- Generalsekretär Patrick Kurth, MdB
"Durch die konsequente Steuer- und Abgabenpolitik der Bundesregierung werden die Bürger schon in diesem Jahr spürbar entlastet. Damit wirkt sich die liberale Handschrift in dieser Bundesregierung nun ganz konkret im Geldbeutel der Menschen aus", erklärte der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der FDP Thüringen, Patrick Kurth. Mehrere Maßnahmen, die im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht wurden, lassen den Bürgerinnen und Bürger in 2012 bis zu 160 Euro mehr Netto in der Tasche. Hauptverantwortlich hierfür sind das Steuervereinfachungsgesetz und die Absenkung des Rentenbeitrags. "Weil dies vor allem Bezieher von kleinen und mittleren Einkommen zugute kommt, werden sich die Entlastungen besonders positiv in den neuen Bundesländer auswirken. 160 Euro entsprechen beispielsweise mehr als 10 Jahresmitgliedschaften bei der Stadtbibliothek Erfurt. Frisch gebackene Eltern können von dem Geld ganze 1067 Windeln kaufen. Auch 640 einfache Brötchen kann man mit dem Geld erwerben. Die Kaufkraft und Binnennachfrage wird hier angekurbelt. Dies ist ein wesentlich effektiverer Beitrag für mehr Wirtschaftswachstum und zur Gesundung der öffentlichen Haushalte als die von den rot-grünen Belastungsfetischisten propagierten Steuererhöhungsorgien."
Der nun deutlich werdende Erfolg der schwarz-gelben Steuerpolitik strafe auch die lange Blockadehaltung der Bundesländer Lügen. Auch Thüringen hatte sich im Bundesrat monatelang auf völlig unangebrachte Weise gegen die Erleichterungen für Bürger und Unternehmen gesperrt. Angesichts der Entlastungen für vor allem kleine und mittlere Einkommen stimmt dieses destruktive und unsoziale Verhalten noch heute verständnislos. "Auch diese Entlastungen sind kein Ruhmesblatt für die CDU/SPD-Landesregierung. Die nunmehr spürbaren Entlastungen sind Früchte hartnäckiger liberaler Überzeugungsarbeit und Durchsetzungsfähigkeit. Wenn die FDP mit dabei ist, kommt bei den Menschen mehr an", so Kurth. Noch nicht wirksam sind die Senkungen der Einkommenssteuer. Diese folgen zusätzlich 2013 und 2014. "Mehr Netto vom Brutto steht damit tatsächlich nicht nur auf dem Wahlplakat, sondern konkret auf den Lohnzetteln", sagte Kurth abschließend.