- Mike Mohring und Uwe Barth bei der TLZ
FDP-Landeschef Uwe Barth hat der Thüringer CDU vorgeworfen zu sozialdemokratisch geworden zu sein. Im TLZ-Streitgespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Thüringer Landtag, Mike Mohring, verweist Barth vor allem auf die Schul- und Haushaltspolitik. Das Ergebnis sei eine "zu hohe Neuverschuldung, eine sozialdemokratisch geprägte Schulpolitik." Barth monierte ihm fehle beispielsweise ein klares Stoppsignal, wenn Bildungsminister Christoph Matschie sage, er wolle die Gemeinschaftsschule zur vorherrschenden Schulart in Thüringen machen. Die Liberalen stünden für eine Bildungspolitik, die keine Kuschelpädagogik vorgaukele, die nichts mit der Lebensrealität der Menschen zu tun habe. "Wir verstehen Schule als Schule fürs Leben", sagte Barth. Scharfe Kritik äußerte der FDP-Chef auch an Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD). Die Wirtschaft müsse sich darauf verlassen können, dass der Wirtschaftsminister nicht den Standort schlecht rede. "Die Identität unserer Wirtschaft, die durch einen starken Mittelstand geprägt ist, wird durch die Politik der Landesregierung gefährdet", so Barth. Mit Blick auf die kommende Landtagswahl sagte Barth auf die Frage, ob die Koalition dann Schwarz-Gelb heißen könnte: "Das wäre das Schönste."