Wartburgkreis wählte Dr. Bohn (4.v.l.)

Sehr deutlich lehnte der FDP-Verband Wartburgkreis auf einer gestrigen Sitzung den Beitritt der Türkei zur EU ab. Kreischef Jürgen Bohn sagte, dass der Kreisverband einen entsprechenden Antrag zum FDP-Landesparteitag vorlegen werde. Man brauche eine offene Diskussion zu dieser Frage innerhalb der FDP. Derzeitige Stellungnahmen vor allem der Bundes-FDP seien nicht deutlich. Würde der Antrag vom Landesparteitag beschlossen, werde man Türkeifrage dem FDP-Bundesparteitag im Mai vorlegen.

FDP-Generalsekretär Patrick erklärte heute, dass er eine Diskussion zur Türkeifrage begrüße. Nach seiner Einschätzung sehe auch ein nicht unerheblicher Teil des Landesverbandes die Türkeiaufnahme skeptisch. Dies gelte auch für den Landesvorstand. „Ich denke, dass die FDP Thüringen einen solchen Antrag beschließen wird.“ Ob die Thüringer Liberalen sich damit gegen ihre Bundespartei stellen würden, sei nach Ansicht des Generalsekretärs nicht sicher: „Der Bundesvorstand und die FDP-Abgeordneten im Europäischen Parlament haben vielsagende Beschlüsse gefasst: Verhandlungen: Ja, aber ergebnisoffen. Damit wurde die Partei mehr oder wenige vor geschlossene Tatsachen gestellt. Die Diskussionen auf den Bundesparteitagen zur Türkeifrage sind nämlich ebenfalls ergebnisoffen geblieben.“ Auch im Bundesfachausschuss Internationales, dem Kurth angehört, sei keine eindeutige Beschlussfassung dazu getroffen. „Die FDP sollte die Sorgen und Ängste der Bürger ernst nehmen und diese Frage intensiv diskutieren.“, so Kurth.

Im Wartburgkreis wurde außerdem die Landespolitik diskutiert. Kreischef Jürgen Bohn, der in diesem Amt bestätigt wurde, forderte die Landes-FDP auf, sich weiterhin deutlich zu den Fragen des Landes zu positionieren. „Wenn wir gehört werden wollen, sollten wir auch drastische und provokante Aussagen treffen.“, so Bohn. Landesvize Andreas Möller berichtete über die Aktivitäten des Landesverbandes. Es sei wichtig gewesen, nach der Wahl das Tempo beizubehalten. Dies sei gelungen. Die FDP nehme trotz fehlender Landtagsmandate in Thüringen einen wichtigen Platz ein. Dies zeige unter anderem die Teilnahme von Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes der Mittelständischen Wirtschaft, zum Politischen Aschermittwoch der FDP. „Wenn solche bundesweit bekannten Größen bei uns auftreten, zeigt das unser Gewicht.“, so Möller gestern.