- Cornelia Pieper
Die FDP wird auch nach der Bundestagswahl an ihrer Unabhängigkeitsstrategie festhalten. Die »Strategie 18« habe die Substanz der Partei gestärkt und darauf werde die FDP in den nächsten Jahren aufbauen, sagte FDP-Generalsekretärin Cornelia PIEPER am Montag nach einem Treffen des Parteipräsidiums in Berlin. Am 8. und 9. Dezember ist eine Klausurtagung von Bundesvorstand und Bundestagsfraktion zum Wahlausgang geplant.
Das FDP-Präsidium hatte am Montag eine erste Analyse des Wahlergebnisses vom 22. September vorgenommen. Dabei sei das Gremium laut Pieper einstimmig zu dem Schluss gekommen, den Weg der Unabhängigkeit konsequent fortzusetzen. »Wir werden an der Strategie 18 festhalten«, betonte die Generalsekretärin. Sie fügte hinzu, dass der Bundesvorstand und die Bundestagsfraktion das Wahlergebnis auf ihrer Klausurtagung im Dezember noch ausführlich analysieren und erörtern werden. »Auch die negativen Aspekte unserer Strategie sollen beleuchtet werden«, so Pieper.
Insgesamt zog die Generalsekretärin eine gute Bilanz aus der Bundestagswahl. So konnten die Liberalen ihr Erststimmenergebnis bundesweit verdoppeln. Ebenso stimmten die hervorragenden Ergebnisse in Sachsen und Thüringen, wo die FDP beträchtlich zulegen konnte, hoffnungsvoll. Die FDP unterstreiche ihren Anspruch, neben CDU und SPD die dritte gesamtdeutsche Partei zu sein. Die Grünen hingegen blieben eine reine Regionalpartei-West. Auch die Zugewinne in allen Bereichen der Wählerschaft machten deutlich, dass die FDP eine Partei für das ganze Volk und keine Partei einer bestimmten Berufsgruppe oder Einkommensklasse sei. Pieper: »Wir haben bei den Jüngeren ebenso zugelegt wie bei der Gruppe der Arbeiter und Erwerbslosen. Damit hat die FDP klar an Substanz gewonnen, was nicht zuletzt ein Verdienst der Unabhängigkeitsstrategie ist.«
Pieper kündigte eine konstruktive und effektive Oppositionspolitik ihrer Partei an. So werde die FDP alles tun, um die sich jetzt abzeichnende rot-grüne Steuererhöhungsspirale nicht in Gang kommen zu lassen. »Deutschland braucht nicht höhere, sondern niedrigere Steuern, damit wieder investiert wird und die Konjunktur anspringt. Steuersenkungen sind die Voraussetzung für die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Wir müssen auf Steuersenkungen setzen und nicht auf Steuererhöhungen« Die Ankündigung der Regierung nur eine Woche nach der Wahl die Steuern anheben zu wollen, bezeichnete Pieper als »Wählertäuschung«.