Forum tagte am Dienstag

In einer umfangreichen Sitzung hat das LFA-Forum am Dienstag die Anträge zum Landesparteitag am 12. März besprochen. Die vier Ausschüsse der FDP Thüringen legten ihre entsprechenden Entwürfe vor. Die Anträge seien erfreulicherweise sehr aktuell, sagte Programmchef Andreas Möller. Er freute sich auch über die z.T. sehr konkreten Ausführungen. Der Bildungsausschuss brachte einen Antrag zur länderübergreifenden Bildungspolitik vor. Man wolle in mehreren Stufen eine Angleichung der Bildungsstandards -systeme. Der Innenauschuss legte unter anderem ein Papier zur Schließung von Gerichtsstandorten in Thüringen ein. Ausschussleiter Herbert v. Schlotheim führte aus, dass der Ausschuss keine Notwendigkeit von entsprechenden Schließungen sehe. Eine Finanzersparnis sei nicht ersichtlich. Generalsekretär Patrick Kurth widmete sich dem Thema Kreisgebietsreform. Vor allem unter dem Aspekt der Verwaltungsvereinfachung und Entbürokratisierung sei ene Reform unausweichlich. "Wer zukunftsgerichtete Politik betreibe, könne sich dieser Diskussion nicht verschließen.", so Kurth.

Der Wirtschaftsausschuss wird sich einem besonderen Thema widmen, der Energiepolitik. Hier gäbe es insbesondere in Thüringen erhebliche Fehlentwicklungen. Auch zur Verwaltungsbürokratie und zur Wirtschaftsstruktur Thüringens werde es Anträge geben. Jost Hofmann gab für den LFA IV einen Bericht. Unter anderem werde das Thema "Rauchverbot an Schulen" zum Parteitag vorgetragen werden.