- Uwe Barth, MdL beim Truppenbesuch in Erfurt
Seitdem die FDP den Erhalt der Bundeswehrstandorte im Thüringer Landtag thematisiert hat, haben die Aktivitäten der Landesregierung offenbar zugenommen. Zu diesem Schluss kommt der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth beim Studium der Antwort auf seine Kleine Anfrage über das Zusammentreffen von Mitgliedern der Landesregierung mit Angehörigen der Bundeswehr. "Nur die SPD fremdelt mit der Bundeswehr", so Barth. Deren Landesvorsitzender und stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie habe in den letzten 16 Monaten "keinerlei Truppenkontakt" gehabt. Dabei gebe es für sein Fachressort ebenso wie für Wirtschaftsminister Matthias Machnig viele gute Gründe sich zu engagieren. "Ist doch die Bundeswehr im Aus- und Weiterbildungsbereich engagiert und ein wichtiger Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsfaktor in der jeweiligen Region", merkt Barth an. Aus der Antwort auf die Anfrage geht hervor, dass die Initiativen für Treffen mit der Landesregierung im vergangenen Jahr nahezu ausschließlich von der Bundeswehr ausgingen. Im neuen Jahr hat sich der Innenminister zum Antrittsbesuch beim Wehrbereichskommando in Erfurt begeben und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat die Spitzen der stationierten Bundeswehreinheiten zum gemeinsamen Mittagessen in die Staatskanzlei eingeladen. "Einen guter Anfang", sieht Barth darin. Angesichts der Neuorientierung in der Bundeswehr im Zusammenhang mit dem Ministerwechsel und der Diskussion um die Bundeswehrreform mahnt der Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag aber ein stärkeres Engagement aller Regierungsmitglieder an.