- G. Westerwelle, W. Gerhardt
Die FDP wird auch nach der Bundestagswahl ihren Kurs der Eigenständigkeit fortsetzen. Das erklärten am Montag FDP-Parteichef Guido WESTERWELLE und Bundestags-Fraktionschef Wolfgang GERHARDT nach einem Treffen der Spitzengremien in Berlin. Der selbstbewusste Weg habe der Partei hervorragende Wahlergebnisse auf Landes- und Kommunalebene gebracht. Gleichzeitig begrüßte Westerwelle den Rücktritt seines Stellvertreters Jürgen W. MÖLLEMANN, mit dem keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr möglich sei.
Die FDP habe bei der Bundestagswahl gezeigt, dass sie eine gesamtdeutsche Partei ist, unterstrich der FDP-Chef in seiner Wahlanalyse. Die FDP habe im Osten mehr als drei Prozent zulegen können, während die Grünen überall in den neuen Bundesländern unter 5 Prozent geblieben seien. Besonders bemerkenswert und damit eine gute Vorlage für die Landtagswahl 2004 nannte Westerwelle den Zuwachs in Sachsen. Dort konnte die FDP um 3,6 Prozent auf 7,3 Prozent zulegen.
Positiv sei das Wahlergebnis bei den unter 30-Jährigen ausgefallen. Dort habe die FDP ihr Wahlziel der Zweistelligkeit erreichen können, so der FDP-Vorsitzende. Die Freien Demokraten gingen gestärkt in die Opposition, auch wenn es für einen Politikwechsel nicht gereicht habe. Aus Sicht der FDP-Führung hätte das Ergebnis weit höher ausfallen können als es schließlich ausgefallen sei.
Westerwelle ließ keinen Zweifel daran, dass er seinem Partei-Vize Jürgen W. Möllemann die Hauptschuld für das enttäuschende Wahlergebnis zuschreibe. Das Stimmenergebnis bei den Briefwählern, das rund drei bis vier Prozent höher ausgefallen sei, beweise, dass die in der vergangenen Woche neu aufgeflammte Debatte um anti-israelischen Äußerungen der FDP geschadet habe. Westerwelle machte klar, dass die FDP eine leistungsbereite, weltoffene und tolerante Partei sei, die »keine Verunklarungen ins Diffuse hinein hinnehmen« könne. Am Mittag war Möllemann als stellvertretender Vorsitzender der FDP zurückgetreten. Zuvor hatte die FDP-Spitze ihn zum Rücktritt aufgefordert.
Bundestags-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt erklärte, er wolle weiterhin die Bundestagsfraktion führen und damit die erfolgreiche Arbeit mit Parteichef Westerwelle fortsetzen. Man sei sich einig über das Ziel, den Weg und den Charakter der FDP. Nun gelte es, zügig in die Sacharbeit einzusteigen und mutig die Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen anzugehen. Das Wahlergebnis drücke die Liberalen nicht nieder, sondern stelle für alle eine Herausforderung dar, die FDP künftig noch attraktiver zu machen.