- Spitzenkandidat Patrick Kurth, MdB
Der Spitzenkandidat der FDP-Thüringen zur Bundestagswahl Patrick Kurth, MdB sieht in den immer weiter steigenden Grundversorgungspreisen in Thüringen eine große Aufgabe für die kommende Bundesregierung. "Ich kann verstehen, wenn viele Verbraucher den Eindruck haben, alles werde immer teurer", sagte Kurth. Der FDP-Politiker sieht deshalb dringenden Handlungsbedarf und wirft der Thüringer Landesregierung eine "Totalblockade auf Kosten der Verbraucher" vor. Oftmals sei die Politik selbst schuld an den Preissteigerungen, meint der Liberale und verweist auf das von rot-grün eigeführte Gesetz für Erneuerbare Energien (EEG). "Ohne Sinn und Verstand werden mit dem Geld deutscher Stromkunden massenhaft chinesische Solarzellen subventioniert." Er begrüße daher, dass jetzt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesehen habe, dass es unmittelbar nach der Bundestagswahl zu einer Reform des EEGs kommen müsse Es sei unverständlich, warum die Thüringer Landesregierung im Bundesrat eine Reform des Strommarktes blockiere. Bezahlen müssten das letztendlich die Verbraucher. "Herr Machnig kann sich im Thüringer Ministerium noch so viele Wahlkampfpapiere für seine bundespolitischen Auftritte zusammen schreiben lassen. Die Thüringer haben doch sehr genau registriert, dass es letztendlich an der guten Tat für die Thüringer Verbraucher mangelt", kritisierte Kurth.
Wichtig für die Entwicklung der Verbraucherpreise sei, dass es ausreichend transparenten Wettbewerb gibt. Als Beispiel nannte Kurth den unmittelbar bevorstehenden Start der Benzinpreis-Meldestelle. Bislang sei es ein großes Ärgernis für alle Autofahrer, dass ausgerechnet an Feiertagen und in der Ferienzeit der Spritpreis anziehe. "Es ist gut, dass der FDP-Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler die Benzinpreis-Meldestelle durchgesetzt hat. Bald kann jeder im Internet und per Smartphone und Navigationsgerät die aktuellen Preise abrufen und die günstigste Tankstelle in der Umgebung gezielt ansteuern." Damit werde die Preistransparenz für die Autofahrer entschieden erhöht, so Kurth abschließend.