- Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL
"Die Solarförderung gehört weiterhin auf den Prüfstand. Daran ändern auch die verbalen Rundumschläge von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig nichts", erklärte heute der Thüringer FDP-Chef Uwe Barth. Es sei "völlig unsachlich", wenn ein Landesminister der Bundesregierung einen "Kulturkampf gegen die Solarindustrie" vorwerfe. Wer mit solch "billiger Klassenkampfrhetorik" arbeite, sei nicht wirklich an einem Kompromiss im Vermittlungsausschuss interessiert.
"Herr Machnig ist zwar kreativ bei der Erfindung neuer Begriffe zur Rechtfertigung von Subventionen für einzelne Branchen. Aber ob er die Solarindustrie jetzt als Zukunftsbranche oder Leitbranche bezeichnet: Subvention bleibt Subvention. Eine Subvention, die jeder von uns per Stromrechnung bezahlen muss." Barth wirft Machnig vor, die wahren Kosten der Solarsubvention verschleiern zu wollen. So komme es nicht nur auf den Anteil der Solar-Energie an der Kostensteigerung für Bürger und Unternehmen an. Vielmehr müsse man auch die Relation der "Subvention per Stromrechnung" zum tatsächlichen Beitrag des Solarstroms zur Stromerzeugung beachten.
"Über Pfingsten schien die Sonne so kräftig, dass zeitweise ein großer Teil des Energiebedarfs von Solarzellen gedeckt wurde. An anderen Tagen herrschen Wolke und Flaute. So kommt es, dass die in Deutschland installierten Solar- und Windkraftanlagen trotz hoher Nennleistung auf dem Papier nur 3 Prozent bzw. 8 Prozent der tatsächlichen Stromerzeugung liefern. Und das zu Kosten von mindestens 14 Milliarden Euro pro Jahr", rechnet Barth vor. Bezahlen müsse das der Endverbraucher über die EEG-Umlage.
Barth begrüßte den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, statt der Solarenergie eher die Entwicklung von Speichertechnologie zu unterstützen. "Das müsste auch im Interesse von Matthias Machnig sein, dann könnte Thüringen die Pläne für ein weiteres Pumpspeicherwerk weiter vorantreiben."