- Generalsekretär Patrick Kurth, MdB
Zum Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erklärt der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der FDP Thüringen Patrick Kurth:
"Im Vordergrund muss trotz des Rücktritts die Sacharbeit bei der Bundeswehr-Strukturreform stehen. Auf den Nachfolger warten enorme Herausforderungen, weil die Streitkräfte auf völlig neue Fundamente gestellt werden und Guttenberg nicht wegen Fehler in seinem Amt zurücktritt. Auch wenn die Kritik an seinem Promotionsverfahren richtig ist, dürfen die zum Teil übertriebenen persönlichen Angriffe nicht zu Schäden im Verteidigungsbereich und bei der Truppe führen. Guttenbergs nahm eigenverschuldet Schaden. Niemand darf aber vergessen, dass er als Minister im Vergleich zu seinen unterschiedlichen Vorgängern in außerordentlicher Weise Maßstäbe gesetzt hat, wie kaum ein anderer. Der Minister war öfter in den Kasernen oder bei Auslandseinsätzen, als im eigenen Wahlkreis. Dies hat zu großem Zuspruch auch bei Thüringer Soldaten geführt. Die Bundestagsopposition sollte dies berücksichtigen, bevor sie Spott und Hähme ergießt.
Für Thüringen ändert sich mit dem Ministerwechsel wenig. Vor allem der Einsatz für die Bundeswehrstandorte steht im Vordergrund. Hier muss die Landesregierung ihre Hausaufgaben machen. Die Truppenstandorte im Freistaat sind vorbildhaft, weil durch die Modernisierung der Bundeswehr nach der Wende kleinere aber dynamischere und kampfstarke Verbände mit wenig Bürokratie entstanden. Dieser Modernisierungsvorsprung muss ein Vorteil sein. Zudem sind durch die Aussetzung der Wehrpflicht die Stadtlagen der Kasernen ein Vorteil. Die Bundeswehr muss Teil der Gesellschaft bleiben. Nach Ende Wehrpflicht kommen auf Innenstadtgarnisonen eine größere Verantwortung zu. Das kann Thüringen leisten."