- Gast im vergangenen Jahr: Cornelia Pieper
Die Thüringer Liberalen treffen sich an diesem Sonntag zum politischen Jahresauftakt in Heiligenstadt. Der Landesverband startet mit dem traditionellen Dreikönigstreffen in das Bundestagswahljahr, wie Thüringens FDP-Generalsekretär und Spitzenkandidat Patrick Kurth, MdB, mitteilte. "Der Dreikönigstag ist eine feste Größe im liberalen Kalender, sowohl in Stuttgart als auch im Eichsfeld", sagte Kurth. Ehrengast wird der altersjüngste Abgeordnete des Deutschen Bundestages Florian Bernschneider aus Niedersachsen sein. Daneben reden ebenfalls der örtliche Direktkandidat und Landesvorstand Steffen Dreiling sowie Kreischef Martin Henning. "Wir werden den Jahresauftakt nutzen, um die Unterschiede zu den anderen Parteien deutlich darzustellen. Und wir können in diesem Jahr auf eine Bilanz verweisen, die seinesgleichen sucht. Während weite Teile Europas und der Welt in erheblichen Schwierigkeiten steckt, steht Deutschland gut da. Dies ist umso bemerkenswerter, weil wir eine Staatsschuldenkrisen zu bewältigen haben, die linke Politik zu verantworten hat", so der Generalsekretär.
Dreikönigstreffen der Thüringer Liberalen
am Sonntag, den 06. Januar 2013 ab 19.00 Uhr in Heiligenstadt
(Best Western Hotel "Am Vitalpark", Restaurant "Leineaue", In der Leineaue 2, 37308 Heilbad Heiligenstadt)
Begrüßung:
Martin Henning, FDP-Kreisvorsitzender
Grußwort:
Steffen Dreiling, Landesvorstand, Direktkandidat zur Bundestagswahl 2013
Reden:
- Florian Bernschneider, MdB, Jüngster Abgeordneter im Deutschen Bundestag.
- Patrick Kurth, MdB, Generalsekretär und Spitzenkandidat der Thüringer FDP
Kurth griff mit derben Worten insbesondere SPD und Grüne an. "Es geht vielen europäischen Ländern schlecht, weil sie sozialdemokratische und linke Politik in reiner Form umgesetzt haben. An der Währungskrise hat die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder einen erheblichen Anteil. Sie haben die Axt an den Euro gelegt, als sie ohne parlamentarische Entscheidung Griechenland in den Euro aufnahmen oder den Maastricht-Vertrag erheblich beschädigten." Kurth sagte, dass die Regierungsbeteiligung der FDP zu einer Bewältigung der Euro-Krise in Europa im Sinne der Konsolidierung geführt habe. "Jede andere Koalition hätte die Schulden mit Schulden bekämpft. Dies hätte Deutschland ruiniert." Die Botschaft der Liberalen müsse aus Kurths Sicht im Wahljahr sein: "Wenn die FDP nicht regiert, werden Maßnahmen getroffen, die Deutschland zum Teil erheblich schädigen. Und: Wir müssen eine Menge Scherben wegkehren, die uns andere hinterlassen haben. Das schafft man nicht in einer Legislatur."
Die Thüringer FDP wolle allerdings das Dreikönigstreffen auch nutzen, um die Unterschiede zu den anderen Parteien deutlich darzustellen "Während die Staatsgläubigen in allen anderen Partei das Leben der Bürger bis ins kleinste Detail regeln wollen, schaffen wir den Freiraum für eigene Lebensentwürfe", so Kurth. "Klare Kante gegen Staatsgläubige", forderte der FDP-Politiker und warnte vor einer "Renaissance staatlicher Steuerungsphantasie." Viele Politiker erweckten den Eindruck für alle Eventualitäten des Lebens einen politischen Plan anbieten zu können. Dazu würden sie vor allem auf höhere Abgaben und Steuern setzen. "All das was die Staatsgläubigen vorstellen, wird in anderen Ländern bereits umgesetzt. Wo der Spitzensteuersatz erhöht wird, wo die Lebensarbeitszeit verkürzt wird, zeigen sich aber die Ergebnisse einer solchen Politik: Hohe Schulden, wenig Wachstum und hohe Arbeitslosigkeit." Man könne also sehen, welche unterschiedlichen Wirkungen die unterschiedlichen Konzepte hätten.
Für Kurth ist es wichtig, dass sich die Liberalen auf ihre Stärke konzentrieren und inhaltliche Klarheit liefern. "Im linken Milieu stehen sich zahlreiche Parteien auf den Füßen. Für Leistungsträger, für die normalen Menschen und für diejenigen, die ihr Leben in die eigenen Hände nehmen wollen, ist die FDP da." Dafür habe die FDP in den letzten Jahren trotz schwieriger Umstände das verteidigt und umgesetzt, was der Mitte der Gesellschaft helfe. Darauf würden sich die Thüringer Liberalen auch im Wahljahr konzentrieren, so Kurth abschließend.