Uwe Barth

Auch in Thüringen ist die Arbeitslosigkeit im Februar noch einmal drastisch gestiegen. "Thüringen muss schleunigst einen eigenen Weg aus dieser Misere bestreiten. Von der Bundesregierung kann und darf nichts mehr erwartet werden.", sagte FDP-Landeschef Uwe Barth. Zuvor hatte die Bundesagentur für Arbeit mitgeteilt, dass sich die Zahl der Arbeitslosen im Freistaat um 4.900 auf 239.100 erhöht habe. Die Arbeitslosenquote kletterte auf 19,4 Prozent, 0,4 Prozentpunkte mehr als im Januar und 1,4 Punkte mehr als vor einem Jahr.

Barth erklärte, dass Thüringen zusammen mit den angrenzenden Bundesländern gemeinsame Strategien entwickeln müsse. Es könne nicht sein, dass die grenznahen Regionen Nordhausen und der Kyffhäuserkreis die höchste Arbeitslosigkeit aufwiesen. "Wer kann noch verantworten, dass im Kyffhäuserkreis 27 Prozent Arbeitslosigkeit herrscht? Nachdem die Landesregierung ihren Haushalt durch die eigene Fraktion geboxt hat, kann sie sich jetzt zur Abwechslung auch mal wieder um die Menschen kümmern.", so Barth.

Barth forderte eine drastische Flexibilisierung von Beschäftigungsregularien und eine schnelle Vereinfachung von Genehmigungsverfahren. Zusammen mit Sachsen und Sachsen-Anhalt - "notfalls aber auch allein" - müsse Möglichkeiten für Sonderwirtschaftsregionen geprüft werden. "In unserem überregulierten Ländle hängt in der kleinsten Halle ein Notfallplan. Es wird Zeit, dass die Politik einen Notfallplan entwickelt. 5,2 Millionen Arbeitslose in Deutschland dürften Grund genug sein."