- Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL
"Die Thüringer Grünen sind nicht konsensfähig", bedauert der Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag Uwe Barth die Verweigerungshaltung der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu dem gemeinsamen fraktionsübergreifenden Entschließungsantrag zur aktuellen Lage in Japan. Offenkundig seien die Bündnisgrünen mit falschen Vorstellungen in die Gespräche gegangen. Geplant sei eine gemeinsame Erklärung zu den Schlussfolgerungen nach dem Erdbeben und dem Tsunami auch mit Blick auf das betroffene Kernkraftwerk in Japan gewesen, sagte Barth, der diese selbst angeregt hatte. "Dass sich fünf Fraktionen auf das Wahlprogramm der Grünen einigen würden, war weder beabsichtigt noch zu erwarten", so Barth. Mit der Verweigerung werde offenkundig, dass die Fraktion der Grünen versuche, politisches Kapital aus den dramatischen Ereignissen zu ziehen. Barth begrüßte ausdrücklich, dass bei den Folgerungen für eine nachhaltige Energiepolitik im Freistaat Thüringen alle anderen Fraktionen aufeinander zugegangen seien und Kompromissfähigkeit gezeigt hätten. "Kampfbegriffe" oder "ideologische Zielvorgaben" hätten aber in einem solchen Papier nichts verloren. Barth warnt erneut vor Aktionismus. "Wir brauchen eine sichere Energieversorgung, dauerhaft bezahlbare Preise und die Nachhaltigkeit, die notwendig ist, um den Klimawandel zu stoppen." Dazu müsse gezielt in Forschung und Entwicklung investiert werden, so Barth.