Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth, Mitglied im Auswärtigem Ausschuss des Deutschen Bundestages, hat die Absage Deutschlands am Militäreinsatz in Libyen erneut als richtig bezeichnet. "Deutsches Militär im Ausland aufmarschieren zu lassen, kann nur das allerletzte Mittel unserer Außenpolitik sein. Mit dieser Haltung unterscheiden wir uns sehr deutlich von Rot-Grün." Kurth, der auch Generalsekretär der Thüringer FDP ist, betonte, dass nach allen Umfragen und der objektiven außenpolitischen Lageeinschätzung zur Zeit der Mandatierung im UN-Sicherheitsrat, eine neutrale Haltung Deutschlands in dieser Frage richtig gewesen sei.


Kurth mahnte auch an, dass bei den derzeitigen Diskussionen über Libyen die Problematik in Syrien nicht vergessen werden darf. "All diejenigen, die die deutsche Außenpolitik in der Libyen-Frage besserwisserisch und scharf kritisieren, liefern keine Antworten, wie den Gräueltaten Assads in Syrien Einhalt geboten werden kann. Hier wird zu Unrecht zweierlei Maß an die beiden Länder angelegt." Die Bundesregierung treibe jedenfalls sehr engagiert internationale Sanktionen und Resolution gegen das Assad-Regime voran, erinnerte der Abgeordnete.

Scharf zurückgewiesen hat Kurth die Kritik der Grünen. "Fischer und Trittin hatten in ihrer Regierungszeit so ziemlich jedes Jahr neue Auslandseinsätze zu verantworten, mit denen wir heute noch zu tun haben. Diese Herren haben einerseits große Distanz zur Bundeswehr, aber andererseits kein Problem damit, unsere Soldaten in alle Welt zu verschicken. Liberale Außenpolitik wägt demgegenüber jedes einzelne Mandat genauestens ab. Das war unter Genscher und Kinkel so, und das wird auch weiterhin so bleiben."

Kurth wies darauf hin, dass seit 2009 viele Mandate von dieser Bundesregierung beendet bzw. spürbar reduziert worden seien. Die Hälfte der Soldaten außerhalb Afghanistans seien seitdem in heimische Kasernen zurückgeholt worden. Die Thüringer FDP stehe auch künftig für eine überlegte und zurückhaltende Haltung bei Auslandseinsätzen, stellte Kurth abschließend klar.