- Verkehrspolitischer Sprecher Heinz Untermann, MdL
38 Prozent der rund 4.200 km Landesstraßen im Freistaat befinden in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor. Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Heinz Untermann hatte nach dem Zustand der Landesstraßen gefragt, der turnusgemäß alle vier Jahre erfasst wird. Eine Aussage zur Bewertung der gesamten Fahrbahnkonstruktion sei leider erst ab Herbst 2013 möglich, schrieb Bauminister Christian Carius in seiner Antwort. "So sind die 62 Prozent der mit "gut‘ bewerteten Straßen als nur relativ gut anzusehen, wenn man nicht genau weiß wie es darunter aussieht", kritisiert Untermann.
Aus der Anfrage geht weiter hervor, dass rund 50 Millionen Euro jährlich für die Angleichung des Zustandsniveaus der Thüringer Straßen an das Bundesstraßenniveau für die nächsten zehn Jahre benötigt würden. Aufgrund der Sparpläne des Landes sind jedoch für die Erhaltung im laufenden Haushaltsjahr nur 30 Mio. Euro eingeplant. Diese Gelder werden auf die vier Straßenbauämter aufgeteilt und müssen für Ortsdurchfahrten, freie Strecken, Bauwerke und für die Umstufung der Landesstraßen in Gemeinde- oder Kreisstraßen ausreichen. Dabei geht es nur um Schadensbeseitigungen, um die Verkehrssicherheit aufrecht zu erhalten und die Tragfähigkeit der Brücken zu gewährleisten.
"So wird sich der Erhaltungszustand der Straßen und Straßenbauwerke im Freistaatweiter kontinuierlich verschlechtern", befürchtet Untermann. Die Winterschäden 2012/2013 sowie die entstandenen Schäden durch das Hochwasser gehen ebenfalls zu Lasten der regulären Finanzmittel. "Da wird es sehr lange dauern bis manche Landesstraße sich wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand befindet", so Untermann abschließend.