- Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL
"Durchschnitt darf nicht der Anspruch sein", mit diesen Worten kritisiert die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Franka Hitzing den von Bildungsminister Christoph Matschie (SPD) vorgestellten Gesetzentwurf zu den Schulen in freier Trägerschaft. Die Neufassung sei ein klarer Rückschritt zu dem bislang guten Gesetz. Hitzing kritisiert insbesondere die geplante Entkopplung der Zuschüsse für die Schulen in freier Trägerschaft von den Schülerkosten an staatlichen Schulen. Dies raube den Schulen in freier Trägerschaft in Thüringen ihre Planungssicherheit und ermögliche dem Land weitere Kürzungen nach Kassenlage, da man selbst festlegen könne, wie hoch die "notwendigen Kosten" seien.
Es könne nicht angehen, dass die Schulen im Land Thüringen unterschiedlich behandelt werden und in der Folge Kinder aus einkommensschwachen Familien zukünftig vom Besuch der freien Schulen ausgegrenzt würden, warnt Hitzing. Die durchgängige Einführung von dreijährigen "Wartefristen", vor einer Förderung neuer Schulen in freier Trägerschaft, erschwere künftige Neugründungen. Diese seien von Minister Matschie politisch offenbar auch nicht gewollt.
Die FDP-Fraktion lädt morgen (29. September) ab 19 Uhr im Comcenter Brühl (Mainzerhofstraße 10) Eltern, Lehrer, Träger, Verbände, Parteien aber auch interessierte Bürger zu einer Diskussionsrunde zum Thema "Zukunft der Schulen in freier Trägerschaft" ein. Als Einstieg werden die Geschäftsführerin des Verbandes der Privatschulen (VdP) Sachsen Thüringen Manja Bürger und der Geschäftsführer des VDP Sachsen-Anhalt Jürgen Banse mit Vorträgen zur Situation der deutschen Privatschulen in das Thema einführen. Anschließend lädt die Fraktion zur intensiven Diskussion ein, an der sich neben Franka Hitzing und dem Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth auch Marco Eberl von der evangelischen Schulstiftung Mitteldeutschland und Winfried Weinrich vom Katholischen Büro (Bistum Erfurt) beteiligen werden. Der Eintritt ist frei. Um Anmeldung unter Tel. 0361-3772700, Fax: 0361-3772705 oder E-Mail: info@fdp-lt.thueringen.de wird gebeten.