- Veranstaltungsreihe zum FDP-Mitgliederentscheid
Der Landesvorsitzende der Thüringer Liberalen Uwe Barth sieht in der aktuellen Debatte über die Euro-Stabilisierung eine Chance für die FDP. Er kündigte eine Reihe von Veranstaltungen zum Mitgliederentscheid innerhalb der FDP an. "Wir wollen diese Frage nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden, sondern laden alle unsere Mitglieder und Bürger ein, sich eine eigene Meinung zu dem Thema zu bilden", sagte Barth heute in Erfurt. "Das Thema Europa ist gefühlt weit weg vom Alltag der Bürger. Ich glaube es ist richtig, jetzt die Diskussion zu führen, welches Europa wir in Zukunft haben wollen. Und zwar nicht in irgendwelchen Hinterzimmern, sondern zusammen mit der Bevölkerung." Für den FDP-Chef bietet der jetzt eingeleitete Mitgliederentscheid in seiner Partei die Chance nicht nur über den Euro, sondern über eine Idee für Europa generell zu diskutieren. "Der Euro war bisher so erfolgreich, dass er für viele Deutsche zum alltäglichen Symbol von Europa geworden ist." Er habe in den letzten Wochen einen enormen Informationsbedarf über grundsätzliche und tagespolitische Fragen der Europa-Politik festgestellt, erläuterte Barth. Deshalb könne er die anderen Parteien nicht verstehen, die aus seiner Sicht in der Euro-Debatte "eher scheintot" seien. "Ich glaube kaum, dass die einfachen SPD-Mitglieder den Weg der Parteiführung in die Schuldenunion einfach mitgehen würden - wenn sie denn gefragt würden." Barth bezeichnete den Mitgliederentscheid sowie die kommende Veranstaltungsreihe als einen "Zugewinn der demokratischen Kultur in Deutschland." Die FDP sei "die einzige Partei, die in solch einer entscheidenden Frage das Votum ihrer Mitglieder ernst nimmt", so Barth. Der Landesvorsitzende der Thüringer FDP sieht das Thema Euro-Stabilisierung als "existenziell" für den weiteren Fortschritt der europäischen Integration an. "Es hat viele Krisen auf dem Weg der europäischen Integration gegeben. Für uns Liberale ist wichtig, dass Europa gestärkt aus dieser Krise hervorgeht", so Barth.
Der Chef der Thüringer FDP kündigte eine Reihe von Diskussionsveranstaltungen an. Zum Auftakt haben die Thüringer Liberalen am kommenden Dienstag den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Hermann Solms (FDP) und den liberalen Europaabgeordneten Holger Krahmer nach Erfurt eingeladen. Im Parteirat, dem zweithöchsten Gremium der FDP nach dem Parteitag, soll zusammen mit dem Landesvorstand und den Vertretern aus den FDP-Kreisverbänden über die unterschiedlichen Anträge diskutiert werden. Die Veranstaltung steht dabei nicht nur FDP-Vertretern, sondern allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern offen. Generalsekretär Patrick Kurth erläutert: "Bei den Unterstützungsunterschriften für Schäfflers Mitgliederentscheid lag Thüringen auf Platz 16 der 16 FDP-Landesverbände. Dennoch gehen wir mit der Organisation der Veranstaltung in die Vollen. Die Mitglieder entscheiden nach besten Wissen und Gewissen, Bürgerinnen und Bürger haben bei uns die Chance Kenntnisse aus erster Hand zu erhalten." Während Hermann Otto Solms im Parteirat die Vorstellungen des Bundesvorstandes für eine europäische Stabilitätsunion erläutern wird, vertritt Holger Krahmer die Positionen der Initiatoren des Mitgliederentscheids zur Ablehnung des dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).