Kurth, MdB, Bohl, Mücke, MdB Untermann, MdL

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Jan Mücke (FDP), weilte heute auf Einladung der FDP-Landtagsfraktion in Erfurt um sich über aktuelle Thüringer Probleme im Bereich der Verkehrspolitik informieren. Zwei Themen lagen den Thüringer Liberalen dabei besonders am Herzen: Die Mitte-Deutschland-Verbindung, mit der ein Anschluss des Thüringer Landes an die Hochgeschwindigkeitsverbindung München-Berlin sichergestellt werden soll und die B62 Werraquerung bei Bad Salzungen.

"Die schnelle Verbindung zwischen München und Berlin ist für Thüringen ein substanzielles Verkehrsprojekt", erklärte der verkehrspolitische Sprecher Heinz Untermann. Allerdings sei es mindestens genauso wichtig, dass man auch die Knotenpunkte erreichen könne, mahnt der FDP-Verkehrsexperte an. Deswegen müssten die Regionalbahnen mit kurzen Taktzeiten dafür sorgen, dass das Thüringer Land Anschluss an die Knoten bekomme. "Der Erfurter Bahnhof ist darauf sehr gut vorbereitet", so Untermann. Davon konnte sich auch der Staatssekretär bei einer Begehung mit den beiden Thüringer FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Röhlinger und Patrick Kurth überzeugen. Zuvor trafen sie sich mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für den Freistaat Thüringen, Volker Hädrich, zum Gespräch über die Mitte-Deutschland-Verbindung. "Die Anbindung der Städte Weimar, Jena und Gera an die neue ICE-Strecke ist enorm wichtig", warb der liberale Verkehrspolitiker Untermann für den zweigleisigen Ausbau der Strecke zwischen Weimar und Gera. Zunächst müsse Baurecht geschaffen werden, dann könnten erst Haushaltsmittel des Bundes eingestellt werden, stellte Staatssekretär Mücke klar.

"Auf die Problematik der B62 Ortsumgehung wurden wir im Rahmen unserer öffentlichen Fraktionssitzung in Bad Salzungen aufmerksam", erläutert Heinz Untermann den Hintergrund für das zweite Gesprächsthema beim Besuch des Staatssekretärs. Die FDP-Fraktion hatte dazu bereits eine Kleine Anfrage im Landtag gestellt. Der Bürgermeister von Bad Salzungen, Klaus Bohl, stellte im Thüringer Landtag den aktuellen Stand des Projekts vor. Der fünfte - seit vielen Jahren anstehende - Bauabschnitt der Umgehung umfasst die Werraquerung der B62 bis Brachfeld. Inzwischen ist man wieder bei der ursprünglichen Planung angelangt. "Wir haben 15 Jahre verloren", so der Bürgermeister, der auf die zwischenzeitliche Verschlechterung der Autobahnanbindung von Bad Salzungen durch die Verlegung der A4 bei Eisenach verwies. Der infrastrukturelle Nachteil müsse ausgeglichen werden, wandte er sich mit der Bitte um Unterstützung bei einer Beschleunigung des Projekts an den Staatssekretär. Mücke, der seit einem Jahr als Parlamentarischer Staatssekretär von Minister Ramsauer besonders für die neuen Bundesländer und Hessen zuständig ist, verwies darauf, dass Thüringen den größten Umsetzungsstand bei den Verkehrsprojekten habe. Gleichwohl bezeichnete er die Situation in Bad Salzungen als "misslich". Die Linienbestimmung sei im vergangenen Jahr vom Bundesverkehrsministerium genehmigt worden. Nun sei das Land gefordert den Vorentwurf vorzulegen. Auch hier müsse zunächst Baurecht geschaffen werden, bevor über die Finanzierung geredet werden könne. 37,5 Mio. Euro wird die 2,8 Kilometer lange Strecke voraussichtlich kosten. "Die Menschen in der Region stehen hinter dem Bauprojekt", betonte der Bürgermeister. Deshalb erwarte er breite auch Akzeptanz zu der Trasse und hoffe auf keine Einsprüche im Planfeststellungsverfahren.

Untermann nutzte auch die Gelegenheit, das Problem des fehlenden Lückenschlusses für die A71 hinter Sömmerda anzusprechen. Angeblich wegen fehlender Finanzmittel ruht momentan der Ausbau für das 11 Kilometer lange Teilstück. "Es ist enorm wichtig, dass die Lücke geschlossen wird und wir einen verbindlichen Fertigstellungstermin erhalten", so Untermann. "Der Ausbau der Bundesautobahnen und die Ausfinanzierung der begonnenen Maßnahmen haben für uns Priorität." Er nehme das Problem deshalb mit nach Berlin, versprach Mücke.