Wahlsonntag
Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL
Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL

Der thüringische FDP-Vorsitzende Uwe Barth hat Wolfgang Kubicki zum Wiedereinzug in das Landesparlament gratuliert. "Die Wähler im Norden haben die gute Arbeit der FDP in der Regierung honoriert. Zudem ist Wolfgang Kubicki eine herausragende Politikerpersönlichkeit, die über lange Jahre die Landespolitik in Kiel mitbestimmt hat." Das Ergebnis der Liberalen in Schleswig-Holstein zeige, dass es auch bei einer schwierigen Ausgangslage möglich sei, auf Landesebene erfolgreich zu sein. "Die Wähler orientieren sich bei ihrer Entscheidung wohl eher an der landespolitischen Arbeit und weniger an veröffentlichten Bundestrends. Das macht uns Mut und spornt an", so Barth, der auch Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion ist. Er sei überzeugt, dass auch der NRW-FDP in einer Woche der Wiedereinzug in den Landtag gelingen werde. Die FDP sei damit aber noch nicht automatisch über den Berg, warnte Barth. "Wir müssen auf Bundes- und Landesebene weiter engagiert arbeiten und unsere Leistungen auch entsprechend darstellen."

Für die Thüringer FDP sind die Kommunalwahlen in diesem Jahr laut Generalsekretär Patrick Kurth insgesamt positiv verlaufen. Allerdings seien auch viele Menschen über das Abschneiden von Linken-Kandidatinnen bei den Stichwahlen heute erschrocken. Das zeige, dass man sich mit den Linken in Thüringen noch intensiver auseinandersetzen müsse. Gleiches gelte auch für die offenen und stillen Unterstützer der Linken in der Regierungspartei SPD und bei den Grünen. Es sei zu befürchten, dass sich jetzt Finanzprobleme in den Kommunen noch vergrößerten. "In Eisenach zum Beispiel ist die Zukunft des Landestheaters, des Automobilbaus oder die Unterstützung der Lutherdekade offener denn je", warnte Kurth. Mit Blick auf das Abschneiden der CDU bei den Stichwahlen fügte er hinzu: "Wenn die Union in der Stichwahl letztlich vier ihrer angestammten Landratsämter verliert, muss sie auch darüber nachdenken, ob ihr die Kraft für Alleingänge ausreicht." Die FDP scheine mit einem unabhängigen Kurs erfolgreich zu sein.

Begrüßt hat indes der Thüringer FDP-Vorsitzende Uwe Barth die Wahl von Dr. Viola Hahn als neue Oberbürgermeisterin in Gera. "Der Neuanfang in der drittgrößten Stadt Thüringens ist durch eine sehr gute Zusammenarbeit des bürgerlichen Lagers möglich geworden. Die FDP in Gera hat einen gewichtigen Anteil daran", so Barth. Die Liberalen hatten die parteilose bürgerliche Kandidatin Dr. Viola Hahn bei ihrer Kandidatur unterstützt. Dem liberalen Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Floh-Seligenthal, Enrico Eberhardt bescheinigt Barth ein "respektables Ergebnis", auch wenn es in der Stichwahl leider nicht gereicht habe.