- Patrick Kurth, MdB
Patrick KURTH, MdB, in der FDP-Bundestagsfraktion zuständig für die Aufarbeitung des SED-Unrechts, hat in der Diskussion um die Birthler-Nachfolge davor gewarnt, unnötig schnell mögliche Kandidaten zu nennen. Zunächst müssten Koalition und Kabinett beraten. Letztlich entscheide das Parlament und nicht einzelne Regierungsmitglieder, wer Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde werde. Der von Kulturstaatsminister Bernd Neumann jetzt veröffentlichte Name des Journalisten Roland Jahn wäre ein Vorschlag, den die Koalition derzeit diskutiere. "Roland Jahn ist als Leiter sehr gut vorstellbar und sollte vor vorschneller Veröffentlichung geschützt werden.” Erst nach Spruchreife könne die Veröffentlichung folgen, dies müsse für alle Beteiligten gelten.
Persönlich habe Kurth in der Diskussion um mögliche Nachfolger von Marianne Birthler große Sympathien für Roland Jahn zum Ausdruck gebracht. Jahn sei eine sehr respektable Persönlichkeit, die die Mechanismen des SED-Unrechtsapparats aus eigener Betroffenheit kennt, so Kurth. Allerdings werde der Abgeordnete den Diskussionen und vor allem den Entscheidungen von Regierung und Parlament nicht vorgreifen. "Angesichts der Herausforderungen des Amtes und seiner Wichtigkeit wäre dies vermessen.” Er forderte alle Beteiligten auf, bis zu einem endgültigen Vorschlag "Funkdisziplin zu wahren, um bis dahin die Kandidaten zu schützen.”