- Generalsekretä Patrick Kurth, MdB
Scharf zurückgewiesen hat Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth die Forderung aus der SPD nach Kürzungen des Kindergelds. "Die christlich-liberale Koalition erhöhte Anfang diesen Jahres das Kindergeld um 20 Euro. Jetzt will die SPD um 30 Euro kürzen. Das sind auf das Jahr gerechnet etwa 2800 Windeln, 1800 Brötchen oder 120 Stunden Schwimmen im Freizeitbad weniger. Wie Familien konkret durch eine solch massive Kindergeldkürzung um 16 Prozent geholfen werden soll, muss man mir erst noch erklären", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete. Er verwies darauf, dass bei der jetzt beschlossenen Erhöhung von Hartz IV die Sozialdemokraten der Koalition mit viel Getöse mit dem Vorwurf des sozialen Kahlschlags verunglimpft hätten, während dieselben Leute das Kindergeld jetzt massiv kürzen wollten. "Das geht nicht. Man kann nicht einerseits hohe Aufschläge fordern und bei den Familien massive Einschnitte vornehmen wollen." Dass mit Garrelt Duin vom Seeheimer Kreis, Björn Böhning vom linken Parteiflügel und gar Parteichef Gabriel zu den Befürwortern zählen, zeige, dass alle Flügel der SPD auf diesen Zug aufspringen. "Die SPD will amerikanischen Konzernen Steuergeldern hinterherwerfen, die sie Familien und Kindern streichen würde", so Kurth.
Mit besonderem Unverständnis reagierte der Liberale auf die Äußerung aus den SPD-Reihen, dass die Kindergelderhöhung Anfang diesen Jahres um 20 Euro "sozialpolitisch nichts gebracht" habe. "Wer Familien allen Ernstes ins Gesicht sagt, dass 20 Euro mehr pro Monat für die Erziehung und Pflege ihrer Kinder "sozialpolitisch verfehlt" seien und deshalb sogar eine Rücknahme um das 1 1/2-fache fordert, ist zynisch und sollte über das "S" im Parteinamen nachdenken. Jeder Cent, der Familien fördert ist gut angelegtes Geld." Die SPD habe in elf Jahren Regierungszeit nicht vermocht, was die Koalition innerhalb von 100 Tagen mit der Kindergelderhöhung und der Erhöhung des Kinderfreibetrags geschafft habe: eine spürbare und längst überfällige Entlastung von Familien mit Kindern.
Die SPD starte den Versuch, so Kurth, Familien gegen Kinderbetreuung auszuspielen. Das lasse die FDP nicht zu. Kurth verwies darauf, dass viele Regionen Ostdeutschlands Vorbild bei der Kinderbetreuung seien. Dies sollten sich die Niedersachsen Duin und Gabriel ruhig vor Ort mal anschauen. " Wegen der unbestreitbaren Probleme in einigen Gebieten, Familien in Thüringen, Sachsen oder Brandenburg Geld wegzunehmen ist das Gegenteil von Gerechtigkeit. Das wird mit der FDP auf keinen Fall zu machen sein", betonte Kurth abschließend.