Auf dem Landesparteitag der Thüringer Liberalen am 24.03.2001 in Sömmerda wurde Dr. Andreas Kniepert (50) mit über 70% der Stimmen bei einem Gegenkandidaten erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden die beiden Stellvertreter Matthias Lindig (50) aus Greiz sowie Lulita Schwenk (34) aus Hildburghausen. Als dritter Stellvertreter wurde Gerhard Petter (58) gewählt, der sich gegen den bisherigen Amtsinhaber Dr. Karlheinz Guttmacher (58) aus Jena durchsetzen konnte.

Wir werden in Kürze weitere Informationen über den Landesparteitag und dessen Beschlüsse hier veröffentlichen.

Neu in unserer Rubrik Programmatik ist jetzt der Bereich Wirtschaftspolitik.

Wir haben dieses Thema in sechs Bereiche untergliedert:

- gerechte Einkommensverteilung
- Wirtschaftswachstum
- Vollbeschäftigung
- Währungsstabilität
- Außenwirtschaftliches Gleichgewicht
- Umwelt

Diese Einteilung lehnt sich an deas Bundesdeutsche Stabilitätsgesetz an. Zu jedem der Themen git es eine Ausarbeitung, die nun als Diskussionsgrundlage dienen soll. Hierzu ist jede/r Interessierte herzlich eingeladen.

P R O T E S T M A I L

Protestieren Sie! Fordern Sie eine erstklassige medizinische Versorgung statt rot-grüner Budgetierung! Schicken Sie der Gesundheitsministerin Ulla Schmidt eine e-mail.

Die F.D.P. fordert eine grundlegende Gesundheitsreform,

• die sich am tatsächlichen Bedarf orientiert,
  
• die die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger gewährleistet,
  
• die auf Wettbewerb und Eigeninitiative setzt statt auf Bürokratie
  
• die die Eigenverantwortung der Versicherten stärkt
  
• die eine drohende Zwei-Klassen-Medizin verhindert.

Die im Rahmen der zweitägigen Klausur stattfindende Podiumsdiskussion am Freitag 20.00 Uhr:

Wirtschaftsförderung Aufbau Ost: Sinn oder Unsinn?
hatte eine interessante und hochkarätige Besetzung:
Prof. Dr. Paquè, Gerhard Petter, Dr. Wolfgang Maruschky und Dr. Klaus von Lindeiner, Moderation Dr. A. Kniepert.

Die mehr als 50 Zuhörer erlebten und gestalteten eine angeregte, zum Teil heftige und sehr engagierte Debatte über das was zukünftig anders laufen sollte, laufen müsste in der Wirtschaftsförderung in Deutschland Ost und insbesondere in Thüringen.
Am Anfang war man sich darüber einig, dass die jetzt praktizierte Methode der Wirtschaftsförderung mehr Arbeitsplätze bei der Verteilung von Fördermitteln schafft, als bei dem Einsatz der Fördermittel entstehen. Die Abwanderung von jungen, hochqualifizierten und motivierten Leuten führt zum Exodus der Region.
Wir wollen die Schaffung einer industriellen und Dienstleistungsbasis für innovationsträchtige Unternehmen. Die Unterstützung, nicht nur Verwaltung, solcher innovationsträchtiger Unternehmen, ihre Ausstattung mit Chancen- nicht Risikokapital und die Förderung ihres Marktauftritte im In- und Ausland muss im Mittelpunkt zukünftiger Wirtschaftsförderung stehen.
Häufig fiel das Beispiel Irland:
Dort sind für Neuinvestitionen optimal günstige Bedingungen vorhanden. Dort muss der Neuinvestor in den ersten Jahren keine Steuern zahlen und bekommt Zuschüsse für die geschaffenen Arbeitsplätze. Dort ist das Wirtschaftswachstum der letzten Jahre zweistellig, so wie wir es in Thüringen bräuchten.
Wir wollen auch hier in Thüringen: Steuern weg für Neugründungen und Neuinvestitionen; Abschreibungsmöglichkeiten für privates Kapital in start up´s; Exportförderung.
Thüringen muss Standortpolitik betreiben. Wir brauchen Schulen, die Talente fördern; Universitäten, die Freiräume haben und zur Kreativität motivieren und eine Gründerlandschaft für Leute mit Ideen, die attraktiver ist als in München, Glasgow und Seattle. Das heißt für uns langfristige Wirtschaftsförderung.

Hirn statt Masse!

gez. Dr.-Ing. habil. Andreas Kniepert