Der Rücktritt von Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) bekräftigt den chaotischen Eindruck, den diese Landesregierung nach außen abgibt, erklärte heute Thomas L. Kemmerich, Landesvorsitzender der FDP Thüringen. Da dankt der Ministerpräsident via Twitter dem Minister für seine Arbeit, noch bevor der seinen Rücktritt verkünden konnte. Die Gesamtverantwortung tragen MP Ramelow und SPD Chef Bausewein. Poppenhaeger war klar überfordert, ist aber jetzt das Bauernopfer.

Trump lässt grüßen!

Nach dem Scheitern des Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform und einer Verschiebung des Großprojektes auf 2021 wurde mit Minister Poppenhäger nun der angeblich Schuldige für das Chaos endgültig aus dem Kabinett entfernt. Statt die Kompetenzen für das Thema in Ministerverantwortung zu bündeln hält RRG zum Leidwesen und auf Kosten der Thüringer an der Schaffung eines neuen Staatssekretärspostens fest.

Als Nachfolger ist Wirtschaftsstaatssekretär Georg Maier (SPD) im Gespräch. Welche Kompetenzen er mitbringt, ist offen. Inwieweit er als Innenminister auch im Bereich der Inneren Sicherheit Akzente setzen kann, wird sich zeigen.