- FDP-Bundestagsfraktion diskutierte in Nordhausen
Ob Bahnhöfe, Umgehungsstraßen oder neue Stromleitungen - in Deutschland wächst der Öko-Widerstand gegen Baumaßnahmen aller Art. Die Einführung von Umweltzonen hat dagegen genauso Hochkonjunktur wie bürokratische Umweltauflagen der Europäischen Union. Deshalb hatte die FDP-Bundestagsfraktion auf Initiative von Patrick Kurth nach Nordhausen eingeladen, um über unsere Infrastruktur als Rückgrat für Wachstum und Wohlstand zu diskutieren. In seinem Impulsreferat im IFA-Museum wies der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring darauf hin, dass im vergangenen Jahr fünfzig wachstumskritische Bücher erschienen seien. Plumpe Wachstumskritik könne jedoch nicht der Anspruch einer liberalen Partei sein. "Eine Gesellschaft, die nicht mehr auf Wachstum setzt, ist iliberal, die verkümmert." Mit Blick auf die Entwicklung des ländlichen Raumes liege es der FDP am Herzen "Heimatliebe mit beruflicher Mobilität zu verbinden." Deshalb hätten die Liberalen die Diskussion um die Erhöhung der Pendlerpauschale angestoßen, so Döring.
Die mittelstandspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Claudia Bögel schließlich erinnerte daran, dass Mobilität nicht die Folge sondern die Grundlage für Wohlstand sei. Neben Straßen, Schienen und Stromleitungen müsse man heute jedoch beim Thema Infrastruktur auch die Internetverbindung im Blick haben. "Elektronische Informationswege sind überlebensnotwendig", betonte Bögel. Deshalb setze sich die FDP-Bundestagsfraktion für ein unzensiertes Internet und bessere Rahmenbedingungen für den Ausbau der Breitbandversorgung auch im ländlichen Raum ein.