Dr. Karlheinz Guttmacher

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Dr. Karlheinz Guttmacher hat heute in seiner Funktion als Vorsitzender des Petitionsauschusses den Tätigkeitsbericht des Gremiums für das vergangene Jahr an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse überreicht und der Bundespressekonferenz vorgestellt.

Die Thüringer nutzten demnach bei Beschwerden eifrig die Möglichkeit von Petitionen an den Bundestag. Mit 373 Petitionen pro eine Million Einwohner liegt der Freistaat auf Rang vier der Länderwertung. Eingabefreudiger waren die Berliner (606), Brandenburg (410) und Mecklenburg-Vorpommern (400). Die wenigsten Petitionen kamen aus Baden-Württemberg (113).

Die Zahl der Bitten und Beschwerden an die Parlamentarier stieg 2004 im Vergleich zum Vorjahr um 15 Prozent auf 17.999. Der größte Teil der beschäftigt sich mit sozialer Problemen. Über vierzig Prozent der Eingaben betrafen den Bereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung, gefolgt von je rund einem Zehntel zum Ministerium der Justiz und zum Ministerium für Wirtschaft und Arbeit.



"Mit 15.565 Petitionen, die wir in 19 Ausschusssitzungen im Jahr 2004 beraten und beschlossen haben, wurde von uns ein beachtliches Arbeitspensum bewältigt; Sachverstand und Kreativität waren gefordert wie selten zuvor," erklärte Dr. Guttmacher. Auffällig sei, dass es zu der enormen Zahl an Neueingaben noch eine Fülle von Unterstützerschreiben gebe, so dass die Zahl derer, die sich Rat und Hilfe suchend an den Petitionsausschuss wandten, deshalb noch weitaus größer sei.

Guttmacher sagte, dass das Petitionsrecht mehr denn je als Instrument einer gelebten Demokratie genutzt werde. "Alles in allem haben wir in nahezu jeder zweiten Petition eine Lösung im Sinne oder zu Gunsten der Einsender erreichen können.", so der Ausschussvorsitzende.