- Buchlesung und Diskussion mit Frank Schäffler
Am 22. Januar trafen sich in Eisenach interessierte Bürger auf Einladung der Freien Demokraten zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem erfolgreichen Buchautor ("Nicht mit unserem Geld") und ehemaligen FDP-Bundestagsabgeordneten (2005-2013), Frank Schäffler.
Die Begriffe Euro-Rettungsschirm (ESM), Griechenland-Wahl und die Entkoppelung des Schweizer Franken seien in den Medien omnipräsent. "Wir möchten für die Menschen in der Wartburgregion Klarheit über die Ursachsen der Krise und die möglichen Folgen für uns alle schaffen", so der FDP-Kreisvorsitzende Robert-Martin Montag. "Anlässlich der heutigen EZB-Entscheidung, hätten wir keinen besseren Zeitpunkt für das Thema wählen können", freute sich der Liberale, neben zahlreichen Parteimitgliedern auch einige interessierte Bürger begrüßen zu können. Die EZB habe am selben Tag beschlossen, Staatsanleihen im Wert von 1140 Milliarden Euro aufzukaufen und damit faktisch die Notenpresse angeworfen.
Frank Schäffler (FDP) leitete die Buchlesung mit seinen persönlichen Erfahrungen aus dem Bundestag ein. Als einer der wenigen Mahner lehnte Schäffler die "Rettungsschirme" von Anfang an ab. Mit der heranschreitenden Euro-Krise sei europäisches Recht (wie die Maastricht-Kriterien und die Nichtbeistandsklausel) immer weiter gebrochen worden. Wenn Banken ihre Gewinne behalten, Verluste aber im Zweifel dem Steuerzahler aufbürden können, würden die Entscheidungen automatisch immer riskanter. Bürokratische Überwachungs- und Regulierungsmaßnahmen sieht Schäffler kritisch. Kleinere Banken und Sparkassen wären durch den steigenden Aufwand zu Zusammenschlüssen gezwungen, was im Zweifel noch mehr "systemrelevante Banken" erschaffe und das Risiko für den Steuerzahler verschärfe. Schäffler plädierte anstatt dessen für die Wiederherstellung der Einheit aus "Haftung und Risiko" als effektivste Form der "Bankenregulierung". "Nur wenn Banken wie jeder Privatmann oder Familienunternehmer für ihre Geschäfte geradestehen, treffen sie am Ende vernünftige Entscheidungen", so der liberale Finanzexperte.
Im Hinblick auf die EZB und ihres neuen Ankaufprogramms für Staatsanleihen sprach Schäffler von einer "verheerenden Entscheidung". EZB-Präsident Mario Draghi mache damit den Euro zu einer Weichwährung. Eine Deflationsgefahr könne Schäffler in der Eurozone nicht erkennen. Im Gegenteil, durch das neue Programm werde die Notenpresse angeworfen, wodurch eine steigende Inflation zu erwarten sei. In Verbindung mit den aktuellen Nullzinsen werden somit alle Kleinsparer enteignet und um ihre Altersvorsorge betrogen. In einer lockeren Diskussionsrunde wurden im Anschluss zahlreiche Fragen aus dem Publikum besprochen. Als Fazit erklärte der FDP-Kreischef Montag: "Dieses offene Veranstaltungsformat werden wir auch in Zukunft mit anderen interessanten Themen fortführen und damit unseren Teil zur politischen Meinungsbildung beitragen".