Rehberger, Wiese, Barth, Röhlinger und Guttmacher

Zukunftsland Mitteldeutschland - so die Quintessenz der Reden zum Neujahrsempfang der Thüringer Liberalen in Jena. Führende FDP-Politiker sprachen sich für mitteldeutsche Impulse bis hin zu einem Zusammenschluss der entsprechenden Länder aus. Unter dem Beifall der etwa 200 Anwesenden bekräftigte FDP-Landeschef Uwe Barth seinen Vorschlag zu einem gemeinsamen Schulsystem in den drei mitteldeutschen Ländern. Er warnte davor, die Bildungspolitik zum Spielball der Politik zu machen und hob die Notwendigkeit von mehr Einheitlichkeit im bundesweiten Bildungssystem hervor. Auseinandersetzungen zu Bildungskompetenzen dürften nicht zur Schicksalsfrage des Föderalismus stilisiert werden. Mitteldeutschland könne durch gemeinsames bildungspolitisches Handeln Thüringens, Sachsen-Anhalts und Sachsens zum Vorreiter für Gesamtdeutschland werden.

Auch Jenas Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger erklärte, dass sich Jena der mitteldeutschen Impulse bewusst sei. Mit Verweis auf sein Jackett-Abzeichen, das Symbol zur Leipziger Olympiabewerbung, sagte Röhlinger, dass Jena an dem mitteldeutschen Gedanken weiter festhalte. "An dem Olympiaprojekt haben sich neben Jena auch Halle oder Dessau und natürlich Leipzig beteiligt. Es war ein mitteldeutsches Projekt, über einzelne Landesgrenzen hinaus. Daran werden wir weiter arbeiten.", so der Oberbürgermeister. In diesem Zusammenhang verwies Röhlinger auf neue Anforderungen an Kreis- und Landesgebietsgrenzen. Nicht nur Jena und Apolda, sondern auch andere Kreis-, Stadt- und Gemeindegebietsreformen würden Thüringenweit besprochen. Die FDP sei dabei in der Vordenkerrolle.

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger bekräftigte die herausragende Bedeutung einer mitteldeutschen Kooperation. Langfristig schloss er die Notwendigkeit einer Länderfusion nicht aus. Die Wirtschafts-, Innovations- und Wissenschaftskraft Mitteldeutschlands würde der Region bundes- und europaweit ein weit größeres Gewicht geben.

Die Liberalen feierten traditionell in Jena ihren Neujahrsempfang. Auf Vorschlag der Jungen Liberalen wurden diesmal Spenden für eine Ehrenamtsstiftung gesammelt. Die Jungen Liberalen wollen einen Ehrenamtspreis für Jugendliche ausschreiben. "Neben seiner politischen Bedeutung steht Liberalität für bürgerschaftliches Engagement. Dies darf in der öffentlichen Wahrnehmung nicht untergehen.", sagte JuLi-Kreischef Thomas Nitzsche, der als Politikwissenschaftler an der Universität Jena promoviert.