Landeschef Uwe Barth

Die FDP Thüringen unterstützt das Bündnis zum Erhalt der Thüringen Grundschulhorte. FDP-Landeschef Uwe Barth traf sich dazu am gestrigen Aktionstag des Bündnisses mit Hortnerinnen und Verbandsvertretern in Jena. Übereinstimend habe man festgestellt, so Barth, dass die Kommunalisierung der Schulhorte keine bildungspolitische Maßnahme sei. "Für die generelle Übertragung dieser Aufgaben ist bisher keine stichhaltige bildungspolitische Begründung geliefert worden.", so Barth. Er machte allerdings auch deutlich, dass die Übernahme von Schulhorten durch die Kommunen nicht generell auszuschließen sei. Dies müsse allerdings in Einzelfallentscheidungen festgelegt werden.

Wahrscheinlich sei es, so Barth weiter, dass nach der Kommunalisierung der Finanzausgleich nicht in angemessener Höhe weitergereicht werde. Es sei zu befürchten, dass der Finanzausgleich Jahr für Jahr herabgesetzt werde. "Bisher war diese Vorgehensweise nicht unüblich. Wieso sollte die Landesregierung bei den Horten anders verfahren?"

Kritisch sah Barth allerdings das Engagement einzelner Beteiligter des Bündnisses. Nach Angaben des FDP-Politikers würden Einzelne versuchen, das Bündnis politisch zu instrumentalisieren. "Agitation gegen den Kapitalismus und die herrschende Klasse gehören nicht in das Bündnis.", so Barth.