Thüringen Liberal - Diese Woche druckfrisch

Die neue Thüringen Liberal erscheint in dieser Woche. Die Ausgabe konzentriert sich auf die zurückliegenden Wahlen. Unter anderem meldet sich FDP-Landeschef Uwe Barth in einem Interview zu Wort. Darin räumt Barth eine deutlich zu kurze Vorbereitungszeit der Partei ein. Die FDP habe zu spät Kraft, Einigkeit und Ruhe gefunden. In den nächsten Wochen wolle er sich mit den Gremien der Partei über des Ausgang der Wahlen und die Zukunft der Thüringer FDP beraten. Barth will ein Zukunftskonzept entwickeln. Eine erneute Kandidatur zur Wahl des Landesvorsitzenden im September machte Barth an einer Bedingung fest: Die weitere Geschlossenheit der Partei.

Auf ein Wort ... Herr Barth

Herr Barth, Glückwunsch oder gute Besserung zum Wahlergebnis?
Uwe Barth: Beides. Wir haben das Wahlziel nicht geschafft. Aber wir haben hinzugewinnen können. Und wir waren kommunal erfolgreich. Dennoch werden die kommenden fünf Jahre für den Landesverband nicht leicht. An dieser Stelle möchte ich allen gewählten Kommunalpolitikern herzlich zu ihrem Erfolg gratulieren. Sie sind die Basis unserer Partei, jetzt mehr denn je.

Wo liegt die Ursache für das enttäuschende Landtagswahlergebnis?
Barth: Die Vorbereitungszeit war deutlich zu kurz. Wir hätten im Jahr 2003 den Wahlkampf gründlich vorbereiten müssen, inhaltlich und personell. Die Vorbereitungen waren aber zu oberflächlich, weil wir uns lange Zeit mit uns selbst beschäftigt haben. Es kommen aber weitere Punkte hinzu. Wir werden in der Sommerpause intensiv den Wahlkampf auswerten.

Sind die programmatischen Inhalte nicht durchgedrungen?
Barth: Auch die Programmatik werden wir kritisch prüfen. Ich meine aber, dass wir mit Abwanderung und Arbeitslosigkeit die größten Probleme aufgegriffen haben. An unseren Lösungen, Sonderwirtschaftszone, Verknüpfung von Wirtschaft und Wissenschaft sowie radikale Entbürokratisierung, sind wir auch in der öffentlichen Wahrnehmung durchgedrungen. Allerdings hatten wir es anfangs, bedingt durch unsere problematische Ausgangslage, schwer, uns über die Medien zu präsentieren. Hinzu kommen weitere Fragen, so zum Beispiel, ob uns beim Thema Wasser/Abwasser nicht ein wenig Mut zur Polemik gefehlt hat.

Und es fehlte Rückenwind aus Berlin?
Barth: Bundespolitik spielt im Landtagswahlkampf immer eine Rolle. In diesem Wahlkampf stand aber Landes- und Kommunalpolitik im Vordergrund. Außerdem haben uns unsere Bundespolitiker massiv im Wahlkampf unterstützt. Nennen Sie mir einen FDP-Politiker aus Berlin, der nicht in Thüringen war. Die Unterstützung sowohl der Bundespartei, der Bundestagsfraktion, aber auch der Freunde aus Sachsen-Anhalt und Hessen war großartig und dankenswert. Übrigens hat die Bundespartei mit ihrem Europawahlergebnis gezeigt, was sie kann. Auch in den jüngsten Bundestagsumfragen steht die FDP so gut da, wie lange nicht. Nein, wer nach Berlin zeigt, stiehlt sich aus der eigenen Verantwortung. Ich werde dies nicht tun. Die Ursachen für unser Ergebnis liegen im Land.

Ihre Familie freut sich auf den zurückgewonnenen Familienvater?
Barth: Im Wahlkampf habe ich mit Mitarbeitern, Kollegen und Verbandsvertretern gefrühstückt und Abendbrot gegessen. Jetzt sitze ich häufiger wieder mit der Familie beim Abendessen und, am Wochenende, auch beim Frühstück. Sie freut sich sehr darüber. Und ich natürlich auch. Ein bis zwei Abende pro Woche bin ich dennoch bei Veranstaltungen.

Der Landesvorstand wird im September neu gewählt. Wen wollen Sie in Ihrem Vorstand?
Barth: Auch das Amt des Landesvorsitzenden wird neu gewählt. Und es ist der Vorstand der Partei, nicht meiner. Ich bin bis dahin Landesvorsitzender und werde in den verbleibenden Wochen die Wahlen kritisch aufarbeiten. Für die alte Legislatur muss der politische Geschäftsbericht, wie ich es nennen will, nachvollziehbar und abgeschlossen sein. Dazu gehört auch, die Verantwortung für die Ergebnisse zu übernehmen. Das ist der alte Vorstand der Partei schuldig. Verstehen Sie mich bitte richtig: Es geht nicht nur um die Schuldfrage, sondern um den richtigen Umgang mit dem Wahlergebnis und den Lehren draus. Wer für den neuen Vorstand kandidiert, muss nicht nur zeitlich dazu in der Lage sein. Er muss auch politische Vorstellungen haben und teamfähig sein. Eigeninteressen haben uns lange genug gehemmt. Jedes Vorstandsmitglied muss für den gesamten Verband arbeiten. Für Proporzüberlegungen ist kein Raum.

Das lässt die Frage offen, ob Sie Landesvorsitzender bleiben wollen. Kandidieren Sie?
Barth: Die letzten Jahre, der Wahlkampf und vor allem das Wahlergebnis haben eines sehr deutlich gemacht: Ohne Geschlossenheit geht es nicht. Ich werde ein Konzept vorlegen, das auch Veränderungen im Landesverband beinhalten wird, um die FDP Thüringen dauerhaft als politische Kraft in Thüringen zu etablieren. Ich werde nicht antreten, wenn es keine deutlichen Signale von allen Seiten zur Geschlossenheit gibt.

THLib: Das war sehr aufschlussreich, wir danken für das Gespräch.(pak)