Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL

Als "guten Auftakt für das Wahljahr 2011" hat der Thüringer FDP-Vorsitzende Uwe Barth das Abschneiden der Hamburger FDP bei der Wahl der Hamburger Bürgerschaft bezeichnet. Allen Unkenrufen zum Trotz zeige sich, dass sich Sacharbeit auszahle, sagte Barth. Damit sei die FDP zum ersten Mal seit der Deutschen Einheit wieder in allen Landesparlamenten vertreten. "Ich freue mich für Katja Suding und die Hamburger Liberalen", so Barth, der auch Fraktionsvorsitzender der FDP im Thüringer Landtag ist. In dem Ergebnis sieht er auch eine Bestätigung der härteren Gangart der Liberalen im Bund seit Beginn des Jahres. Mit Blick auf das Abschneiden der Grünen sagte Barth, dass es "offensichtlich keine gute Idee ist, in einer vermeintlichen Situation der Stärke aus wahltaktischen Motiven eine Koalition aufzukündigen." Politische Unzuverlässigkeit zahle sich nicht aus. Zudem gehe von Hamburg ein Signal aus, vor dem die Thüringer Landesregierung die Augen nicht verschließen könne. "Hamburg hat gezeigt, dass die Menschen eine Schulreform mit der Brechstange ablehnen. Schulsysteme müssen nicht nur auf Parteitagen funktionieren, sondern im Alltag vor Ort", so der FDP-Chef. Er forderte Kultusminister Christoph Matschie (SPD) deshalb auf, Abschied von der Idee der Gemeinschaftsschule zu nehmen. "Wenn Herr Matschie nur einen Bruchteil der Energie, die er für seine Gemeinschaftsschule aufwendet, in die Verbesserung des Unterrichts stecken würde, wäre Thüringen am meisten geholfen", so Barth abschließend.