- Patrick Kurth, MdB
"Nach den schrecklichen Bildern aus Japan ist das Misstrauen gegenüber Atom nachvollziehbar. Aber: Je schneller der Ausstieg aus der Atomkraft kommt, umso teuerer wird es für uns alle. Erheblich höhere Energiepreise und immense Staatsausgaben sind die Folge eines schnellen Abschiedes vom Energiemix", kommentierte der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth das aktuelle Moratorium bezüglich der Kernkraft. Er kritisiere das Moratorium oder einen beschleunigten Ausstieg ausdrücklich nicht. Die Bundesregierung hätte mit ihrem Energiekonzept ohnehin den Übergang aus der Atomkraft vorgezeichnet. Die Kosten würden allerdings stark erhöht, wenn eine auf 30 Jahre angelegte Entwicklung zeitlich stark verkürzt werde. "Die realen Folgen eines schnellen Ausstiegs kommen in der Öffentlichkeit zu kurz. Gerade Grüne oder die SPD vermitteln den Eindruck, man schalte die Anlagen ab und alles ist gut. Von den milliardenschweren Belastungen für die Bürger und Firmen sowie die Konsequenzen bei Kohletagebau, Höchstspannungstrassen, Gebäudesanierung, aber auch der vorläufige Abschied von Umweltzielen wie CO2 redet niemand. Das geht nicht." Kurth forderte mehr Klarheit und Nüchternheit, damit die Menschen auf dem Weg ins kernenergiefreie Deutschland mitgenommen werden. "Von den politischen Akteuren erwarte ich, dass sie für die Folgen intensiv werben und den Kopf hinhalten, auch wenn es zum Teil sehr bittere Nachrichten sein werden."
Kurth sagte, dass die Grundvoraussetzungen für den energiepolitischen Wechsel "egal ob schnell oder langsam" Energiesicherheit, Energieeinsparung und Technologieerforschung sei. Der Hauptanteil der Energiesicherung werde aus seiner Sicht verstärkt auf Kohlekraftwerken, samt CO2 und Tagebau, sowie Importstrom, meist ausländischen Atomstrom, verlagert. Höhere Stromkosten seien nicht ausgeschlossen. "Über diese Konsequenzen samt Folgen für Arbeitnehmer, Unternehmer oder Konsum spricht die Opposition nicht." Erneuerbare Energien müssten innerhalb kurzer Zeit gestärkt werden, weshalb sich die Einspeisevergütungen erhöhen könnten. Auch dies schlage sich auf der Stromrechnung nieder. "In dieser Folge wird es einen massiven Ausbau von Höchstspannungstrassen auch durch Thüringen geben." Die notwendige Energieeinsparung könne möglicherweise durch drastische Auflagen für Energieeffizienz erreicht werden, etwa bei der Gebäudesanierung, die durch die Eigentümer und Mieter zu tragen seien. Bei der Forschung müsse es neben der Entwicklung von Speichersystemen auch über Kohlenstoffkreislaufforschung und Technologien zur CO2-Versenkung gehen. "Daran kommen wir nicht vorbei", so Kurth.
Abschließend forderte Kurth, dass alle Beteiligten, auch Opposition und Verbände, die Menschen in Deutschland für die finanziellen Belastungen sensibilisieren müssten. Allein das jetzige Moratorium und die mögliche Komplettabschaltung von Kernkraftwerken werde Milliarden kosten, weil Vertragsstrafen zu zahlen und erhebliche Abgaben für Erneuerbare Energien durch die Betreiber ausblieben. "Bundes- und auch Landespolitiker müssen die Menschen mitnehmen, indem sie klar machen, dass wir uns den Abschied vom Energiemix finanziell leisten wollen. Das ist ein harter Weg der Verantwortung und kein schöner Blumenstrauß. Er muss aber beschritten warden”, so Kurth abschließend.