- Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich, MdL
Mit einem Kopfschütteln reagierte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, auf die Aktuelle Stunde der SPD Fraktion zu Anti-Dumping Maßnahmen. "Strafzölle gegen chinesische Hersteller von Solarmodulen sind für Thüringen, Deutschland und den europäischen Markt ein Jobkiller. Ein Eingreifen mittels des Anti-Dumping-Verfahrens ist in der Debatte um 1.800 Thüringer Arbeitsplätze der Bosch Solar Energy nicht zielführend", sagt Kemmerich.
"Offene Märkte sind der Schlüssel zur Unterstützung der deutschen Exportfreudigkeit. Auch die Thüringer Wirtschaft will sich verstärkt auf internationalen Märkten aufstellen", so der Wirtschaftsliberale. Eine Thüringer Unterstützung von Strafzöllen wäre daher das falsche Signal, um auch außerhalb der EU Kontakte und Geschäfte zu schließen. "Die Forderung des Wirtschaftsministers lautet doch immer, Thüringen muss internationaler werden. Dann sollte die Thüringer Exportwirtschaft auch nicht an den Grenzen Europas enden", fordert Kemmerich weiter.
Die Volksrepublik China liegt auch in diesem Jahr wieder auf dem ersten Platz des Thüringer Import-Rankings und ist mit dem achten Platz unter den Top Ten der Thüringer Exportländer. Im Hinblick auf die morgen beginnende Delegationsreise nach China ist die FDP-Fraktion gespannt, wie der Wirtschaftsminister für das Verständnis und die Unterstützung der Strafzölle bei seinem Gastgeber wirbt.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und die Allianz für bezahlbare Solarenergie (AFASE) mit über 500 Unternehmen hatten vor der Einführung von Strafzöllen und den Folgen für den deutschen bzw. europäischen Markt gewarnt. "Die Deutsche Industrie ist mit ihrem hohen Exportanteil auf offene Märkte weltweit angewiesen. Ich weiß nicht, ob sich die SPD-Fraktion der Auswirkungen des Anti-Dumping-Verfahrens und der Strafzölle überhaupt bewusst ist", fragt Kemmerich abschließend.