- Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich, MdL
Vor explodierenden Strompreisen hat der der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich gewarnt. "Allmählich wird das ganze Ausmaß der Energiewende absehbar. Klar ist schon jetzt: Die Strompreise werden steigen". Während sich die Bundesregierung darum bemühe die Steigerungen in einem erträglichen Rahmen zu halten, könne er bei der Thüringer Landesregierung nicht erkennen, dass diese an den Sorgen und Nöten der heimischen Wirtschaft interessiert sei. "Auch die so genannte Energietour der Ministerpräsidentin kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass das energiepolitische Wunschkonzert der Landesregierung zur Kostenfalle für die Thüringer Unternehmen zu werden droht", kritisiert Kemmerich. Er störe sich daran, dass sich Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) gerne als Vorkämpfer für neue Energietechniken darstelle, dabei aber die Kosten dafür vollkommen ausblende. "Schon die Energiewende der Bundesregierung droht teurer zu werden als zunächst gedacht", stellt Kemmerich mit Blick auf aktuelle Studien zu dem Thema fest. "Wie soll das dann erst hier in Thüringen werden, wo man ja immer noch ne Scheibe drauflegen will", fragt der liberale Wirtschaftsexperte besorgt. Man habe den Eindruck, dass die Landesregierung schnell irgendwelche Programme verkündigen müsse um Handlungsfähigkeit zu suggerieren.
Deshalb wollen es die Liberalen im Landtag jetzt ganz genau wissen und haben eine Große Anfrage zur Bewältigung der Energiewende gestellt. "Wir wollen wissen, wo die Reise hingehen soll", erläutert Kemmerich. Das bisherige Konzept der Landesregierung sei nichts weiter als "vage Ankündigungen." Er sei gespannt, welche Erkenntnisse die Ministerpräsidentin von ihrer Energietour mitnehme. "Der bisherige Ansatz jedenfalls ist reine Tonnagenpolitik alter Sozialtheoretiker", meint Kemmerich. "Das kommt dabei raus, wenn man unkritisch irgendwelche Konzepte alter SPD-Wahlkämpfer übernimmt", so Kemmerich weiter. Als Beispiel nennt er das so genannte 1.000-Dächer-Programm der Landesregierung. "Das ist eine durch Steuergelder und Energiepreise bezahlte Kapitalanlage für Hausbesitzer, der Thüringer Wirtschaft geholfen hat das Programm nicht." Statt in Forschung und Entwicklung neuer Energieformen zu investieren sei mit der Photovoltaik eine Technologie "gegen die Gesetze des Marktes alimentiert" worden. Dies widerspreche einer klaren Ordnungspolitik, die auf einen kreativen Wettbewerb der unterschiedlichen Technologien setze. Wenn der Staat sich immer wieder in das Marktgeschehen einmische, müsse man sich über Wettbewerbsverzerrungen nicht wundern. "Leidtragende sind letztlich die Unternehmen und Bürger im Freistaat. Deshalb wollen wir auch wissen, wie Thüringen den zu erwartenden Preisanstieg vermindern will", so Kemmerich abschließend.