Neuer Vorstand in Jena gewählt

Traditionspflege steht bei der FDP Jena hoch im Kurs. Die Liberalen sind sich ihres 60-jährigen Parteijubiläums bewusst. So auch bei ihrer gestrigen Kreismitgliederversammlung. Ausgerechnet die zahlreich anwesenden Jungen Liberalen stellten einen Antrag zur Traditionspflege liberaler Geschichte in Jena. Trotz großer Zustimmung setzten sich die Liberalen intensiv mit ihrer Geschichte auseinander. "Ich habe selten erlebt, dass ein Thema soviel Zuspruch und Diskussion zugleich aufkommen lässt.", sagte ein FDP-Mitglied im Plenum. Und so wurde gestritten, in welcher Weise Grete Unrein als Gründungsmitglied der liberalen Partei 1945 geehrt werden könnte oder ob Unreins Vater Ernst Abbé als sogenannter Freisinniger ebenfalls in die liberale Ahnentafel aufgenommen werden könne. Die FDP war sich bewusst, dass diese Diskussion hochaktuell ist: "Man kann die Zukunft nur gewinnen, wenn man die Geschichte kennt.", sagte der langjährige Stadtrat Hans Lehmann, der am Abend auch in den Kreisvorstand gewählt wurde. Denn Vorstandswahlen waren der eigentliche Grund der Zusammenkunft. Sach- und Fachdiskussionen prägten allerdings den Abend.

Zunächst ging es um die abgeschlossene Legislatur. Kreischef Andreas Wiese musste eingestehen, dass die Kommunalwahl nicht den erhofften Zuspruch für die FDP ergab. Zudem habe sich die Fraktion einarbeiten müssen. Auch Jenas Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger analysierte zum Teil kritisch die Arbeit der Kreis-FDP. Die Liberalen hätten noch auszuschöpfendes Potential., so der OB. Erfolge gab es dennoch zu vermelden. Mit Uwe Barth stellen die Jenaer Liberalen den Landesvorsitzenden der FDP Thüringen. Auf den Standort des Kreisverbandes in der Landespartei verwies besonders Generalsekretär Patrick Kurth, der gestern für den Landesvorstand berichtete. "Die FDP Jena hat auf Landesebene wichtige Funktionen besetzt. Neben Landesvorsitzenden und Mitgliedern im Landesvorstand kommen die Hälfte der Fachausschussleiter von der FDP Jena. In den FDP-Vorfeldorganisationen säßen die Jenaer Liberalen vom Geschäftsführer bis zu stellvertretenden Landesvorsitzenden an den entscheidenden Stellen. Nicht zuletzt prägen Jenas Oberbürgermeister Röhlinger wie auch Jenas Bundestagsabgeordneter Dr. Karlheinz Guttmacher die Landes-FDP wesentlich. Das zeigt einerseits die Kraft dieses Verbandes, andererseits wissen die Jenaer, dass sie eine große Verantwortung tragen.", so Kurth.

Bei den Vorstandswahlen wurde Wiese als Kreischef bestätigt. Der FDP-Fraktionschef im Stadtrat, Dr. Reinhard Bartsch, wurde ebenso zum Stellvertreter gewählt, wie Jost Hofmann. Schatzmeister bleibt Ingo Reimann. Beisitzer wurden der örtliche Chef der Jungen Liberalen, Thomas Nitzsche, Politikwissenschaftler an der Universität Jena, Heinz-Jürgen Neugebauer, Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke Jena-Pößneck, FDP-Landeschef Uwe Barth, Alexis Taeger, sachkundiger Bürger für die FDP Haushalts- und Finanzausschuss, und Hans Lehmann.

Neben weiteren Personalwahlen, u.a. die der Parteitagsdelegierten, tauschten sich die Liberalen über Kultur- und Finanzpolitik aus. So beschloss die FDP Jena für den nächsten Landesparteitag einen Antrag zur Theater- und Orchesterlandschaft in Thüringen. Es fehle im Freistaat ein Konzept für eine zukunfts- und tragfähige Theater- und Orchesterlandschaft. Seitens der Landes-CDU seien entsprechende Vorlagen nicht ersichtlich. In Sachen Kommunalpolitik sprach sich die FDP gegen eine Erhöhung der Hebesätze zur Gewerbe- und Grundsteuer bei der Haushaltsaufstellung 2005 aus.