- Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL
"Wenn die Landesregierung schon nicht in der Lage ist, die Hochschulen auszufinanzieren, dann muss sie sich aktiv an der Hochschulstrukturdebatte beteiligen", forderte die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Franka Hitzing, heute im Thüringer Landtag. "Bei Hochschulentwicklungsplanung geht es nicht um einen Eingriff in die Hochschulautonomie. Es geht darum zu definieren, welche Angebote man von den Hochschulen erwartet und das dann auch auszufinanzieren. Das ist bisher nicht geschehen. Sie belassen den Hochschulen nicht ihre Autonomie - Sie lassen sie alleine", sagte sie an die Adresse des Ministers in der Beratung über die Große Anfrage ihrer Fraktion zur Hochschulentwicklung in Thüringen.
"Die FDP-Fraktion fordert schon seit längerer Zeit eine verlässliche Hochschulplanung", sagte Hitzing. Inzwischen sei auch bei der Landesregierung die Einsicht gewachsen, dass es ohne eine strategische Hochschulentwicklungsplanung nicht gehe. Es sei aber bedauerlich, dass sich der Minister weiterhin auf eine Moderatorenrolle beschränken wolle. "Die Probleme sind mit Mediation nicht zu lösen. Ich erwarte von einem Minister, dass er mehr Verantwortung übernimmt", erklärte Hitzing.
Dass das Land bei sinkendem Gesamthaushalt den Hochschulen nominell mehr Mittel für ihre Budgets zur Verfügung stelle, sei anerkennenswert. Allerdings reiche die Beteiligung an den Tarif- und Bewirtschaftungskostensteigerungen mit lediglich 1 Prozent nicht aus, um das Angebot in jetzigem Umfang zu erhalten. Dazu komme besonders an den Universitäten der bauliche Bedarf. Obwohl in den letzten 20 Jahren rund 2 Mrd. Euro im Hochschulbau in Thüringen investiert worden, sei der bauliche Zustand an einzelnen Instituten weiterhin kritisch, stellte Hitzing fest.
Die FDP-Bildungsexpertin hatte in dieser Legislaturperiode alle staatlichen und privaten Hochschulen im Freistaat besucht und Gespräche mit den Hochschulleitungen und Studierendenvertretungen geführt. "Angesichts der Bedeutung der Hochschulentwicklung für die Zukunft Thüringens ist es wichtig, dass alle Fraktionen, das Bildungsministerium und die Verbände das Gespräch mit den Hochschulen suchen", sagte Hitzing abschließend.