- Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL
Einen neuen "Hochschulpakt" der Landesregierung mit den Universitäten und Hochschulen in Thüringen fordert die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Franka Hitzing. Zum Auftakt ihrer hochschulpolitischen Reise durch den Freistaat mahnt sie klare Finanzierungszusagen für eine verlässliche Hochschulplanung an. Hitzing kritisiert die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage ihrer Fraktion, in der die Landesregierung hierzu nur "sehr unbestimmte Formulierungen" gebraucht habe. Die Thüringer Hochschulen litten derzeit unter den Kürzungen, die das Land mit Verweis auf die sogenannte "Notfallklausel" gegen die Stimmen der FDP beim Haushalt für 2011 beschlossen hatte. Rund 26 Mio. Euro fehlen den Hochschulen im Freistaat dadurch in ihrem aktuellen Budget.
Welche konkreten Auswirkungen diese Kürzungen für die Thüringer Hochschulen haben, darüber will sich die liberale Bildungspolitikerin ab Montag vor Ort informieren. In der bevorstehenden Wahlkreiswoche will sie die Hochschulen in Erfurt, Jena, Schmalkalden, Ilmenau sowie die Berufsakademie in Eisenach besuchen und mit den jeweiligen Hochschulleitungen und den Studierendenräten sprechen. Ende Juni folgen dann noch die Besuche in ihrem Heimatkreis an der FH Nordhausen sowie den Hochschulen in Weimar.
Wie ist die aktuelle finanzielle Situation an den jeweiligen Hochschulen und welche Folgen haben sie für die personelle Ausstattung und das Lehrangebot? Wie wirken sich die Ziel- und Leistungsvereinbarungen dabei aus? Welche Auswirkungen könnten die verspäteten Verhandlungen für die Hochschulrahmenvereinbarung III auf geplante neue Studienangebote haben? Das sind Fragen, die Hitzing vor Ort besprechen will. Fragen der Hochschulautonomie, von Veränderungsbedarf beim Hochschulgesetz, der Qualität der Lehre und der Kapazitäten bezüglich der Kurs- und Raumangebote will sie besonders mit den studentischen Vertretern besprechen. "Wir wollen wissen, wo Lehrenden und Studierenden der Schuh drückt und uns dabei nicht auf die Informationen der Regierung verlassen müssen", umreißt Hitzing das Anliegen ihrer Fraktion.
"Momentan widmet sich Minister Christoph Matschie mit ganzer Kraft den Schulreformen und seinem Lieblingsprojekt der Gemeinschaftsschule. Wir haben große Sorge, dass die Thüringer Hochschulen angesichts dessen vernachlässigt werden", beschreibt die liberale Bildungspolitikerin ihre Motivation, sich gerade jetzt um die Hochschulen zu kümmern. Am Ende der Informationsreise sollen dann entsprechende parlamentarische Initiativen stehen, um den Hochschulen verlässliche Planungen für die Zukunft zu ermöglichen und die hohe Qualität der Hochschulausbildung in Thüringen zu erhalten.