in der Organisation eines Ministeriums nicht Herr zu werden. Das Erstaunliche ist: Immer hieß der Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel. Nun wird es an der Zeit zu handeln." Sicherlich ist es schon eine Schande, wie in Zeiten von Datensicherheit, geheime Informationen in die Hände von rechten Kräften kommen können. Jedoch wird die Sache noch verwunderlicher, wenn seitenweise bedrucktes "Geheimmaterial" auf den Schreibtischen der Presse landet. Die Staatskanzlei überbietet sich in der Zwischenzeit mit Hinhaltetaktiken. Denn was soll schon passieren? Es ging ja nur um Liebesgedichte und Badestola. Und natürlich um streng geheime Protokolle. Aber wen interessiert das noch in Thüringen?
Andreas Ludwig
Stellv. Landespressesprecher der FDP Thüringen
Die FDP konnte als einzige Partei Mitgliederzuwachs verzeichnen. Nun wirbt sie für noch mehr.
Während die anderen Parteien Mitgliederschwund zu beklagen haben, gibt es bei der FDP seit zwei Jahren regen Zulauf. 45 Prozent der Neumitglieder gehören der Generation der bis zu 35-Jährigen an. Seit dem Bundesparteitag in Düsseldorf gab es mehr als 500 Neuzugänge. Die Hälfte davon kam über das Internet. Wenn man die Gesamtstärke der Partei betrachtet, die bundesweit rund 65.000 Mitglieder zählt, ist das eine bedeutende Zahl. Die Umfrageergebnisse der letzten Wochen geben zusätzlich Grund zu Optimismus. Die Liberalen wollen nun diesen positiven Trend aufgreifen. Die Mitglieder-Werbekampagne ziele besonders auf die junge Generation. Auch junge Frauen sollen gezielt angesprochen werden, da diese in der FDP nach wie vor unterrepräsentiert seien, hieß es aus der Bundesgeschäftstelle ...