Landesvorsitzende Franka Hitzing

Als ein Stück aus dem Tollhaus bezeichnete FDP-Landeschefin Franka Hitzing das vom Innenministerium zu verantwortende Rundschreiben an die Landräte, in denen Folgen bei freien Meinungsäußerungen angedroht werden. Ein solcher Maulkorberlass sei ein unerträgliches Armutszeugnis für Rot-Rot-Grün, den Innenminister betrachtet sie als "offenkundig überfordert".

Ihre freie Meinung äußere sie ausdrücklich nicht in ihrer Funktion als Bürgermeisterin von Friedrichsthal, betonte Hitzing schmunzelnd. Gleichwohl zeuge weder von Souveränität des grünen Integrationsministers noch des sozialdemokratischen Innenministers, wenn sie zu solchen Drohungen griffen, anstatt sich offen, transparent und ehrlich mit den Sorgen und der Kritik der Leute vor Ort auseinanderzusetzen, die in der Praxis ausbügeln müssten, wofür die Landespolitik offensichtlich keinen Plan habe.


Als ein Stück aus dem Tollhaus bezeichnete FDP-Landeschefin Franka Hitzing das vom Innenministerium zu verantwortende Rundschreiben an die Landräte, in denen Folgen bei freien Meinungsäußerungen angedroht werden. Ein solcher Maulkorberlass sei ein unerträgliches Armutszeugnis für Rot-Rot-Grün, den Innenminister betrachtet sie als "offenkundig überfordert".

Ihre freie Meinung äußere sie ausdrücklich nicht in ihrer Funktion als Bürgermeisterin von Friedrichsthal, betonte Hitzing schmunzelnd. Gleichwohl zeuge weder von Souveränität des grünen Integrationsministers noch des sozialdemokratischen Innenministers, wenn sie zu solchen Drohungen griffen, anstatt sich offen, transparent und ehrlich mit den Sorgen und der Kritik der Leute vor Ort auseinanderzusetzen, die in der Praxis ausbügeln müssten, wofür die Landespolitik offensichtlich keinen Plan habe.