- Landesvorsitzender Uwe Barth, MdL
7.024 Soldaten und 728 Arbeitnehmer sind derzeit an den zwölf Standorten der Bundeswehr in Thüringen beschäftigt. Insgesamt 106,7 Mio. Euro sind in den vergangenen zehn Jahren investiert worden. Die größten Investitionen sind an den Standorten Gotha, Bad Salzungen, Gera, Sondershausen, Bad Frankenhausen, Erfurt und Mühlhausen mit jeweils zweistelligen Millionenbeträgen erfolgt. Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor. Keine Erkenntnisse konnte die Landesregierung zur Anzahl und zur Herkunft der Wehrpflichtigen bezüglich der einzelnen Standorte beisteuern. Auch über die in den letzten 20 Jahren veräußerten Flächen und die Einnahmen aus der Veräußerung ursprünglich militärisch genutzter Flächen liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor.
"Auf Grund der hohen Investitionen sind alle Standorte in Thüringen in einem sehr guten bzw. hervorragenden Zustand." Davon hat sich der Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag Uwe Barth selbst überzeugt. An sechs Standorten waren die Liberalen in den vergangenen Monaten zu Gast und informierten sich bei den Standortverantwortlichen. Elf Landkreise und kreisfreie Städte sind in Thüringen direkt von der Bundeswehr betroffen. Sie alle haben ein großes Interesse am Erhalt der Standorte. Mitteldeutschland sei ohnehin mit deutlich weniger Bundeswehrpersonal ausgestattet als vergleichbare Flächenländer, so Barth. In Schleswig-Holstein beispielsweise ist dreimal so viel Personal beschäftigt. Jede Bundeswehreinheit sei zudem auch ein Garant und Sicherheitsvorsorge für zivile Katastrophenfälle.
Für den Erhalt der Bundeswehrstandorte in Thüringen macht sich deshalb die FDP stark. "Die geplanten Umstrukturierungen bei der Bundeswehr werden auch an den Standorten in Thüringen nicht spurlos vorübergehen", so der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth. Deshalb habe seine Fraktion mehrere parlamentarische Initiativen gestartet. "Spätestens im Frühjahr 2011 werden die ersten konkreten Entscheidungen hinsichtlich der Stationierungsplanung auf dem Tisch liegen - und dann sind die Würfel für oder gegen einen Standort zumeist schon gefallen." In einem Antrag fordert die FDP die Landesregierung auf, sich bei der Bundesregierung unverzüglich und umfassend für Erhalt und Sicherung der zehn Bundeswehrstandorte in Thüringen einzusetzen.
"Die Bundeswehr ist in Thüringen in vielen Städten und Gemeinden ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und ein großer Arbeitgeber", so Barth weiter. "Aber auch handfeste militärische Gegebenheiten sprechen für Thüringen." Neben dem guten gesellschaftlichen Miteinander und der hohen Akzeptanz seien dies die in der Regel guten, standortnahen Übungsmöglichkeiten, die gerade für die Auslandseinsätze unentbehrlich sind, die Möglichkeit der Gewinnung von geeignetem, gut ausgebildetem Nachwuchs für alle Laufbahnen, die Erfahrungen, die viele Einheiten bereits in mannigfaltigen Einsätzen sammeln konnten und nicht zuletzt die teils ausgezeichnete Verkehrs- und Wirtschaftsinfrastruktur. "Gute Gründe jedenfalls, sich für die langfristige Präsenz der Bundeswehr in Thüringen einzusetzen", so der FDP-Fraktionschef.
"Wir fordern auch von der Landesregierung, sich jetzt klar zu den bestehenden Standorten in Thüringen zu bekennen und eine weiterführende Handlungs- und Kommunikationsstrategie zu dem Thema vorzulegen", so Barth. Sehr gespannt ist der Fraktionsvorsitzende deshalb auf die Antwort auf die zweite Kleine Anfrage. Darin fragen die FDP-Parlamentarier Barth und Bergner nach dem Konzept der Landesregierung zur Sicherung der Thüringer Bundeswehrstandorte und nach konkreten Maßnahmen. Die Frist zur Beantwortung der Anfrage läuft noch vor Weihnachten ab.