Generalsekretär Patrick Kurth

Um der erhöhten Gefahr durch Feinstaub zu entgegnen, schlägt die FDP Thüringen vor, ein Gesetz zum Tragen von Mundschutz zu erlassen. Danach müssten Bürgerinnen und Bürger ständig Mund- und Nasenschutzmasken bei sich tragen und bei Überschreitung von Grenzwerten aufsetzen. Wann und wo die Masken aufzusetzen sind, sollte über Funk und Fernsehen bekannt gegeben werden. Auch die Einrichtung von speziellen Handy-Nachrichtensystemen sei denkbar.

"Das System hat sich bereits bei der SARS- Epidemie 2003 bewährt. Es sollte nun auch in Deutschland zur Anwendung kommen.", sagte Generalsekretär Patrick Kurth. Er führte aus, dass der Staat wie in allen anderen Belangen des täglichen Lebens auch in diesem Bereich eingreifen müsse. "Der Gesetzgeber ist beim Feinstaub-Problem in der Pflicht, durch Regularien, Ausführungsverordnungen und Ausnahmeregelungen ein umfassendes Gesetz zu beschließen. Dies muss schleunigst auf den Weg gebracht werden, bevor sich die Feinstaubproblematik erledigt hat. Schließlich handhabt der Staat es in allen anderen Lebensbereichen ebenso.", so Kurth.