Landeschef Barth mit Horst Köhler und Gattin

Der FDP-Landeschef Uwe Barth hat heute die Vereidigung des neunten Bundespräsidenten Dr. Horst Köhler als "neuen Aufbruch und neuen Auftrag für die Politik" bezeichnet. Die Rede hätte einen Kurs aufgezeigt, den der neue Bundespräsident bereits seit längerem einhält. Auch bei einem Gespräch zwischen Barth und Köhler im Frühjahr diesen Jahres hätte der Bundespräsident deutlich gemacht, dass die Politik mehr Tatkraft benötige. Köhlers erste Amtsrede heute hätte die Grundproblematik der derzeitigen politischen Lage skizziert.

"Sein Bekenntnis zum Sozialstaat und seine damit verbundene Konkretisierung zum "modernen" Sozialstaat ist richtungsweisend.", so Barth. Es müsse sich deutlicher darauf konzentriert werden, den Sozialstaat rechtzeitig auf die Bedingungen einer alternden Gesellschaft und einer veränderten Arbeitswelt einzustellen.

Auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Karlheinz Guttmacher, der heute bei der Vereidigung anwesend war, sprach von einem Aufbruch, den Köhler zu vermitteln suche. Dies sei ihm gelungen. Guttmacher sagte, dass er sich in Namen aller Thüringer Liberalen beim scheidenden Bundespräsidenten Johannes Rau persönlich für sein Engagement bedankt hätte. Seine heute sehr persönlich gehaltenen Worte müssten vielen Menschen, insbesondere aber auch Politikern nahe gehen.

Barth und Guttmacher unterstrichen die Forderung Köhlers nach einem neuen Aufbruch in Deutschland. Das Land könne sich kein verlorenes Jahr für die Erneuerung leisten. "Wir brauchen den Mut der Bundesregierung zu Initiativen, die den Weg der Erneuerung konsequent fortschreiben.", sagte Köhler heute in seiner Rede. Guttmacher dankte ihm im Anschluss für seine auch an die Thüringer Bevölkerung gerichteten Worte. Er erklärte, dass damit auch die Landesregierungen in der Pflicht stünden. Auch auf Länderebene, insbesondere in Thüringen müsse eine Aufbruchstimmung einhalten. Die Trägheit der Landesregierung, seit der Wahl vermittle ein solches Bild allerdings nicht, so Guttmacher abschließend.