Landesvorstand tagte in neuer Geschäftsstelle

Den Vorstoß der geplanten Kooperation zwischen den Städten Jena und Apolda hat der FDP-Landesvorstand im Grundsatz begrüßt. Eine Zusammenarbeit der Kommunen auf freiwilliger Basis werde sich mehr und mehr einstellen, so die Liberalen. In Apolda und in Jena streben die FDP-Kreisverbände seit einiger Zeit eine größere Zusammenarbeit an. Beide Verbände trafen sich bereits zu Jahresbeginn, um gemeinsame Aktivitäten zu planen. Der Landesvorstand verwies darauf, dass die "Kooperationen von unten" ein zukunftsfähiges Modell sei. Dem Oberbürgermeister Jenas, Dr. Peter Röhlinger (FDP) gaben sie Rückendeckung. Allerdings sei zu befürchten, dass Apoldas Bürgermeister Michael Müller (CDU) sich nunmehr gegen massive Einwände der eigenen Partei wehren müsse. "Wenn die Kommune einen eigenen Weg gehen will, sollte das Land nicht eingreifen.", sagte FDP-Landeschef Uwe Barth. Wie weit diese Kooperation reichen wird, sei nach Ansicht des Landesvorstandes allerdings noch nicht absehbar.

Abermals kritisch setzte sich der Landesvorstand mit den Plänen der Landesregierung in Sachen Haushalt und Finanzen auseinander. Barth wiederholte, dass insbesondere die Kommunen die Lasten der Finanzmisere auf Landesebene zu tragen hätten. Der Thüringer Landesvorsitzende der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker, Dirk Bergner, sagte, dass die drastischen Einschnitte auf die Mandatsträger vor Ort zurückfallen würden. Es müsse deshalb bereits jetzt deutlich gemacht werden, wer für die Schließung von kommunalen Einrichtungen verantwortlich sein wird.

Intern stellte Generalsekretär Patrick Kurth den Entwurf eines langfristigen Konzeptes vor. Danach will der Landesvorstand einen Fahrplan für die Wahljahre 2006 und 2009 aufstellen. Darin sollen Eckpunkte der Programmatik, Kampagne und Parteistrukturen erörtert werden. Der Fahrplan soll bereits Anfang nächsten Jahres den Parteigremien vorliegen.

Bei der Vorplanung für das Jahr 2005 regte Kurth unter anderem an, dem 60. Jahrestag der Gründung der Liberaldemokratischen Partei besondere Bedeutung zuzumessen. Der Thüringer Landesverband der LDP habe durch seine frühen Jahre für das Selbstverständnis der Thüringer FDP besondere Bedeutung. Dies gelte im nicht zu unterschätzendem Maß auch für die Bundespartei, so Kurth gestern.