- Verkehrspolitischer Sprecher Heinz Untermann, MdL
"Hat keiner mit dem zeitigen und heftigen Wintereinbruch in Thüringen gerechnet?" Diese Frage stellt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Heinz Untermann. Offenkundig nicht, denn trotz aller Beteuerungen der Landesregierung, gut auf den Winter vorbereitet zu sein, ist das Gegenteil der Fall. "Schneezäune Mangelware", hat Untermann festgestellt. Wo im letzten Jahr Zäune die Straßen vor Verwehungen schützten, treibe in diesen Jahr der Wind Schneemassen auf Wege und Straßen. "Sollten durch zeitliche Versäumnisse etwa noch nicht alle zur Verfügung stehenden Zäune aufgestellt sein?" Er könne jedenfalls keine Kontinuität und kein Konzept feststellen.
Registriert hat der stellvertretende Vorsitzende des Verkehrsausschusses gravierende Unterschiede bei den Winterdiensten in den Landkreisen und Städten. Bei letzteren dürfte die immer schwierigere Finanzlage die Ursache sein. "Viele Kommunen haben schlichtweg kein Geld mehr für den Winterdienst", vermutet Untermann. Aber auch bei den Landesstraßen habe sich die Lage verschlechtert. Der FDP-Abgeordnete hatte bereits in den zurückliegenden Haushaltdebatten vor Auswirkungen der Kürzungen um 3 Mio. € beim Titel Wartung und Unterhaltung der Landesstraßen gewarnt. "Sparen ja, aber an der richtigen Stelle und auf gar keinen Fall bei der Verkehrssicherheit", erneuert Untermann abschließend seine Forderung.